Monat: März 2021

CSU-Chef Markus Söder hat sich äußerst alarmiert über die eingebrochenen Umfragewerte von CDU und CSU gezeigt. Es sei jetzt eine kritische Phase für die Union, sagte Söder am Freitag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. Mittlerweile […]

Das thailändische Urlaubsparadies Phuket soll voraussichtlich im Juli wieder ohne Quarantäne zugänglich sein. Die Tourismusbehörde des Landes stellte am Freitag den Plan für einen Modellversuch vor, in dem vollständig gegen das Coronavirus geimpfte und mit […]

Die Bundesländer haben sich auf eine gemeinsame Position zur Umsetzung der EU-Agrarpolitik geeinigt, die das Geld für die Bauern künftig stärker an Umweltauflagen koppelt. Bei Beratungen der Landwirtschaftsministerinnen und -minister der Länder gemeinsam mit Bundesministerin […]

Vier Monate nach dem Ende der heftigen Kämpfe in der Region Tigray im Norden Äthiopiens hat die Regierung den Abzug der Streitkräfte des Nachbarlandes Eritrea aus dem Gebiet angekündigt. Eritreas Regierung habe dem Abzug zugestimmt, […]

Die Unionsfraktion im Bundestag hat sich offen dafür gezeigt, angesichts der Corona-Pandemie das Wahlrecht zugunsten von Kleinparteien zu ändern. Er halte es für sinnvoll, „eine Absenkung der Unterschriftenvorgaben im Wahlgesetz für die Bundestagswahl in Erwägung […]

Der unter Korruptionsverdacht stehende ehemalige Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann ist aus der CDU ausgetreten. Das teilte der Thüringer CDU-Landesverband am Freitag in Erfurt mit. Zuvor hatten Landeschef Christian Hirte und der Landesvorstand nach eigenen Angaben Hauptmann […]

Die Corona-Pandemie hat im vergangenen Jahr auch das Kriminalitätsgeschehen in Berlin geprägt. Die Zahl der Straftaten ging im Vergleich zum Vorjahr um 1,8 Prozent auf 504.142 zurück, wie Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Freitag […]

Den Menschen im Nordwesten der USA hat sich in der Nacht zum Freitag ein spektakuläres Himmelsschauspiel geboten: eine gleißend helle Lichterspur aus glühenden Punkten zog langsam über den Himmel und regte zahlreiche Internet-Nutzer zu Spekulationen […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Durchhaltevermögen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie gefordert. „Ja, der Tunnel ist länger, als wir gedacht und gehofft haben. Aber gerade jetzt im Angesicht der dritten Welle ist nicht die Zeit, finde […]

Prämien, bezahlte Freizeit, Fahrdienste: Eine Reihe von Arbeitgebern in den USA versucht derzeit, ihre Beschäftigten mit attraktiven Angeboten zum Impfen gegen das Coronavirus zu bewegen. Besonders Supermärkte, Landwirtschaftsbetriebe oder auch Schlachthöfe, wo die Angestellten einem […]

Es gehört zu Frankreich wie Camembert und Baskenmütze und soll Kulturerbe der Menschheit werden: das Baguette. Die französische Regierung hat das Stangenweißbrot nun zur Einstufung als immaterielles Kulturerbe bei der UN-Kulturorganisation Unesco angemeldet, wie das […]

Die AfD ist vor dem brandenburgischen Verfassungsgericht in Potsdam mit einem Eilantrag zur vorläufigen Streichung der die Partei betreffenden Abschnitte aus dem Verfassungsschutzbericht 2019 gescheitert. Das Gericht traf aber keine Entscheidung in der Sache: Es […]

Die Suspendierung einer 21-jährigen Polizistin aus Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit rechtsextremen Chatnachrichten ist rechtswidrig gewesen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster in einem am Freitag bekannt gegebenen Beschluss, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Kommissaranwärterin, die […]

Der Bundesrat hat die Sonderregelungen für Maßnahmen in der Corona-Pandemie gebilligt. Die Länderkammer stimmte am Freitag für das Gesetz zur Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Dies ist Voraussetzung für die derzeitigen Maßnahmen zum […]

In der nordäthiopischen Region Tigray sind zwei Flüchtlingslager für eritreische Migranten nach UN-Angaben „vollständig zerstört“ worden. Es handele sich um die beiden Flüchtlingslager Shimelbar und Hitsats, sagte der Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), Boris Cheshirkov, am […]

Im Streit um ausbleibende Lieferungen des Astrazenca-Impfstoffes hat Frankreich Großbritannien „Erpressung“ vorgeworfen. Außenminister Jean-Yves Le Drian äußerte am Freitag im Sender France Info den Verdacht, London wolle die Dosen für eine vollständige Impfung seiner eigenen […]

Im Streit um westliche Sanktionen gegen China wegen der Unterdrückung der Uiguren hat Peking nun auch britische Politiker und Organisationen mit Gegensanktionen belegt. Die betroffenen neun Einzelpersonen und vier Organisationen hätten „böswillig Lügen und Desinformation“ […]

Um zwischen Nachbarn umstrittene Zypressen geht es in einem am Freitag vor dem Bundesgerichtshof (BGH) verhandelten Fall nur vordergründig. Die Bundesrichter müssen nämlich vor allem entscheiden, ob der Kläger den Prozess überhaupt noch führen darf. […]