Monat: Juni 2021

UN-Generalsekretär António Guterres ist für eine zweite fünfjährige Amtszeit wiedergewählt worden. Die UN-Vollversammlung ernannte den Portugiesen am Freitag per Akklamation für die Jahre 2022 bis 2026. Guterres legte direkt im Anschluss und im Beisein des portugiesischen […]

Die EU-Außenminister wollen bei ihrem Treffen am Montag umfassende Wirtschaftssanktionen gegen Belarus auf den Weg bringen. Als Reaktion auf die erzwungene Landung eines Ryanair-Flugs und der Festnahme eines Oppositionellen seien Strafmaßnahmen in sechs Bereichen geplant, […]

Nach dem wiederholten Auftauchen rechtsextremer Chats bei Polizeibehörden wollen die Innenminister von Bund und Ländern eine Gesetzesänderung prüfen. Das Verwenden volksverhetzender Inhalte und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen von Amtsträgern innerhalb geschlossener Chatgruppen solle unter Strafe gestellt […]

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock strebt im Kampf gegen den Klimawandel einen Pakt zwischen Politik und Industrie an. „Er garantiert Unternehmen, die sich der klimaneutralen Produktion verschreiben, die notwendige Planungssicherheit für den Umbau“, heißt es in einem […]

Nach den tödlichen Schüssen auf einen Mann und eine Frau im nordrhein-westfälischen Espelkamp ist gegen den mutmaßlichen Täter Untersuchungshaft angeordnet worden. Der 52-Jährige muss sich wegen zweifachen Totschlags verantworten, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Freitag […]

Vor dem Landgericht Saarbrücken hat am Freitag der Prozess gegen einen Krankenpfleger wegen sechsfachen versuchten Mordes begonnen. Daniel B. soll Patienten aus Geltungssucht nicht verordnete Medikamente gegeben haben. In einer Einlassung wies der 29-Jährige nach […]

Die Deutsche Bank erwägt, ihre Freigrenze für Einlagen ohne Minuszinsen unter die aktuelle Schwelle von 100.000 Euro senken. „Wir beobachten den Markt sorgfältig und werden niedrigere Freigrenzen auch für Neukunden der Deutschen Bank prüfen“, sagte […]

Nach der Impfung von 120 Mitarbeitern eines italienischen Hotels in München ist die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg mit einer Razzia gegen sieben Beschuldigte vorgegangen. Ein Apotheker, fünf Ärzte und ein Rechtsanwalt stehen im Verdacht der Unterschlagung von […]

Eine ganze Reihe von Ländern in Europa gelten ab Sonntag nicht mehr als Corona-Risikogebiete. Unter anderem werden Frankreich, Belgien und Griechenland aus der Risikoeinstufung herausgenommen, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitag mitteilte. Auch die Schweiz, […]

Ranghohe Politiker in Polen sind nach Angaben der Regierungspartei PiS das Ziel eines groß angelegten Cyberangriffs aus Russland geworden. PiS-Chef und Vize-Regierungschef Jaroslaw Kaczynski erklärte am Freitag, polnische und verbündete Geheimdienste seien zu dem eindeutigen […]

Bei einem U-Bahn-Unfall in Hamburg sind am Freitag zwei Menschen verletzt worden. Acht weitere erlitten einen Schock, sagte ein Sprecher des Verkehrsbetriebs Hochbahn. Rund 100 Fahrgäste wurden demnach aus einem Tunnel der Linie U1 in […]

Deutlich mehr Hitzetage oder Wetterextreme wie Starkregen und Hagel: Die Deutsche Bahn (DB) will sich mit einer neuen „Resilienz-Strategie“ besser gegen die zunehmende Erderwärmung wappnen. „Der Klimawandel ist längst Realität“, erklärte Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla am […]

Bund und Länder wollen ihre Kompetenzen beim Bevölkerungs- und Katastrophenschutz stärker bündeln. Möglichst schon im kommenden Jahr soll dazu ein gemeinsames Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz eingerichtet werden, wie die Innenminister von Bund und Ländern am Freitag zum […]

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen Gewalt gegen Frauen gezielter bekämpfen. Dazu sollen Straftaten mit spezifisch frauenfeindlicher Motivation genauer in der polizeilichen Kriminalstatistik erfasst werden, wie der baden-württembergische Ressortchef Thomas Strobl (CDU) am Freitag […]

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen noch entschlossener gegen Antisemitismus in Deutschland vorgehen. „Wir werden das Strafmaß bei antisemitischen Straftaten empfindlich anziehen“, sagte der baden-württembergische Ressortchef Thomas Strobl (CDU) am Freitag zum Abschluss der […]

Europas Zentralbanken sind nach einem von der Umweltschutzorganisation Greenpeace in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten verpflichtet, den Schutz des Klimas zu berücksichtigen. Die Studie „Rechtliche Möglichkeiten zur Implementierung von Klimakriterien bei der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank“ lege dar, „dass […]

Israel stellt der palästinensischen Autonomiebehörde rund eine Million Impfdosen gegen das Coronavirus zur Verfügung, die kurz vor dem Verfall stehen. Ein entsprechendes Abkommen sei mit der palästinensischen Autonomiebehöre unterzeichnet worden, erklärte die Regierung von Ministerpräsident […]

Rechtzeitig zum Beginn der Urlaubssaison fällt in Spanien der Maskenzwang im Freien: Ab 26. Juni muss draußen in der Öffentlichkeit keine Maske mehr getragen werden, wie Ministerpräsident Pedro Sánchez am Freitag verkündete. „In den nächsten […]