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Justiz

Bundesfinanzhof: Gerichtsurteile per Video-Schalte zulässig
Justiz

Bundesfinanzhof: Gerichtsurteile per Video-Schalte zulässig

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Gerichte können ihre Urteile teils auch in einer Videokonferenz beraten und beschließen. Nach einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) in München ist dies jedenfalls dann zulässig, wenn das Richterkollegium nur aus Berufsrichtern besteht. […]

Bei Arbeit im EU-Ausland müssen Eltern sich ums Kindergeld kümmern
Justiz

Bei Arbeit im EU-Ausland müssen Eltern sich ums Kindergeld kümmern

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Wenn Eltern eine Tätigkeit im EU-Ausland aufnehmen, müssen sie die deutsche Familienkasse darüber informieren. Andernfalls müssen sie später mit einer Kindergeld-Rückforderung rechnen, wie aus einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) in München hervorgeht. […]

Anklage gegen Tatverdächtigen wegen Amokfahrt von Trier erhoben
Justiz

Anklage gegen Tatverdächtigen wegen Amokfahrt von Trier erhoben

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Knapp fünf Monate nach der Amokfahrt in der Trierer Fußgängerzone hat die Staatsanwaltschaft der rheinland-pfälzischen Stadt Anklage wegen fünffachen Mordes gegen den 51-jährigen Tatverdächtigen erhoben. Darüber hinaus soll er sich unter anderem wegen versuchten Mordes […]

Hintergründe von Vierfachmord in Potsdamer Behinderteneinrichtung unklar
Justiz

Hintergründe von Vierfachmord in Potsdamer Behinderteneinrichtung unklar

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Nach dem Fund von vier getöteten Menschen in einem Potsdamer Pflegeheim für Behinderte sind die Hintergründe der Tat vorerst unklar geblieben. Die Polizei konnte am Donnerstag zunächst weiter keine Angaben zu einem möglichen Motiv der […]

Razzia bei Sondengängern in Sachsen
Justiz

Razzia bei Sondengängern in Sachsen

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Mit einer Razzia sind sächsische Ermittler gegen sogenannte Sondengänger vorgegangen, die mit Metalldetektoren Schätze sammeln. Neun Objekte in Zwickau wurden durchsucht, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Bei acht Hobbyschatzsuchern fanden die Beamten am Mittwoch […]

Ex-Nationalspieler Metzelder gesteht Besitz und Weitergabe von Kinderpornografie
Justiz

Ex-Nationalspieler Metzelder gesteht Besitz und Weitergabe von Kinderpornografie

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Im Prozess um den Besitz und die Weitergabe von Kinderpornografie hat der ehemalige Profifußballer Christoph Metzelder ein Geständnis vor dem Düsseldorfer Amtsgericht abgelegt. „Ich habe auf frei zugänglichen Internetseiten inkriminierte Bilder besorgt, Screenshots gemacht, ich […]

Deutsches Klimaschutzgesetz ist teilweise verfassungswidrig
Justiz

Deutsches Klimaschutzgesetz ist teilweise verfassungswidrig

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Das deutsche Klimaschutzgesetz ist teilweise verfassungswidrig. Der Gesetzgeber müsse bis Ende kommenden Jahres die Minderung der Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 genauer regeln, erklärte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Donnerstag und gab damit den […]

Polizisten steht für Ruhezeiten bei Großeinsätzen Freizeitausgleich zu
Justiz

Polizisten steht für Ruhezeiten bei Großeinsätzen Freizeitausgleich zu

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Polizisten steht unter Umständen auch für Ruhezeiten während Großeinsätzen ein Freizeitausgleich zu. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag in einem Grundsatzurteil in einem längeren Rechtsstreit zwischen Bundespolizisten und der Regierung. Die Beamten mussten […]

Millionenschaden bei Brand in Recyclingbetrieb in Rothenburg ob der Tauber
Justiz

Millionenschaden bei Brand in Recyclingbetrieb in Rothenburg ob der Tauber

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Bei einem Brand in einem Recyclingbetrieb in Rothenburg ob der Tauber ist ein Schaden in Höhe von mehreren Millionen Euro entstanden. Menschen seinen durch das Feuer in der Nacht zum Donnerstag nicht zu Schaden gekommen, […]

Untreueprozess gegen SPD-Bundestagsabgeordneten Held beginnt am Dienstag in Mainz
Justiz

Untreueprozess gegen SPD-Bundestagsabgeordneten Held beginnt am Dienstag in Mainz

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Wegen Untreue, Bestechlichkeit und Vorteilsannahme muss sich der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Marcus Held (SPD) ab Dienstag vor dem Landgericht Mainz verantworten. Darüber hinaus wirft ihm die Staatsanwaltschaft Verstöße gegen das Parteiengesetz vor. Neben Held werden zwei […]

