Jahr: 2021

In Italien sind am Montag tausende Beschäftigte des Onlinehändlers Amazon aus Protest gegen ihre Arbeitsbelastung erstmals in einen landesweiten Streik getreten. Nach Angaben der Gewerkschaften CGIL, CISL und UIL beteiligten sich „im Schnitt 75 Prozent, […]

Die USA haben Sanktionen gegen zwei Chinesen verhängt, denen sie Beteiligung an der gewaltsamen Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren vorwerfen. Die Beiden hätten sich „schwerer Verstöße gegen die Menschenrechte“ schuldig gemacht, teilte das Finanzministerium […]

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat Bedenken gegen das Vorhaben der „GroKo“, der Bundespolizei das Ausspähen von Computern und Handys zu erlauben. Bei dem Reformvorhaben werde verkannt, „dass es sich bei der Bundespolizei um eine Sonderpolizei […]

Im Streit um Pekings Vorgehen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren haben sich die EU und China gegenseitig mit Sanktionen belegt. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag in Brüssel erstmals seit drei Jahrzehnten Sanktionen gegen China […]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die von China verhängten Sanktionen gegen EU-Parlamentarier kritisiert. Die Reaktion auf EU-Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren in der Provinz Xinjiang sei „weder nachvollziehbar noch akzeptabel“, sagte Maas am […]

Als Reaktion auf die von China verhängten Sanktionen gegen Parlamentarier und Wissenschaftler der EU hat die niederländische Regierung den chinesischen Botschafter einbestellt. Dies bestätigte am Montag ein Sprecher des Außenministeriums der Nachrichtenagentur AFP. Von den […]

Die Bundesregierung hat erneut ihre Sorge über die steigenden Corona-Infektionszahlen zum Ausdruck gebracht und vor Lockerungen der Regeln gewarnt. Daran sei nur bei stabilen oder sinkenden Inzidenzzahlen zu denken, sagte Vize-Regierungssprecherin Martina Fietz am Montag […]

Nach gemeinsamen Ermittlungen der deutschen und der polnischen Polizei sind im polnischen Posen vier mutmaßliche Enkeltrickbetrüger festgenommen worden. Derzeit würden der Bande mehr als 60 Taten zur Last gelegt, erklärte die Berliner Staatsanwaltschaft am Montag. […]

Die Flucht vor dem Wehrdienst in Syrien ist nach Auffassung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster kein Grund für Flüchtlingsschutz. Bei der Neubewertung eines Falls aus dem Jahr 2017 kam das OVG somit zu keinem […]

Fast die Hälfte aller Haushalte hat im vergangenen Jahr einen tierischen Mitbewohner gehabt. Wie der Industrieverband Heimtierbedarf (IVH) und der Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe Deutschlands (ZZF) am Montag mitteilten, lebten die Menschen 2020 mit 34,9 Millionen […]

Das Berliner Verwaltungsgericht hat mehrere Eilanträge von Berliner Restaurantbetreibern abgelehnt. Mit ihren Anträgen wollten die Gastronomen verhindern, dass die Berliner Bezirksämter Informationen über lebensmittelrechtliche Überprüfungen und eventuelle Beanstandungen in ihren Betrieben an die Öffentlichkeit weitergeben, […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Donnerstagmorgen eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel abgeben. Das kündigte Vize-Regierungssprecherin Martina Fietz am Montag in Berlin an. Sie verwies zudem darauf, dass sich die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und […]

Vor dem EU-Gipfel diese Woche hat Russlands Präsident Wladimir Putin den Europäern eine „konfrontative“ Politik vorgeworfen. In einem Telefonat mit EU-Ratspräsident Charles Michel sagte Putin am Montag nach Angaben des Kremls, die Beziehungen zwischen Russland […]

Während eines gemeinsamen Wochenendes mit seinem bei der getrennt lebenden Ehefrau aufwachsenden Sohn soll ein Vater in Oberfranken das neun Jahre alte Kind getötet haben. Der 50 Jahre alte Mann sei am Sonntag im oberfränkischen […]

In der Nato bleibt die Zukunft des Afghanistan-Einsatzes weiter ungeklärt. „Es ist keine endgültige Entscheidung gefallen“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag. „Vorerst bleiben alle Optionen offen.“ Die Nato-Außenminister würden nun bei ihrem Treffen am […]

Der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) fordert Bundesregierung und Ministerpräsidenten auf, Urlaub in Deutschland und die Öffnung der Außengastronomie über Ostern zu ermöglichen. „Wir halten es für durchaus gut möglich, dass Menschen, die aus einem […]

China hat als Reaktion auf EU-Sanktionen am Montag Strafmaßnahmen gegen EU-Parlamentarier und Wissenschaftler aus Deutschland und anderen EU-Staaten verhängt. Betroffen von den chinesischen Sanktionen sind unter anderem die deutschen EU-Parlamentsabgeordneten Reinhard Bütikofer (Grüne) und Michael […]

Die Grünen unterstützen den Vorschlag, trotz steigender Corona-Zahlen Urlaube im eigenen Bundesland zu ermöglichen. Dabei solle der Radius aber „sehr begrenzt“ sein, sagte Parteichef Robert Habeck am Montag in Berlin. Ermöglicht werden solle ein Urlaub […]