Jahr: 2021

Die Innenminister der Union wollen einem „Spiegel“-Bericht zufolge Straftäter aus Syrien in Nachbarstaaten des Landes abschieben. Sie forderten das Auswärtige Amt dazu auf, mit dem Bundesinnenministerium ein Konzept für die Abschiebung von Intensivstraftätern und Gefährdern […]

Die Delta-Variante des Coronavirus könnte nach neuen Erkenntnissen der britischen Gesundheitsbehörden um 60 Prozent ansteckender sein als die bisher in Großbritannien vorherrschende Alpha-Variante. Laut einer Studie, die die Gesundheitsbehörde Public Health England am Donnerstag veröffentlichte, […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am 15. Juli von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. Der Besuch der Kanzlerin werde „die engen bilateralen Verbindungen“ zwischen Deutschland und den USA stärken, teilte eine Sprecherin des […]

An deutschen Grundschulen soll ab 2026 schrittweise für alle Kinder ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung eingeführt werden. Der Bundestag billigte am Freitag die Neuregelung, mit der die Möglichkeit einer täglich achtstündigen Betreuung geschaffen wird. Das Gesetz […]

Ungeachtet der zurückhaltenden Linie der Ständigen Impfkommission (Stiko) befürwortet das Bundesgesundheitsministerium weiterhin auch die Impfung von älteren Kindern und Jugendlichen gegen das Coronavirus. „Wir begrüßen es schon, wenn Kinder in die Impfkampagne mit einbezogen werden“, […]

Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat für eine bundesweite Legalisierung von Cannabis geworben. Die Prohibitionspolitik sei gescheitert, sagte Behrendt dem Magazin „Der Spiegel“ laut Vorabmeldung vom Freitag. „Wir lähmen damit Polizei und Justiz, die […]

Das Interesse an Schönheitskorrekturen im Gesicht ist in Deutschland während Pandemie gestiegen. Drei Viertel aller ästhetischen Behandlungen im Jahr 2020 wurden am Gesicht vorgenommen, das waren rund 2,8 Prozent mehr als im Vorjahr, wie die […]

Wenn jemand den Holocaust leugnet und sich dabei des sogenannten Dog Whistlings bedient – also so spricht, dass nur sein Zielpublikum die volle Bedeutung erfasst – kann das trotzdem Volksverhetzung sein. Auf die Mehrdeutigkeit der […]

Im Kampf gegen Steuerbetrug hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einem Bericht zufolge den Ankauf brisanter Daten aus dem Emirat Dubai veranlasst. Das das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) habe für rund zwei Millionen Euro Daten von […]

Nach Bremen, Schleswig-Holstein und dem Saarland hat auch das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen eine Corona-Impfquote von mehr als 50 Prozent gemeldet. Seit Donnerstag ist dort jeder zweite Bürger mindestens einmal gegen das Virus geimpft, wie die Staatskanzlei […]

Die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) hat angesichts rückläufiger Corona-Infektionszahlen eine Rückkehr zum „uneingeschränkten Regelbetrieb“ nach den Sommerferien empfohlen. Das gab die KMK am Freitag nach virtuellen Beratungen bekannt. Die Konferenz sei überzeugt, dass der Präsenzunterricht […]

In der FDP regt sich Unmut über die Ansetzung von Dreier-Debatten mit den Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen durch die Fernsehsender. „Niemand hat doch derzeit die Phantasie, dass Herr Scholz oder Frau Baerbock Regierungschef […]

Angesichts der Ausbreitung neuer Coronavirus-Varianten haben die EU-Mitgliedstaaten vor der Sommer-Reisesaison ihre Reiseempfehlungen angepasst. Die Botschafter der EU-Länder beschlossen am Freitag in Brüssel eine „Notbremse“, die eine Wiedereinführung von Test- und Quarantänepflichten auch für vollständig […]

In der Krisenregion Tigray im Norden Äthiopiens droht nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef zehntausenden Kindern der Hungertod. Wenn humanitären Helfern nicht ermöglicht werde, ihre Hilfsaktionen auszuweiten, seien mehr als 30.000 schwer unterernährte Kinder in besonders […]

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) geht angesichts der aktuellen Verbesserungen der Pandemie-Lage nicht mehr davon aus, dass es in Deutschland noch einmal einen neuen harten Lockdown geben wird. „Mit einem Lockdown, so wir ihn im letzten […]

In den sechs Wochen bis zur Eröffnung der Olympischen Sommerspiele in Tokio wollen die Organisatoren noch rund 18.000 Mitarbeiter gegen das Coronavirus impfen, darunter Schiedsrichter, Doping-Tester und auch einige Freiwillige. Geimpft werden sollen alle, die […]

Mehr Kohlestrom, weniger Windkraft: Anders als ein Jahr zuvor haben konventionelle Energieträger im ersten Quartal wieder den Löwenanteil des erzeugten Stromes in das Netz eingespeist. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte, wurden […]

Die Spitze der Linken wendet sich gegen Forderungen nach einem Parteiausschluss der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht. „Wir halten den Ausschlussantrag gegen Sahra Wagenknecht nicht für richtig und für nicht gerechtfertigt“, erklärte Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler am Freitag. […]