Vier Menschen in Potsdamer Klinik getötet – Frau festgenommen
Justiz

Vier Menschen in Potsdamer Klinik getötet – Frau festgenommen

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Nach dem Fund von vier getöteten Menschen in einem Potsdamer Pflegeheim für Behinderte sind die Hintergründe der Tat vorerst unklar geblieben. Die Polizei konnte am Donnerstag zunächst weiter keine Angaben zu einem möglichen Motiv der […]

Mutter und siebenjährige Tochter tot in Karlsruher Wohnung gefunden
Justiz

Mutter und siebenjährige Tochter tot in Karlsruher Wohnung gefunden

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

In Karlsruhe sind am Mittwoch eine 34 Jahre alte Frau und ihre siebenjährige Tochter tot in ihrer Wohnung aufgefunden worden. Die Leichen seien in der Karlsruher Oststadt entdeckt worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft gemeinsam mit. […]

Feuerwehr befreit mitten in der Nacht 15-Jährigen aus Packstation
Justiz

Feuerwehr befreit mitten in der Nacht 15-Jährigen aus Packstation

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Feuerwehr hat in Frankfurt am Main mitten in der Nacht einen 15-Jährigen aus einer Packstation befreit. Der Jugendliche blieb unverletzt, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Wie lange er eingesperrt war, war zunächst unklar. […]

Bochumer Polizei sucht Metallkugeln nach Schüssen auf Synagoge und Planetarium
Justiz

Bochumer Polizei sucht Metallkugeln nach Schüssen auf Synagoge und Planetarium

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Im Zusammenhang mit Schüssen aus einer Luft- oder Gaspistole auf eine Synagoge und und ein Planetarium in Bochum sucht die Polizei nach weiteren Geschossen im Stadtgebiet. Gesucht wird laut Polizeiangaben vom Mittwoch nach „kunststoffummantelten Metallkugeln“, […]

34 Wohnungen in Sachsen wegen Verdachts auf Kinderpornografie durchsucht
Justiz

34 Wohnungen in Sachsen wegen Verdachts auf Kinderpornografie durchsucht

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Wegen Verdachts auf Kinderpornografie haben mehr als 200 Polizisten am Mittwoch in mehreren sächsischen Städten insgesamt 34 Wohnungen durchsucht. Die Razzien in Dresden, Meißen und Pirna sowie angrenzenden Orten richteten sich gegen 30 Beschuldigte, wie […]

Nun auch Razzia in Bayern wegen möglicher Unterschlagung von Polizeimunition
Justiz

Nun auch Razzia in Bayern wegen möglicher Unterschlagung von Polizeimunition

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Im Fall womöglich unterschlagener Polizeimunition auf einem Schießplatz in Mecklenburg-Vorpommern gehen nun auch Ermittler in Bayern einem Verdacht gegen Polizisten nach. Zwei Beamte der bayerischen Spezialeinheiten sollen während eines Aufenthalts zu Schießtrainingseinheiten auf dem Schießplatz […]

Tödlicher Stromunfall in Bremer Arztpraxis durch unsachgemäße Handwerksarbeiten
Justiz

Tödlicher Stromunfall in Bremer Arztpraxis durch unsachgemäße Handwerksarbeiten

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Ein tödliches Drama um mehrere unter Strom stehende Türen in einer Bremer Arztpraxis geht laut Ermittlungen auf unsachgemäße Handwerksarbeiten zurück. Wie die Polizei in der Hansestadt am Mittwoch mitteilte, führte dies dazu, dass die Metallzargen […]

Mann aus Rheinland-Pfalz stirbt nach Verzehr von Herbstzeitlosen
Justiz

Mann aus Rheinland-Pfalz stirbt nach Verzehr von Herbstzeitlosen

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

In Rheinland-Pfalz ist ein Mann nach dem Verzehr von Herbstzeitlosen gestorben. Der Mann aus dem Landkreis Mayen-Koblenz verwechselte die Pflanze mit Bärlauch und zog sich eine Vergiftung zu, wie die Polizei in Koblenz am Mittwoch […]

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klimaklagen
Justiz

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klimaklagen

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Das höchste deutsche Gericht entscheidet über eines der derzeit am heißesten diskutierten Themen: Am Donnerstag veröffentlicht das Bundesverfassungsgericht seinen Beschluss zu den sogenannten Klimaklagen. Dabei handelt es sich um insgesamt vier Verfassungsbeschwerden gegen die deutsche […]

Zoll und Polizei warnen vor Cannabisprodukten mit synthetischen Wirkstoffen
Justiz

Zoll und Polizei warnen vor Cannabisprodukten mit synthetischen Wirkstoffen

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Polizei und Zoll haben zuletzt vermehrt Cannabisprodukte entdeckt, die zusätzlich mit synthetischen Wirkstoffen versetzt wurden. Dabei handle es sich um „äußerst gefährliche Mischungen mit unkalkulierbarer Wirkung“, warnten am Mittwoch das Zollkriminalamt in Köln und das […]

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