Monat: März 2021

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Kommunen zu mehr Kreativität bei der Bewältigung der Corona-Pandemie aufgefordert. „Es ist keinem Bürgermeister und keinem Landrat verwehrt, das zu tun, was in Tübingen und Rostock gemacht wird“, sagte […]

Angesichts der in Frankreich grassierenden südafrikanischen und brasilianischen Varianten des Coronavirus könnte Großbritannien das Land nach den Worten von Premierminister Boris Johnson auf seine „Rote Liste“ setzen. Die Frage müsse geprüft werden, sagte Johnson am […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor dem EU-Gipfel von den europäischen Staats- und Regierungschefs eine schonungslose Analyse der Schwächen der Europäischen Union gefordert. In einer Regierungserklärung im Bundestag sagte Merkel am Donnerstag, es sei bei […]

Die Schulden von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen stiegen im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 14,4 Prozent. Zum Jahresende betrugen die Schulden somit 2171,8 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag erklärte. […]

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Rückhalt seiner Partei zugesichert. Die SPD weise auf Probleme in der Bundesregierung hin, „aber es geht in einem vertrauensvollen Miteinander“, sagte Walter-Borjans am Donnerstag den […]

750 Milliarden Euro will die EU den Mitgliedstaaten zur Verfügung stellen, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zu bekämpfen. Finanziert werden soll der Wiederaufbaufonds durch gemeinsame EU-Schulden in nicht gekanntem Ausmaß. Aufgenommen werden die Gelder […]

Die Siemens-Medizintechniktochter Siemens Healthineers hat neue Aktien ausgegeben und damit 2,34 Milliarden Euro eingenommen. Mit dem Erlös will das Unternehmen den Kauf des US-Krebsspezialisten Varian teilfinanzieren, wie Siemens Healthineers am Donnerstag mitteilte. Die Aktien – […]

Die Impfkampagne der EU gegen das Coronavirus gewinnt nur mühsam an Fahrt. Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Donnerstag bei ihrem Video-Gipfel erneut über Möglichkeiten, diese zu beschleunigen. Die Wünsche der 27 Mitgliedstaaten gehen dabei […]

Die Anhänger des in einem russischen Straflager inhaftierten Alexej Nawalny sorgen sich weiter um den Gesundheitszustand des Kreml-Kritikers. Nawalnys engster Mitarbeiter Leonid Wolkow zog die Angaben der russischen Gefängnisbehörde, der Zustand des 44-Jährigen sei „zufriedenstellend“, […]

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine Verschärfung der Corona-Notbremse in den Bundesländern gefordert. „Die neue Welle, die auf uns zukommt, läuft und sie ist auch viel gefährlicher“, sagte Söder am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Er […]

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine Verschärfung der Corona-Notbremse in den Bundesländern gefordert. „Die neue Welle, die auf uns zukommt, läuft und sie ist auch viel gefährlicher“, sagte Söder am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Er […]

Schwarzarbeit und Verstöße gegen das Mindestlohngebot haben während der Corona-Pandemie offenbar deutlich zugenommen. Der bei Finanzkontrollen aufgedeckte volkswirtschaftliche Schaden durch Schwarzarbeit und Arbeitsausbeutung stieg im vergangenen Jahr um 8,2 Prozent auf 816,5 Millionen Euro, wie […]

Im Streit um die richtige Corona-Bekämpfungsstrategie hat der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, gefordert, die Arbeitgeber stärker in die Pflicht zu nehmen und eine Testpflicht am Arbeitsplatz einzuführen. Der Arbeitsplatz sei in der Pandemie […]

Die Konsumlaune der Verbraucher in Deutschland hat sich zuletzt weiter verbessert. Für April prognostizierte das Marktforschungsinstitut GfK am Donnerstag einen Wert von minus 6,2 Punkten und damit 6,5 Punkte mehr als im März. Das GfK […]

Die Corona-Pandemie drängt nach den Worten von Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hunderttausende Kinder weltweit in die Kinderarbeit. „Das ist moderne Sklaverei“, sagte Müller der Zeitung „Augsburger Allgemeine“ (Donnerstagsausgabe). Dabei gehöre Sklaverei „schon lange in die […]

Die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin will einen Lockdown über die Hauptstadt Helsinki verhängen. Sie kündigte am Mittwoch einen Gesetzentwurf an, wonach es den Einwohnern von Helsinki und der südwestlichen Stadt Turku nur noch erlaubt wäre, […]

Vor der lange umstrittenen Einführung eines Lobbyregisters hat die Antikorruptionsorganisation Transparency International den Entwurf der großen Koalition als unzureichend kritisiert. „Wir werden auch in Zukunft keine Transparenz über die konkrete Lobbyarbeit bekommen oder höchstens eine […]

In Deutschland sind innerhalb eines Tages mehr als 22.500 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 22.675 neue Ansteckungsfälle registriert – rund 6800 mehr […]