Monat: April 2021

Bei einer Großrazzia wegen Schwarzarbeit in der Reinigungsbranche in Hessen, Nordrhein-Westfalen und Bayern haben Ermittler am Dienstag acht Menschen festgenommen. Sie sollen in einer Vielzahl von Fällen Steuern hinterzogen oder Beihilfe dazu geleistet haben, teilte […]

Nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern werfen die Hausärzte den Beteiligten vor, mit unkonkreten Aussagen zu große Erwartungen zu schüren. „Erneut haben Bund und Länder beim Impfgipfel den Menschen diffuse Hoffnungen gemacht und unkonkrete […]

Der wegen seiner Corona-Politik in die Kritik geratene kalifornische Gouverneur Gavin Newsom muss sich voraussichtlich einer Wahl zur Bestätigung im Amt stellen. Eine Petition für die Abberufung des Demokraten habe die nötige Zahl an Unterschriften […]

Fast anderthalb Millionen Schmuggelzigaretten haben Zollbeamte in einem Lastwagen im Hafen von Lübeck-Travemünde entdeckt. Die unversteuerte illegale Fracht sei zwischen einer Ladung aus Limonade in einem Kühlanhänger versteckt gewesen, teilte der Zoll am Dienstag in […]

Das Land Berlin hat sich mit zwei Betroffenen des sogenannten Kentler-Experiments auf eine finanzielle Entschädigung geeinigt. Sie sei „erleichtert, dass es gelungen ist, trotz der komplexen rechtlichen Situation eine Einigung im gegenseitigen Einvernehmen zu erzielen“, […]

In Annalena Baerbock scheinen Rechtspopulisten und Trolle im Internet das perfekte Feindbild gefunden zu haben. Angriffe mit Beleidigungen und Falschinformationen gegen die Grünen-Politikerin nehmen seit ihrer Ernennung zur Kanzlerkandidatin massiv zu. Die Grünen haben eine […]

Der Fernsehmoderator Matthias Opdenhövel will seine zehnjährige Karriere bei der ARD-„Sportschau“ mit dem DFB-Pokalfinale in Berlin beenden. Gemeinsam mit dem ehemaligen Profifußballer Bastian Schweinsteiger moderiert der 50-Jährige das Endspiel am 13. Mai, wie der Sender […]

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt wirft der Bundesregierung vor, bei der Impfstrategie gegen das Coronavirus Kindern und Jugendlichen zu wenig Beachtung zu schenken. Die Bundesregierung und alle Verantwortlichen hätten nicht dafür gesorgt, „dass wenigstens ein für […]

Vor dem deutsch-chinesischen Spitzentreffen am Mittwoch hat die Vorsitzende des Bundestags-Menschenrechtsausschusses von der Bundesregierung den Mut zu klaren Worten verlangt. Angesichts „schwerster Menschenrechtsverletzungen“ in der Volksrepublik dürfe das Thema Menschenrechte bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen am […]

Das Europaparlament hat am Dienstagabend über das mit Großbritannien geschlossene Handelsabkommen abgestimmt – jedoch soll das offizielle Ergebnis erst am Mittwoch (09.00 Uhr) bekannt gegeben werden. Es wird ein Votum zugunsten des Vertragswerks erwartet. Vertreter […]

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Verfassungsbeschwerde einer Familie nicht zur Entscheidung angenommen, die damit die Erlaubnis für den Besuch der Großmutter aus dem Iran einklagen wollte. Wegen der Corona-Einreisebeschränkungen weigerte sich die Fluggesellschaft, die […]

Ungeachtet des seit drei Wochen geltenden Lockdowns in Frankreich steigt die Zahl der Corona-Patienten weiter: Auf den Intensivstationen des Landes werden nach Angaben der Gesundheitsbehörden vom Montagabend inzwischen mehr als 6000 Menschen mit der Lungenkrankheit […]

Wegen der in Indien grassierenden Coronavirus-Mutante hat auch Australien Reisebeschränkungen beschlossen. Direktflüge aus Indien dürfen mindestens bis zum 15. Mai nicht mehr in Australien landen, teilte Premierminister Scott Morrison am Dienstag mit. Tausende Australier, darunter […]

Rund ein Fünftel der Startups in Deutschland werden von Menschen mit Migrationshintergrund gegründet: Häufig bringen sie „das entscheidende unternehmerische“ Denken mit und sind bereit, Risiken einzugehen, wie eine am Dienstag veröffentlichte Studie des Startup-Verbands und […]

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) reagiert mit Kritik auf die Verschiebung des Kabinettsbeschlusses zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. „Bund und Länder müssen sich endlich einigen. Sie dürfen dieses wichtige bildungspolitische Vorhaben nicht weiter auf die […]

Deutschlands Wirtschaft ist „startklar für den Neustart“: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hob deshalb die Prognose der Regierung für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr deutlich auf 3,5 Prozent an. Und „spätestens 2022 werden wir unsere alte […]

Raus ins Grüne: Jugendliche verbringen in der Corona-Pandemie mehr Zeit in der Natur. Mehr als die Hälfte der Heranwachsenden in Deutschland hält sich laut einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Bundesamts für Naturschutz häufiger in […]

Die FDP im Bundestag ist zuversichtlich, dass sie mit ihrer Verfassungsklage gegen die bundesweite Notbremse Erfolg haben wird. Die seit Samstag gültigen Ausgangssperren seien ein „tiefer Grundrechtseingriff“, der aber allein auf den „nackten Inzidenzzahlen“ beruhe, […]