Justiz

Mehrere Anfang März von einem Waldbesitzer in Baden-Württemberg gefundene Knochen haben einem mehrere Jahre zurückliegenden Tötungsdelikt zugeordnet werden können. Bei drei der nahe Hohentengen-Bergöschingen im Schwarzwald entdeckten Knochen handle es sich um menschliche Überreste, die […]

Drei Mitarbeiter eines Pharmaunternehmens müssen sich nun doch wegen des Exports eines für Hinrichtungen geeigneten Medikaments in Niedersachsen vor Gericht verantworten. Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg gab nach eigenen Angaben vom Freitag einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft […]

Ein Mann, der vor Dezember 2020 einen Prozess gegen seine Nachbarn begonnen hat, darf diesen allein weiterführen – obwohl in der Zwischenzeit neues Recht in Kraft trat, demzufolge die ganze Eigentümergemeinschaft klagen müsste. Dies gelte, […]

Im nordrhein-westfälischen Unna hat ein Unbekannter eine wilde Taube vom Himmel geschossen. Das Tier sei vor einem unbeteiligten Zeugen auf einen Gehweg gestürzt, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Der Mann informierte anschließend die Beamten […]

Theorieunterricht an Fahrschulen ist in Baden-Württemberg zunächst wieder in Präsenz erlaubt. Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim setzte den entsprechenden Teil der Coronaverordnung des Landes vorläufig außer Vollzug, wie er am Freitag mitteilte. Eine Fahrschule […]

Ein Zusammenstoß mit einem Raubvogel hat einen Rettungshubschrauber in Niedersachsen zur Landung auf einem Feldweg gezwungen. Wie die Polizei und der Betreiber DRF Luftrettung am Freitag mitteilten, setzte der Pilot seine Maschine nach der Kollision […]

Bei einer Kontrolle auf einer Autobahn in Mecklenburg-Vorpommern ist ein Autofahrer gestoppt worden, der seit 17 Jahren immer wieder ohne Führerschein fährt. Wie die Bundespolizei am Freitag in Pasewalk mitteilte, stoppten Beamte den 50-Jährigen am […]

Ein verwirrter Mann hat in Paderborn aus den Reifen von mehr als 40 Autos die Luft abgelassen. Die Polizei entdeckte am Freitagmorgen in der Innenstadt 42 Autos mit mindestens zwei platten Reifen, wie die Polizei […]

Bricht ein Arbeitnehmer nach einem Gespräch mit dem Chef zusammen, kann es sich um einen Arbeitsunfall handeln, den die zuständige Berufsgenossenschaft entschädigen muss. Das entschied am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Voraussetzung ist danach […]

Im Dresdner Prozess um einen mutmaßlich islamistisch motivierten Messerangriff auf zwei Touristen hat die Bundesanwaltschaft lebenslange Haft mit Androhung einer anschließenden Sicherungsverwahrung für den Angeklagten gefordert. In ihrem Plädoyer vor dem Oberlandesgericht Dresden sahen es […]

Das Berliner Kammergericht hat einen 36-jährigen Mann wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung in Syrien zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Die Bewährungszeit wurde auf vier Jahre festgelegt, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. […]

Im Fall einer Lynchattacke auf einem vermeintlichen Pädophilen in Bremen im Jahr 2018 hat das Bremer Amtsgericht nach Angaben des Senders RTL eine Anklage gegen zwei seiner Journalisten nicht zur Hauptverhandlung zugelassen. Der Richter sei […]

Die Wölfin „Gloria“ darf in Nordrhein-Westfalen nicht abgeschossen werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf wies am Donnerstag die Klage eines Schäfers aus Hünxe zurück. Dieser hatte den Kreis Wesel verpflichten wollen, ihm eine Genehmigung für die Entnahme […]

In einer ehemaligen Tennishalle haben Polizisten in Niedersachsen eine professionelle Cannabis-Großplantage entdeckt. Auf rund 2500 Quadratmetern wuchsen dort dank des Einsatzes teils vollautomatisierter Bewässerungs- und Klimatechnik rund 4000 Drogenpflanzen, wie das Landeskriminalamt (LKA) am Donnerstag […]

Knapp 40.000 Pistolen soll eine Tochterfirma von Sig Sauer zwischen 2009 und 2011 illegalerweise aus den USA nach Kolumbien exportiert haben. In dem Fall, über den am Donnerstag der dritte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in […]

Im Fall eines Rettungssanitäters will das Bundessozialgericht (BSG) prüfen lassen, inwieweit eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) als Berufskrankheit anerkannt werden kann. Hierzu wollen die Kasseler Richter ein wissenschaftliches Gutachten in Auftrag geben, wie das BSG am […]

Ein gutgläubiger bayerischer Rentner hat sich von einer falschen Internetliebe um mehr als hunderttausend Euro prellen lassen. Mehrmals habe der 65-Jährige hohe Geldbeträge auf ein Konto in der Elfenbeinküste überwiesen, bevor er misstrauisch geworden sei, […]

Weil sie einen islamistischen Anschlag in Deutschland geplant haben sollen, müssen sich ab dem 19. Mai fünf Männer aus Tadschikistan vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf verantworten. Die Gruppe soll sich in unterschiedlicher Art und Weise […]