Monat: Januar 2021

Lange hat die große Koalition um eine Einigung über Kinderrechte im Grundgesetz gerungen, jetzt hat das Bundeskabinett eine Kompromissformulierung verabschiedet. Zur Einführung des neuen Grundgesetzartikels sind Zweidrittelmehrheiten in Bundestag und Bundesrat erforderlich – die aber […]

Eine Mitteilung zu Umweltthemen gilt als intern, wenn sie nur innerhalb einer Behörde im Umlauf ist und diese nicht verlässt. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Mittwoch im Rechtsstreit um den Zugang […]

Eine Verringerung der Luftverschmutzung gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) würde laut einer Studie in Europa jährlich mehr als 50.000 Todesfälle verhindern. Für ihre Studie, die am Mittwoch im Fachblatt „Lancet Planetary Health“ veröffentlicht wurde, […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier freut sich über die bevorstehende Amtseinführung des neuen US-Präsidenten. „Meine Erleichterung ist groß, dass Joe Biden heute als Präsident vereidigt wird und ins Weiße Haus einzieht“, sagte er in einer am Mittwoch […]

Wegen der Lieferengpässe beim Biontech/Pfizer-Impfstoff werden die Corona-Impfzentren in Nordrhein-Westfalen erst am 8. Februar und damit eine Woche später als bislang geplant in Betrieb gehen. Zudem finden in den Krankenhäusern und stationären Pflegeeinrichtungen in der […]

Zwei Männer haben in Sachsen einen Libyer angegriffen und rassistisch beleidigt. Der 45-jährige Mann wurde am Dienstagabend in Heidenau attackiert und leicht verletzt, wie die Polizei in Dresden am Mittwoch mitteilte. Anschließend schütteten die beiden Männer […]

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) fast 16.000 Corona-Neuinfektionen und mehr als tausend weitere Todesopfer gemeldet. Wie das RKI am Mittwochmorgen mitteilte, stieg die Zahl der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus binnen 24 Stunden um 15.974 […]

Gut eine Woche nach der Koalitionseinigung zu den Kinderrechten hat das Bundeskabinett das Vorhaben auf den Weg gebracht. Die Ministerrunde billigte am Mittwoch den Entwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), demzufolge es im Grundgesetz künftig […]

Auch in der Pflege sollen künftig mehr Apps und digitale Anwendungen zum Einsatz kommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch das Digitalisierungsgesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Zwar sei menschliche Zuwendung Voraussetzung für gute Pflege – […]

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) verbindet große Hoffnungen für die deutsche und europäische Wirtschaft mit dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Joe Biden. Dessen Präsidentschaft öffne „zuletzt verschlossene Türen“, erklärte BDI-Präsident Siegfried Russwurm am Mittwoch. […]

Mehrere Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen appellieren gemeinsam an die Bundesregierung, die in Bosnien-Herzegowina gestrandeten Flüchtlinge sofort aufzunehmen. „Die Bundesregierung darf der humanitären Krise vor den Toren der EU nicht länger tatenlos zusehen“, erklärten am Mittwoch von […]

Der Streamingdienst Netflix hat enorm von der weltweiten Corona-Pandemie und den damit verbundenen Appellen profitiert, zu Hause zu bleiben. Der Anbieter übersprang zuletzt die Schwelle von 200 Millionen zahlenden Abonnenten, wie am Dienstag aus dem […]

Der österreichische Musiker DJ Ötzi hat sich rund ein Jahr nach dem Tod seines Vaters erleichtert über den Verlauf des Abschieds von ihm gezeigt. Er sei eine Woche vor dessen Tod spontan zu seinem Vater […]

Die EU-Kommission will die Regeln für staatliche Hilfen für Unternehmen wegen der Corona-Pandemie vorübergehend weiter lockern. „Angesichts der verlängerten Dauer der Krise“ schlage sie vor, die Höchstmengen für einzelne Unternehmen zu erhöhen, erklärte die Brüsseler […]

Liegestütze als Strafe für Maskenmuffel: Auf der indonesischen Ferieninsel Bali werden ausländische Gäste ohne Mund-Nasen-Schutz zum Schwitzen gebracht. Wer ohne die vorgeschriebene Schutzmaske erwischt wird, muss zu bis 50 Liegestütze machen.  In den vergangenen Tagen […]

Die an verschiedenen Stellen als Beraterin der CDU tätige Diana Kinnert ist mit der Aufstellung ihrer Partei unzufrieden. „Die CDU ist mir oftmals noch zu steif und zu verklemmt – ihr Sittengehorsam in gesellschaftlichen Fragen […]

Der Deutsche Landkreistag hat für eine klar abgestufte „Öffnungsstrategie“ im Kampf gegen die Coronakrise geworben. „In dieser nach wie vor schwierigen Situation ist es wichtiger denn je, den Menschen eine Perspektive aufzuzeigen, wie sie in […]

Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit hat US-Präsident Donald Trump seinen früheren Chefstrategen Steve Bannon und mehr als 70 weitere Menschen begnadigt. „Präsident Donald J. Trump hat 73 Personen begnadigt“, teilte das Weiße Haus am […]