Jahr: 2023

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt sieht Parallelen zwischen der AfD und den Grünen. „Sowohl die Grünen als auch die AfD sind in anderer Art und Weise Angstparteien“, sagte er am Montag den Sendern RTL und ntv. […]

Nach dem Militärputsch in Niger hat die EU die Putschisten erneut zur Rückgabe der Macht aufgefordert und zugleich eine Drohung ausgesprochen. „Wir machen die Putschisten für alle Angriffe auf Zivilisten und diplomatisches Personal oder Einrichtungen […]

Die Importpreise in Deutschland sind im Juni 2023 um 11,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gesunken. Das war der größte Rückgang seit September 2009, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Damals war ebenfalls ein […]

Die Vorschläge der OECD zur Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung könnten Deutschland zusätzliche Steuereinnahmen von 2,4 bis 3,4 Milliarden Euro pro Jahr bringen. Das zeigen Berechnungen des Ifo-Instituts im Auftrag des Bundesfinanzministeriums. „Unseren Schätzungen zufolge wäre […]

Bundestrainer Hansi Flick hat eingeräumt, dass die deutsche Nationalmannschaft derzeit nicht in der Weltspitze ist. „Wenn man die Ergebnisse sieht, und damit meine ich nicht nur die letzten im Juni, sondern auch die bei den […]

Der Bundesrechnungshof (BRH) wirft der Bundesregierung schwere Verstöße gegen das Haushaltsrecht vor. Entgegen den Vorgaben kontrollierten die Ministerien und Behörden nicht ausreichend, ob ihre vergebenen Mittel die gewünschten Ziele erreichten, schreibt der BRH in einem […]

Eine Gruppe von Schulforschern äußert sich kritisch über den zunehmenden und weitgehend unkontrollierten Einsatz von Quer- und Seiteneinsteigern an deutschen Schulen. Alternative Qualifikationswege ins Lehramt seien noch unzureichend überprüft und müssten den Beweis erbringen, dass […]

Der Druck auf Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) steigt, die deutschen Grenzen Richtung Polen und Tschechien besser gegen illegale Migration abzusichern. Die Vertreter der Bundespolizei in der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) […]

Drei Monate nach Einführung des Deutschlandtickets haben sich Befürchtungen nicht bestätigt, dass durch mehr Fahrgäste die Kriminalität in Bussen und Bahnen ansteigen wird. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) für den Bereich Bundespolizei, Andreas […]

Angesichts der Zunahme von extremen Wetterlagen fordern die deutschen Waldbesitzer mehr Hilfen von der Bundesregierung. Der Präsident der Arbeitsgemeinschaft der Waldeigentümer (AGDW), Andreas Bitter, sagte der „Rheinischen Post“ (Montag), bislang hätten zur Bewältigung von Extremwetterereignissen […]

Über die Rentenversicherung haben seit Beginn der Pandemie Post-Covid-Betroffene in rund 32.500 Fällen spezielle Rehabilitationen für das Krankheitsbild durchlaufen. „Im Jahr 2022 wurden von der Deutschen Rentenversicherung rund 21.000 Post-Covid-Rehabilitationen durchgeführt“, sagte eine Sprecherin der […]

Immer mehr Deutsche können sich nicht jeden zweiten Tag eine Mahlzeit mit Fleisch, Geflügel oder Fisch leisten. Eine gleichwertige vegetarische Mahlzeit können sie ebenfalls nicht bezahlen, wie aus neuen Eurostat-Daten für 2022 hervorgeht, welche die […]

Der Chef des Landmaschinenherstellers Claas, Jan-Hendrik Mohr, will sich trotz des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine nicht komplett aus seinem Russland-Geschäft verabschieden. „Wir können und wollen uns nicht aus einer der weltweit wichtigsten Landwirtschaftsregionen zurückziehen“, […]

In der Ampel bahnt sich neuer Streit um Waffenlieferungen für die Ukraine an. Der Grünen-Politiker Robin Wagener hat die Abgabe von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew gefordert. „Gerade in der aktuellen Phase ist deutlich: Die Ukraine braucht […]

Der Klimaforscher Stefan Rahmstorf warnt vor den Folgen der immer schnelleren Erwärmung der Meere. Es könne zu „krasseren Niederschlägen, aber auch krasseren Gewittern“ kommen, „weil die ihre Energie eben auch daraus ziehen, dass dann der […]

Mit Blick auf die Gewalttat in Langweid am Lech fordern Bayerns Linke strengere Waffengesetze. „Sportwaffen, die tödlich sind, sollten grundsätzlich verboten werden“, sagte Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin der Partei, der „Münchner Abendzeitung“ (Montagsausgabe). Zudem seien […]

Red-Bull-Pilot Max Verstappen hat seine Siegesserie fortgesetzt und auch das Formel-1-Rennen in Belgien gewonnen. Der WM-Führende fuhr am Sonntag in Spa vor seinem Teamkollegen Sergio Pérez und Charles Leclerc (Ferrari) über die Ziellinie. Verstappen war […]

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt will sich von verbalen Attacken nicht beeindrucken lassen. „Ich wurde bedroht, aber ich habe mich nicht bedroht gefühlt“, sagte die Grünen-Politikerin der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). Göring-Eckardt war vor Kurzem in Dessau-Roßlau […]