Jahr: 2021

Das Land Berlin hat sich mit zwei Betroffenen des sogenannten Kentler-Experiments auf eine finanzielle Entschädigung geeinigt. Sie sei „erleichtert, dass es gelungen ist, trotz der komplexen rechtlichen Situation eine Einigung im gegenseitigen Einvernehmen zu erzielen“, […]

In Annalena Baerbock scheinen Rechtspopulisten und Trolle im Internet das perfekte Feindbild gefunden zu haben. Angriffe mit Beleidigungen und Falschinformationen gegen die Grünen-Politikerin nehmen seit ihrer Ernennung zur Kanzlerkandidatin massiv zu. Die Grünen haben eine […]

Der Fernsehmoderator Matthias Opdenhövel will seine zehnjährige Karriere bei der ARD-„Sportschau“ mit dem DFB-Pokalfinale in Berlin beenden. Gemeinsam mit dem ehemaligen Profifußballer Bastian Schweinsteiger moderiert der 50-Jährige das Endspiel am 13. Mai, wie der Sender […]

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt wirft der Bundesregierung vor, bei der Impfstrategie gegen das Coronavirus Kindern und Jugendlichen zu wenig Beachtung zu schenken. Die Bundesregierung und alle Verantwortlichen hätten nicht dafür gesorgt, „dass wenigstens ein für […]

Vor dem deutsch-chinesischen Spitzentreffen am Mittwoch hat die Vorsitzende des Bundestags-Menschenrechtsausschusses von der Bundesregierung den Mut zu klaren Worten verlangt. Angesichts „schwerster Menschenrechtsverletzungen“ in der Volksrepublik dürfe das Thema Menschenrechte bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen am […]

Das Europaparlament hat am Dienstagabend über das mit Großbritannien geschlossene Handelsabkommen abgestimmt – jedoch soll das offizielle Ergebnis erst am Mittwoch (09.00 Uhr) bekannt gegeben werden. Es wird ein Votum zugunsten des Vertragswerks erwartet. Vertreter […]

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Verfassungsbeschwerde einer Familie nicht zur Entscheidung angenommen, die damit die Erlaubnis für den Besuch der Großmutter aus dem Iran einklagen wollte. Wegen der Corona-Einreisebeschränkungen weigerte sich die Fluggesellschaft, die […]

Ungeachtet des seit drei Wochen geltenden Lockdowns in Frankreich steigt die Zahl der Corona-Patienten weiter: Auf den Intensivstationen des Landes werden nach Angaben der Gesundheitsbehörden vom Montagabend inzwischen mehr als 6000 Menschen mit der Lungenkrankheit […]

Wegen der in Indien grassierenden Coronavirus-Mutante hat auch Australien Reisebeschränkungen beschlossen. Direktflüge aus Indien dürfen mindestens bis zum 15. Mai nicht mehr in Australien landen, teilte Premierminister Scott Morrison am Dienstag mit. Tausende Australier, darunter […]

Rund ein Fünftel der Startups in Deutschland werden von Menschen mit Migrationshintergrund gegründet: Häufig bringen sie „das entscheidende unternehmerische“ Denken mit und sind bereit, Risiken einzugehen, wie eine am Dienstag veröffentlichte Studie des Startup-Verbands und […]

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) reagiert mit Kritik auf die Verschiebung des Kabinettsbeschlusses zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. „Bund und Länder müssen sich endlich einigen. Sie dürfen dieses wichtige bildungspolitische Vorhaben nicht weiter auf die […]

Deutschlands Wirtschaft ist „startklar für den Neustart“: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hob deshalb die Prognose der Regierung für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr deutlich auf 3,5 Prozent an. Und „spätestens 2022 werden wir unsere alte […]

Raus ins Grüne: Jugendliche verbringen in der Corona-Pandemie mehr Zeit in der Natur. Mehr als die Hälfte der Heranwachsenden in Deutschland hält sich laut einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Bundesamts für Naturschutz häufiger in […]

Die FDP im Bundestag ist zuversichtlich, dass sie mit ihrer Verfassungsklage gegen die bundesweite Notbremse Erfolg haben wird. Die seit Samstag gültigen Ausgangssperren seien ein „tiefer Grundrechtseingriff“, der aber allein auf den „nackten Inzidenzzahlen“ beruhe, […]

Der ehemalige AfD-Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner ist mit einer Klage zur Sicherheitsprüfung von Mitarbeitern durch den baden-württembergischen Landtag gescheitert. Der Stuttgarter Verfassungsgerichtshof lehnte nach Angaben vom Dienstag einen Antrag des Politikers ab, mit dem dieser eine […]

Die Grünen-Politikerin Renate Künast will mit einer Klage gegen das soziale Netzwerk Facebook eine Grundsatzentscheidung zur Löschung von Hasspostings herbeiführen. „Ich möchte für alle Betroffenen erreichen, dass das Vorgehen gegen Falschzitate nicht zu ihrer energiefressenden […]

Das von Jeff Bezos gegründete Raumfahrtunternehmen Blue Origin will sich nicht mit der Entscheidung der Nasa zufriedengeben, ihre neue Mondlandefähre vom Konkurrenten SpaceX bauen zu lassen. Blue Origin legte am Montag (Ortszeit) Beschwerde beim US-Rechnungshof […]

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Israel im Umgang mit den Palästinensern „Verbrechen der Apartheid“ vorgeworfen. „Israelische Behörden begehen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, nämlich Apartheid und Verfolgung“, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht […]