Monat: Mai 2021

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zusammen mit anderen Staatsoberhäuptern der EU-Staaten die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich in die Diskussion über die Zukunft Europas einzubringen. „Unsere Stärke als Demokratien liegt darin, unsere vielstimmigen Gesellschaften in die […]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die Regierungen aufgefordert, Kinder erst dann gegen das Coronavirus zu impfen, wenn weltweit alle älteren und gefährdete Menschen Immunschutz erhalten haben. Vorrangiges Ziel müsse es sein, alle Länder mit Impfstoff für […]

Die USA und die Europäische Union haben eine sofortige Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen den radikalislamischen Taliban und der Regierung in Kabul gefordert. Der bevorstehende Abzug der Nato-Truppen aus Afghanistan dürfe nicht als Vorwand dienen, „den […]

Mehr als 45.000 Menschen haben sich beworben, um im weltberühmten Grand Canyon Nationalpark zur Populationskontrolle zwölf Bisons zu erlegen. Aus der Vielzahl der Bewerber werden letztlich zwölf Schützen ausgewählt, wie die Nationalparkverwaltung am Freitag mitteilte. Sie […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor zu hohen Erwartungen an eine Aussetzung der Patente von Corona-Impfstoffen gewarnt. Dies werde „kurz- und mittelfristig (…) nicht die Probleme lösen“ und „keine einzige Impfdosis bringen“, sagte von […]

US-Präsident Joe Biden hat angesichts enttäuschender Arbeitsmarktzahlen erneut für sein massives Infrastrukturpaket geworben, mit dem Millionen Jobs geschaffen werden sollen. Die US-Wirtschaft müsse grundlegend neu aufgebaut werden, sagte Biden am Freitag im Weißen Haus. „Deswegen […]

US-Vizepräsidentin Kamala Harris und der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador haben angesichts der Migrationskrise an der gemeinsamen Grenze eine Zusammenarbeit versprochen. Harris sagte am Freitag bei einer Videokonferenz mit López Obrador, wichtig seien unter […]

Die EU-Staats und Regierungschefs haben bei ihrem Gipfel in Portugal eine gemeinsame Haltung zum Vorschlag der USA gesucht, Patente für Corona-Impfstoffe vorläufig auszusetzen. Eine Reihe von Teilnehmern des zweitägigen Treffens zeigte sich am Freitag offen […]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat am Freitag dem Corona-Impfstoff des chinesischen Herstellers Sinopharm eine Notfallzulassung erteilt. „Damit ist er das sechste Vakzin, das von der WHO auf Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität geprüft wurde“, sagte der Generaldirektor […]

Hamburg hat nach deutlich gesunkenen Corona-Infektionszahlen erste Öffnungsschritte wie eine Aufhebung der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen angekündigt. Es sei absehbar, dass die Unterschreitung der sogenannten Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner an mindestens fünf Werktagen bald […]

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat den polnischen Staat im Zusammenhang mit der „irregulären“ Ernennung eines Verfassungsrichters zu einer Entschädigungszahlung verurteilt. Die Zusammensetzung des Verfassungsgerichts sei aufgrund der Richterauswahl durch die regierende rechtskonservative PiS-Partei […]

Die europäische Arzneimittelbehörde (EMA) untersucht die Corona-Impfstoffe von Biontech und Moderna mit Blick auf ein mögliches Risiko von Blutgerinnseln. Bislang sei kein Zusammenhang zwischen Impfungen mit den beiden Vakzinen und dem Auftreten der seltenen Nebenwirkung […]

Im Fall George Floyd ist gegen den weißen Ex-Polizisten Derek Chauvin und drei seiner damaligen Kollegen jetzt auch Anklage auf Bundesebene erhoben worden. Wie das US-Justizministerium am Freitag mitteilte, wird den vier Männern eine Verletzung […]

Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat den Weg für einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet freigemacht. Die Länderkammer billigte am Freitag den Entwurf für eine Modernisierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG), mit der auch ein zügigerer Netzausbau […]

Wegen der aktuellen Holzknappheit in Deutschland hat die SPD-Bundestagsfraktion ein EU-Exportverbot gefordert. „Es wird Zeit, dass die Stütze der deutschen Wirtschaft, das Handwerk, endlich gestärkt wird“, sagte der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Spiering, der […]

Ein in Italien im Zusammenhang mit dem Anschlag von Nizza festgenommener Verdächtiger kann nach Frankreich ausgeliefert werden. Ein Berufungsgericht in Neapel teilte am Freitag mit, es habe keine Einwände gegen die Auslieferung. Der 28-jährige Albaner […]

Das Amtsgericht Hamburg hat das Strafverfahren gegen eine Chatpartnerin im Fall Metzelder gegen eine Geldauflage in Höhe von 500 Euro eingestellt. Das teilte ein Gerichtssprecher am Freitag mit. Über ihren Verteidiger räumte die Angeschuldigte das […]

Die US-Wahlkommission hat Ermittlungen gegen Ex-Präsident Donald Trump wegen einer Schweigegeldzahlung an die Pornodarstellerin Stormy Daniels eingestellt. In dem mit drei Demokraten und drei Republikanern besetzten Gremium gab es keine Mehrheit für eine Fortsetzung der Untersuchung, […]