Monat: Februar 2021

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat eine rasche Umsetzung der vom Koalitionsausschuss beschlossenen Corona-Hilfen für Bedürftige angekündigt. Bereits am kommenden Mittwoch wolle er voraussichtlich den Entwurf für ein drittes Sozialschutzpaket ins Kabinett einbringen, kündigte Heil am […]

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat am Donnerstag einen Ex-Kommandeur der ugandischen LRA-Miliz wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gesprochen. „Seine Schuld ist über jeden Zweifel hinaus erwiesen“, sagte der Vorsitzende Richter […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Eltern und Kindern ihr Mitgefühl für die Belastungen während der Corona-Pandemie ausgesprochen. Familien hätten derzeit „schon eine Menge auszuhalten“, sagte sie am Donnerstag während eines digitalen Bürgerdialogs mit Eltern aus […]

München hat als erste der fünf größten Städte Deutschlands den Corona-Inzidenzwert von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner geknackt. Der Wert lag am Donnerstag laut Robert-Koch-Institut (RKI) bei 48,0. Am Mittwoch hatte die Stadt noch eine Inzidenz […]

Der US-Elektroautobauer Tesla bleibt laut einer Untersuchung des Center of Automotive Management (CAM) der weltweit innovationsstärkste Hersteller von E-Autos – und vergrößert dabei seinen Abstand zur Konkurrenz. Tesla habe „dank starker Innovationen im Bereich Reichweite […]

Ein Jahr nach der politisch brisanten Ministerpräsidentenwahl in Thüringen bleibt die Lage im Freistaat kompliziert. In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage von „Thüringer Allgemeine“, „Ostthüringer Zeitung“ und „Thüringischer Landeszeitung“ hat die aktuelle rot-rot-grüne Landesregierung weiterhin […]

Gut fünf Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg sieht eine Umfrage die regierenden Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann deutlich vor der CDU. In der am Donnerstag veröffentlichten repräsentativen Erhebung des Instituts Infratest dimap für den […]

Bei einer mehrtägigen Drogenrazzia sind in Brandenburg fünf Verdächtige festgenommen worden. Insgesamt rund 250 Beamte durchsuchten von Montag bis Mittwoch in dem Bundesland und in Berlin 39 Anschriften, wie die Staatsanwaltschaft in Frankfurt an der […]

Vor der Entscheidung über einen Truppenabzug aus Afghanistan hat die Nato die radikalislamischen Taliban aufgefordert, ihre Verpflichtungen aus der Friedensvereinbarung mit den USA einzuhalten. Das Bündnis werde „sehr sorgfältig bewerten“, ob es sich tatsächlich bis […]

Erstmals seit dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Joe Biden haben die Vereinigten Staaten ein Kriegsschiff durch die Straße von Taiwan geschickt. Wie die US-Pazifikflotte am Donnerstag mitteilte, durchquerte der Zerstörer „USS John S. McCain“ die […]

Vor dem Landgericht Kassel hat am Donnerstag der Berufungsprozess gegen einen Universitätsprofessor begonnen, der in einem Interview mit einem katholischen Internetportal gegen Homosexuelle gehetzt haben soll. Die Anklage wirft dem 66-Jährigen Volksverhetzung, Beleidigung und Verleumdung […]

Mit minutenlangem Applaus wie zu Beginn der Corona-Pandemie und der Projektion seines Konterfeis auf berühmten Bauwerken haben sich die Briten von ihrem Corona-Helden „Captain Tom“ verabschiedet. Auch Premierminister Boris Johnson und seine Lebensgefährtin Carrie Symonds […]

Die Linkspartei hat den Koalitionsparteien vorgeworfen, eine Anschaffung bewaffneter Drohnen durch die Hintertür zu planen. Der Linken-Verteidigungsexperte Tobias Pflüger kritisierte am Donnerstag die Einigung des Koalitionsausschusses zur Beteiligung am europäischen Gemeinschaftsprogramm Eurodrohne.  „Die Eurodrohne ist […]

Angesichts einer raschen Ausbreitung von ansteckenderen Varianten des Coronavirus in Tirol könnten Teile des oder sogar das gesamte österreichische Bundesland unter Quarantäne gestellt werden. Die Regierung in Wien prüfe derzeit mit Experten alle Optionen, berichtete […]

Die Angst der Deutschen vor den Folgen der Corona-Pandemie wächst. Laut der am Donnerstag veröffentlichten repräsentativen Umfrage „Die Ängste der Deutschen“ der R+V-Versicherung fürchtet mehr als die Hälfte der Befragten eine Rezession und immer wiederkehrende […]

Das deutsche Handwerk hat die Beschlüsse der Regierungskoalition zur steuerlichen Entlastung von Unternehmen als „halbherzig“ und nicht ausreichend kritisiert. Es sei zwar eine gute Nachricht, dass der steuerliche Verlustrücktrag verdoppelt werde, erklärte der Präsident des […]

In der zweiten Januarhälfte ist die Mobilität in Deutschland im Vergleich zu den ersten beiden Kalenderwochen wieder gestiegen. Im bundesweiten Durchschnitt lag die Mobilität in der dritten Kalenderwoche 12,2 beziehungsweise 11,4 Prozent unter dem Vorkrisenniveau […]

Der Bund will die Bekämpfung von Krebs weiter stärken. „Bei allem Schrecken und allen Gefahren durch die Corona-Pandemie dürfen wir nicht vergessen, dass wir auch beim Thema Krebsforschung weiterkommen müssen“, sagte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) […]