Hofreiter sieht „Reihe von Wegen“ für Ausstieg aus Verträgen zu Nord Stream 2

Toni Hofreiter - Bild: Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion / CC BY-SA

Die Grünen halten einen Ausstieg aus dem Ostsee-Pipelineprojekt Nord Stream 2 trotz der fortgeschrittenen Bauarbeiten für möglich. „Es gibt eine Reihe von Wegen, wo man ansetzen könnte, um aus diesen Verträgen rauszukommen“, sagte Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter am Dienstag in Berlin. Er verwies auf weiter bestehende „Unklarheiten mit dem Umweltrecht“ sowie auf „Unklarheiten bei der Gasrichtlinie“ von Seiten der Europäischen Union (EU).

Hofreiter hob zugleich hervor, dass die Bundesregierung „Milliarden für den Kohleausstieg“ ausgebe. „Perspektivisch muss man sowieso auch aus Teilen der Gas-Infrastruktur irgendwann raus“, fügte er hinzu. Das bedeute, dass „denkbare Entschädigungen“ sowieso irgendwann gezahlt werden müssten. Für einen Stopp von Nord Stream 2 sei es zwar „sehr spät, aber immer noch gerade rechtzeitig“, zeigte sich der Grünen-Fraktionschef überzeugt. 

Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock hatte bereits am Montag darauf verwiesen, dass bei einem Ausstieg aus dem Projekt Entschädigungen zu zahlen wären. Daran führe aber auch sicherheitspolitisch für Europa kein Weg vorbei.

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