Justiz

In einer ehemaligen Tennishalle haben Polizisten in Niedersachsen eine professionelle Cannabis-Großplantage entdeckt. Auf rund 2500 Quadratmetern wuchsen dort dank des Einsatzes teils vollautomatisierter Bewässerungs- und Klimatechnik rund 4000 Drogenpflanzen, wie das Landeskriminalamt (LKA) am Donnerstag […]

Knapp 40.000 Pistolen soll eine Tochterfirma von Sig Sauer zwischen 2009 und 2011 illegalerweise aus den USA nach Kolumbien exportiert haben. In dem Fall, über den am Donnerstag der dritte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in […]

Im Fall eines Rettungssanitäters will das Bundessozialgericht (BSG) prüfen lassen, inwieweit eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) als Berufskrankheit anerkannt werden kann. Hierzu wollen die Kasseler Richter ein wissenschaftliches Gutachten in Auftrag geben, wie das BSG am […]

Ein gutgläubiger bayerischer Rentner hat sich von einer falschen Internetliebe um mehr als hunderttausend Euro prellen lassen. Mehrmals habe der 65-Jährige hohe Geldbeträge auf ein Konto in der Elfenbeinküste überwiesen, bevor er misstrauisch geworden sei, […]

Weil sie einen islamistischen Anschlag in Deutschland geplant haben sollen, müssen sich ab dem 19. Mai fünf Männer aus Tadschikistan vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf verantworten. Die Gruppe soll sich in unterschiedlicher Art und Weise […]

Mit Razzien in vier Bundesländern sind Ermittler gegen eine mutmaßliche rechtsextremistische Vereinigung vorgegangen. Seit den frühen Morgenstunden wurden Objekte in Bayern, Thüringen, Niedersachsen und Baden-Württemberg durchsucht, wie ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstag […]

Der Bundesgerichtshof in (BGH) Karlsruhe hat die Verbraucherrechte beim Widerruf eines Vertrags gestärkt. Im Rechtsstreit zwischen einer Partnervermittlungsagentur und einer Kundin entschied das oberste deutsche Zivilgericht am Donnerstag, dass die Kundin ihr Widerrufsrecht nicht durch […]

Bei einem Messerangriff in einem Berliner U-Bahnhof sind am Mittwochabend vier Männer verletzt worden. Eine 16-Jährige sei in Begleitung eines 20-jährigen Manns in einem U-Bahnhof im Stadtteil Hellersdorf unterwegs gewesen und mit einer Gruppe von […]

Bei einer Drogenrazzia in Thüringen, Leipzig und Berlin sind am Donnerstag fünf Tatverdächtige festgenommen worden. Seit den frühen Morgenstunden wurden insgesamt 21 Objekte durchsucht, wie das Landeskriminalamt (LKA) Thüringen mitteilte. Grundlage war ein Durchsuchungsbeschluss des […]

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Eilanträge gegen die in der sogenannten Bundesnotbremse festgelegte nächtliche Ausgangssperre abgelehnt. Damit sei aber nicht entschieden, dass die Ausgangsbeschränkung mit dem Grundgesetz vereinbar sei, teilte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe […]

Zwei ausgebüxte Kängurus haben am Mittwoch die Feuerwehr in Dortmund auf Trab gehalten. Zuerst sichtete und meldete eine Spaziergängerin nur eines der Tiere, wie die Feuerwehr am Mittwoch mitteilte. Als die Brandschützer im Wald ausgeschwärmt […]

Mehr als drei Jahre nach gewalttäigen Ausschreitungen bei einer geplanten Abschiebung eines Syrers im nordhessischen Witzenhausen hat ein Gericht den Einsatz von Schlagstöcken durch die Polizei für rechtens erklärt. Die ergriffenen Maßnahmen der Polizei seien […]

Elf Betreiber einer illegalen Zigarettenfabrik im nordrhein-westfälischen Kranenburg sind vor dem Landgericht Kleve unter anderem wegen Steuerhinterziehung zu Haftstrafen von jeweils zweieinhalb Jahren verurteilt worden. Weiter verurteilte die Kammer sie wegen Hehlerei und Markenverletzung, wie […]

Ein Sturz auf dem Weg vom Wohnzimmer ins Arbeitszimmer im Homeoffice ist kein Arbeitsunfall. Das entschied das nordrhein-westfälische Landessozialgericht in Essen im Fall eines Gebietsverkaufsleiters, der 2018 beim Sturz von einer Wendeltreppe einen Brustwirbeltrümmerbruch erlitten […]

Einem 44-Jährigen und seinen beiden ähnlich alten Begleitern den Zutritt zu einem Festival für junge Menschen zu verwehren, ist keine Altersdiskriminierung. Der Fall sei vom Benachteiligungsverbot nicht erfasst, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am […]

Polizisten und Mitarbeiter des Veterinäramts haben mehr als 60 Katzen in einer Wohnung in Hannover entdeckt. Der Durchsuchung seien Hinweise auf eine mutmaßliche illegale Katzenzucht der 41-jährigen Bewohnerin vorangegangen, teilte die Polizei in der niedersächsischen […]

Nach einer Kohlenmonoxidvergiftung bei einer illegalen Feier in einem ehemaligen Kasernengebäude in Bayern ist ein 22-Jähriger im Krankenhaus gestorben. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Würzburg und Schweinfurt mit. Zwei Verletzte im Alter […]

In einem vor Jahren eingeebneten Bereich eines nordrhein-westfälischen Friedhofs ist eine Leiche in einem frisch ausgehobenen Grab gefunden worden. Der Leichnam wurde am Dienstag auf dem Friedhof von Mechernich entdeckt, wie die Euskirchener Kreispolizei und […]