Kasseler Polizei will eskalierte Querdenker-Demo gründlich aufarbeiten

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Die Polizei in Kassel will „sehr gründlich“ die eskalierten Proteste sogenannter Querdenker gegen die staatlichen Corona-Maßnahme vom vergangenen Samstag nachbereiten. Dabei sollten auch mögliche Konsequenzen gegen eine Polizistin geprüft werden, die womöglich gegen die Neutralität der Polizei verstoßen habe, teilte das Polizeipräsidium Nordhessen am Montag mit. Außerdem werde das Video der Attacke eines Polizisten auf eine Demonstrantin der Staatsanwaltschaft übergeben.

Im Internet kursiert ein Foto der Polizistin, die mit ihren Händen ein Herz bildet, während eine Demonstrantin eine Hand um sie legt. Die Demonstrantin, die keine Maske trägt und keinen Abstand hält, trägt dabei ein Plakat, auf dem sie die staatlichen Maßnahmen als „Wahnsinn“ bezeichnet. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) verbreitete das Bild weiter und schrieb „ein verstörendes Foto“ dazu.

Das Polizeipräsidium Nordhessen erklärte, derzeit werde „gründlich überprüft, in welchem Kontext dieses Bild entstand und welche Konsequenzen zu ziehen sind“. Rechtlich geprüft werde auch das Vorgehen von Einsatzkräften der Thüringer Polizei am Kasseler Lutherplatz.

Auf einem Internetvideo zu sehen ist, wie Polizisten zunächst eine ihr Fahrrad schiebende Demonstrantin wegdrängen und schließlich ein einzelner Polizist zunächst versucht, der Frau das Fahrrad zu entreißen und sie dann zu Boden schlägt. Die Staatsanwaltschaft Kassel bekomme das Videomaterial zur rechtlichen Würdigung.

Die Polizei erklärte, die unerwartet große Teilnehmerzahl sei für die Einsatzleitung auch am Samstag zunächst nicht zu erkennen gewesen. Per Zug seien nur rund 1400 Menschen angereist. Als sich dann zügig mehrere tausend Menschen in der Innenstadt versammelten, habe sich die Einsatzleitung entschieden, insbesondere neuralgische Punkte und besonders relevante Objekte zu schützen. „Dabei sind Situationen entstanden, die auch für die Polizei nicht befriedigend sind“, erklärten die Beamten. Es sei aber eine intensive Rechtsgüterabwägung getroffen worden.

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