Jahr: 2020

In der Debatte um klimafreundlichere Mobilität dringt die FDP auf den stärkeren Einsatz synthetischer Kraftstoffe. „Wir müssen es schaffen, die bereits vorhandenen, effizienten Verbrennungsmotoren in den Fahrzeugen klimaneutral zu machen“, erklärte die FDP-Umweltpolitikerin Judith Skudelny […]

Der Verurteilte im Verfahren um den tödlichen Stoß eines achtjährigen Jungen vor einen ICE geht in Revision. Die Verteidigung habe Rechtsmittel eingelegt, sagte ein Sprecher des Landgerichts Frankfurt am Main am Dienstag. Das Gericht hatte […]

Vor der Corona-Pandemie standen die deutschen Gesundheitsämter selten im Fokus der Aufmerksamkeit – nun dankte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den dortigen Mitarbeitern in einer Videokonferenz für ihren Einsatz. Die rund 400 kommunalen Ämter sind das […]

In Nordrhein-Westfalen und den Bundesländern Hamburg, Bremen, Niedersachsen sowie Schleswig-Holstein dürfen Bordelle wieder öffnen. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster kippte am Dienstag nach eigenen Angaben im Eilverfahren das im Zuge der Coronakrise erlassene Prostitutionsverbot ab […]

Auf Rekordhöhen gestiegenes Hochwasser des Nils bedroht eine rund 2000 Jahre alte archäologische Stätte im Sudan, zu der auch die berühmten Pyramiden von Meroe zählen. Um zu verhindern, dass die Fluten die Ruinen der einstigen […]

UN-Generalsekretär António Guterres fordert gemeinsame Anstrengungen der Staatengemeinschaft gegen den Klimawandel – andernfalls sieht er die Menschheit vom Untergang bedroht. „Entweder stehen wir zusammen oder wir sind dem Untergang geweiht“, sagte Guterres in einem Interview […]

Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hat die Ausschreitungen nach der Räumung von zwei besetzten Häusern in der Stadt erneut verurteilt. „Gewalt ist grundsätzlich in unserer Demokratie kein Mittel der Auseinandersetzung“, sagte Jung am Dienstag […]

Die Frage eines Baustopps für die Gas-Pipeline Nord Stream 2 als Sanktion gegen Russland spaltet die Parteien in Deutschland. Während Linke und AfD wirtschaftliche Strafmaßnahmen wegen des Giftanschlags auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ablehnen, sprechen […]

In der Debatte um einen Baustopp für die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 als Konsequenz aus dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus (CDU), eine europäische Reaktion angemahnt. Er […]

Die Hartz-IV-Sätze steigen zum Januar etwas stärker als bislang bekannt. Alleinstehende Erwachsene erhalten künftig 446 Euro monatlich, das sind 14 Euro mehr als aktuell, wie das Bundesarbeitsministerium am Dienstag mitteilte. Der Regelsatz für Jugendliche ab […]

Angesichts neuer Forderungen der CSU nach einer Auto-Kaufprämie hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) ein Machtwort von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gefordert. Merkel müsse die Diskussion beim Autogipfel am heutigen Dienstag mit einem „Basta“ beenden, sagte […]

Die Verbraucherorganisation Foodwatch vergibt ihren Schmähpreis Goldener Windbeutel in diesem Jahr an einen Käse von Hochland: Für die Verbraucher war der Käse der Marke Grünländer unter fünf Nominierten in der Online-Abstimmung der Organisation für die […]

Die chinesische Videoplattform Tiktok will sich dem von der EU geführten Kampf gegen illegale Hassreden im Internet anschließen. Das Unternehmen werde den freiwilligen Verhaltenskodex gegen Hassbotschaften unterzeichnen, kündigte EU-Kommissionsvize Vera Jourova am Dienstag an. Der […]

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat Moskau zur Zusammenarbeit bei einer „gründlichen, transparenten, unabhängigen und unparteiischen Untersuchung“ im Fall des vergifteten russischen Oppositionellen Alexej Nawalny aufgefordert. Die Zahl von Giftanschlägen und anderen Formen gezielter Morde an […]

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich für eine Fertigstellung der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ungeachtet des Giftanschlags auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ausgesprochen. Es sei das Ergebnis „politischer Entscheidungen“, dass Deutschland bei der Energieversorgung auf Erdgas […]

Nach einer Gewaltdrohung hat die Polizei in Passau am Dienstag zahlreiche Teilnehmer einer Examensprüfung der Universität in einer Mehrzweckhalle abgesichert. Betroffen waren zwischen 80 und hundert Studenten, wie ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP sagte. Gegen sechs […]

Die chinesischen Behörden haben eine australische Journalistin wegen des Vorwurfs der Gefährdung „der nationalen Sicherheit“ festgenommen. Gegen Cheng Lei seien „Zwangsmaßnahmen“ ergriffen worden wegen des Verdachts „krimineller Aktivitäten, die die nationale Sicherheit Chinas gefährden“, sagte […]

Im bayerischen Straubing ist am Dienstag eine weitere Studie des bundeseigenen Robert-Koch-Instituts (RKI) zur Verbreitung des Coronavirus in der Bevölkerung angelaufen. Rund 2000 Menschen sollen in den kommenden Wochen auf mögliche Antikörper getestet werden, wie […]