Jahr: 2020

US-Präsident Donald Trump ist bereit, eigenes Geld für die Kampagne zu seiner Wiederwahl am 3. November einzusetzen. „Wenn ich muss, werde ich es tun“, sagte Trump am Dienstag auf eine entsprechende Frage von Journalisten. Trump […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) steht am Mittwoch den Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort (13.00 Uhr). In der Befragung des SPD-Kanzlerkandidaten im Parlamentsplenum dürften der Wirecard-Skandal und der Cum-Ex-Steuerskandal rund um die Hamburger Warburg-Bank eine […]

Der Staat muss in den kommenden Jahren mit weniger Einnahmen rechnen als bisher geplant: Bis einschließlich 2024 würden die Einnahmen um 36 Milliarden Euro geringer ausfallen als noch bei der Steuerschätzung im Mai erwartet, berichtete […]

NÜRNBERG. In Nürnberg ist die Zahl der Coronavirus-Infektionen durch Reiserückkehrer gestiegen: Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liegt aktuell bei 37 und hat damit am heutigen Dienstag rechnerisch knapp den bayernweiten Frühwarnwert von 35 […]

Eine Rückkehr zur Normalität sollte es sein, doch daraus wird vorerst nichts: Die Plenarsitzung des EU-Parlaments nächste Woche wird doch nicht in Straßburg abgehalten. Parlamentspräsident David Sassoli entschied sich am Dienstag wegen der steigenden Corona-Fälle […]

EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat die britische Regierung vor Änderungen an dem im Januar beschlossenen Brexit-Abkommen gewarnt. „Jeder Versuch, das Abkommen zu ändern, würde ernsthafte Konsequenzen haben“, sagte Sassoli am Dienstag. „Vertrauen und Glaubwürdigkeit“ seien in […]

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat am Donnerstag eine unabhängige Beschwerdestelle zur Kontrolle der deutschen Polizei gefordert. Amnesty-Generalsekretär Markus N. Beeko betonte am Dienstag vor Journalisten, wie wichtig die Transparenz bei der Aufarbeitung von Polizeigewalt sei. […]

Die Rückkehr des EU-Parlaments nach Straßburg ist aufgrund der steigenden Ansteckungszahlen mit dem neuartigen Coronavirus verschoben worden. Parlamentspräsident David Sassoli entschied am Dienstag, die Plenarsitzung nächste Woche erneut in Brüssel abzuhalten, wie die Nachrichtenagentur AFP […]

Die neuen Forderungen aus der CSU nach einer Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor stoßen parteiübergreifend auf Ablehnung. „Die CDU/CSU hat sich vor der Sommerpause klar gegen eine solche Subvention ausgesprochen“, sagte der Vorsitzende des Parlamentskreises […]

In Australien ist ein Mann bei einem Hai-Angriff an der bei Surfern beliebten Gold Coast getötet worden. Der im Wasser treibende Surfer war beim Eintreffen der Sanitäter bereits seinen Verletzungen erlegen, wie ein Sprecher der […]

Bei der Untersuchung von Schweinefleisch und Schweineleber haben Forscher in Deutschland in mehr als zehn Prozent aller Proben Hepatitis-E-Viren nachgewiesen. Bei fünf Prozent der Leberproben und 13 Prozent der Leberwürste wurde der Erreger gefunden, wie […]

Ein Corona-Ausbruch unter Mitarbeitern der Vereinten Nationen in Syrien hat die Sorge um eine unkontrollierte Virusausbreitung in dem Bürgerkriegsland geweckt. Es gebe 42 Infektionsfälle unter UN-Mitarbeitern und deren Verwandten, sagte ein Sprecher des UN-Büros für […]

Im Streit um den Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny erwartet Moskau den deutschen Botschafter am Mittwoch zum Gespräch im Außenministerium. „Wir erwarten den deutschen Botschafter“, teilte die Sprecherin des Ministeriums, Maria Sacharowa, am Dienstag […]

Bei einem Burschenschaftsabend der Heidelberger Studentenverbindung „Normannia“ soll ein Gast antisemitisch beleidigt und angegriffen worden sein. Die Staatsanwaltschaft Heidelberg ermittelt gegen acht Mitglieder der Studentenverbindung, wie die Behörde und die Polizei am Dienstag mitteilten. Den […]

Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht derzeit keine Grundlage für die Verhängung von Sanktionen gegen Russland wegen der Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny. Zunächst müsse Deutschland versuchen, den Fall mit Russland gemeinsam aufzuklären, und in der […]

In ihrer Videokonferenz am Dienstagabend dürften Vertretern der Autokonzerne und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht die Gesprächsthemen ausgehen: Laut der Präsidentin des Branchenverbands VDA, Hildegard Müller, soll es beim erneuten Autogipfel hauptsächlich um Technologie- und […]

Die Grünen halten einen Ausstieg aus dem Ostsee-Pipelineprojekt Nord Stream 2 trotz der fortgeschrittenen Bauarbeiten für möglich. „Es gibt eine Reihe von Wegen, wo man ansetzen könnte, um aus diesen Verträgen rauszukommen“, sagte Bundestagsfraktionschef Anton […]

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert den Koalitionspartner CDU/CSU zu Nachbesserungen am Gesetzentwurf für ein Lobbyregister auf. Er sei zwar froh, dass sich die Koalition auf „scharfe Regelungen“ für Lobbyarbeit im Bundestag verständigt habe, sagte er vor […]