Jahr: 2021

Die Einrichtung einer Disziplinarkammer am Obersten Gericht Polens verstößt nach der Ansicht eines Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof (EUGH) gegen EU-Recht. Das strittige Gremium könne unter anderem inhaltliche gerichtliche Entscheidungen als Disziplinarvergehen einstufen und verstoße damit […]

Bei einem Messerangriff in einem Berliner U-Bahnhof sind am Mittwochabend vier Männer verletzt worden. Eine 16-Jährige sei in Begleitung eines 20-jährigen Manns in einem U-Bahnhof im Stadtteil Hellersdorf unterwegs gewesen und mit einer Gruppe von […]

Der internationale Stahlkonzern ArcelorMittal erholt sich weiter von den Auswirkungen der Corona-Krise. Das Unternehmen gab am Donnerstag das „stärkste Quartal des Jahrzehnts“ bekannt. ArcelorMittal profitierte demnach von steigenden Preisen wegen der industriellen Erholung nach dem […]

Ein Großteil der Bevölkerung in Deutschland fordert umfangreiche Maßnahmen gegen Mediensucht bei Kindern und Jugendlichen. Um Mediensucht zu bekämpfen, halten es 90 Prozent der Kinder und Jugendlichen für sinnvoll, das Thema in Schulen zu behandeln, […]

Die Universität Gießen überprüft die Dissertation von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU). Hintergrund sind Vorwürfe, die „von einer Einzelperson“ Ende Januar dieses Jahres an die Hochschule herangetragen wurden, wie die Universität am Donnerstag mitteilte. Dabei gehe […]

Die Initiatoren der am Mittwoch vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe abgelehnten Eilanträge gegen die nächtlichen Ausgangssperren im Zuge der sogenannten Bundesnotbremse haben die Entscheidung bedauert. „Mit den Ausgangssperren bleibt eine Maßnahme mit schlechter grundrechtlicher Bilanz in […]

Bei einem Besuch in Kiew hat US-Außenminister Antony Blinken die Unterstützung der USA für die Souveränität der Ukraine bekräftigt. Er wolle das Bekenntnis zur „Souveränität, territorialen Integrität und Unabhängigkeit der Ukraine“ unterstreichen, sagte Blinken bei […]

Die EU hat sich offen für Gespräche über eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe gezeigt. Brüssel sei bereit, über einen entsprechenden Vorschlag der USA zu diskutieren, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag […]

Die Schweiz und Österreich bleiben unter den europäischen Staaten die beliebtesten Auswandererziele für Deutsche. Anfang 2020 lebte in den beiden Nachbarländern gut eine halbe Million Deutsche, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. […]

Die bekannte Hongkonger Journalistin Bao Choy ist für ihre Arbeit mit einem wichtigen Menschenrechts-Pressepreis ausgezeichnet worden. Choy und fünf Kollegen gewannen am Donnerstag den chinesischsprachigen Dokumentarfilmpreis bei den Human Rights Press Awards für ihren Film […]

Die deutsche Industrie hat im März erneut ein Auftragsplus verzeichnet: Die Auftragseingänge lagen preis-, saison- und kalenderbereinigt 3,0 Prozent über denen im Februar, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Die Zahl für […]

Die von der Corona-Krise schwer getroffene Fluggesellschaft Air France-KLM hat auch im ersten Quartal 2021 ein Milliardenminus gemacht. Der Verlust beträgt 1,5 Milliarden Euro, wie Air France-KLM am Donnerstag mitteilte. Der Konzern setzt seine Hoffnungen […]

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dringt darauf, neben Geimpften auch Menschen, die negativ auf das Coronavirus getestet wurden, mehr Erleichterungen zu gewähren. Vollständig Geimpfte, Genesene und Getestete müssten gleichgestellt werden, verlangte Ramelow am Donnerstag im […]

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat der EU vorgeworfen, sich nicht an das Migrationsabkommen von 2016 zu halten. Brüssel habe unter anderem den zugesagten Ausbau der Zollunion und die Lockerung von Visa-Bestimmungen nicht eingehalten, sagte […]

Bei einer Drogenrazzia in Thüringen, Leipzig und Berlin sind am Donnerstag fünf Tatverdächtige festgenommen worden. Seit den frühen Morgenstunden wurden insgesamt 21 Objekte durchsucht, wie das Landeskriminalamt (LKA) Thüringen mitteilte. Grundlage war ein Durchsuchungsbeschluss des […]

SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz wollen das Bundesland zum führenden Biotechnologiestandort machen. Die Grundlagenforschung soll dafür ausgebaut werden, wie es im Koalitionsvertrag des Ampelbündnisses festgehalten wird. Die drei Parteien wollen ihre seit 2016 bestehende […]

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will den raschen Ausbau erneuerbarer Energien ohne höhere Strompreise erreichen. „Es ist ganz klar, dass wir mehr erneuerbare Energien brauchen bis 2030“, sagte Altmaier am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. „Aber es ist […]

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hält das geplante Aufholprogramm für Nachhilfe und Bildungsangebote für Schüler nach den Sommerferien für „absolut unzureichend“. „Ohne eine massive Aufstockung dieser Mittel durch zusätzliche Länderprogramme in mindestens gleicher, […]