Justiz

In Mindelheim im Allgäu ist ein zweijähriges Kind bei einem Kitaausflug ertrunken. Das Kind habe in einem unbeobachteten Moment die Absperrung eines Spielplatzes durchstiegen und sei dann in den Mindelkanal gefallen, aus dem es sich […]

Nächtlicher Verkehrsunfall mit weitreichenden Folgen: Beim Aufprall eines Autos auf eine Verkehrsinsel ist in Bielefeld ein Verkehrszeichen durch die Luft geschleudert worden und in einem 47 Meter entfernten Badezimmerfenster eingeschlagen. Die aus dem Schlaf aufgeschreckte […]

Nach dem Unfalltod eines Polizisten bei einer Festnahmeaktion hat das Hamburger Landgericht einen Mann am Mittwoch zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Die Richter gingen nach Angaben eines Gerichtssprechers von einer Körperverletzung mit Todesfolge aus, weil […]

Bei einem folgenschweren Unfall auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums in Mülheim an der Ruhr sind eine Frau ums Leben gekommen und ein Mann schwer verletzt worden. Den Unfall verursachte ein 86-Jähriger, der laut Polizeibericht vom […]

Die Berliner Polizei hat eine Demonstration mit rund 8000 Teilnehmern auf der Straße des 17. Juni am Brandenburger Tor gegen das vom Bundestag beschlossene Infektionsschutzgesetz aufgelöst. Insgesamt 152 Menschen seien bis zum Nachmittag festgenommen worden, […]

Zwei Tage nach dem Fund von fast zwei Dutzend geköpften Hühnern und zwei ertränkten Schafen in Ludwigsburg in Baden-Württemberg hat die Polizei einen weiteren Fall brutaler Tierquälerei entdeckt. Bei Kirchheim wurde am Dienstag ein weiteres […]

Die Maskenpflicht während des Unterrichts an Thüringer Schulen ist rechtens. Das entschied das Verwaltungsgericht Weimar am Dienstag. In diesem Zusammenhang wiesen die Richter auch darauf hin, dass sie ein umstrittenes Urteil zur Maskenpflicht des Weimarer […]

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen das deutsche Ratifizierungsgesetz zum Corona-Hilfsfonds der Europäischen Union abgelehnt. Eine hohe Wahrscheinlichkeit für einen Verstoß gegen die Verfassung lasse sich nicht feststellen, teilte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe […]

Vor dem Landgericht Baden-Baden hat am Mittwoch ein Prozess gegen einen 64-Jährigen wegen Kindesmissbrauchs in 180 Fällen begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann vor, zwischen 2005 und 2019 auf seinem Anwesen in Bühl mehrere Mädchen […]

Wegen unklarer Formulierungen in einer Verordnung hat das Bremer Oberverwaltungsgericht (OVG) die Maskenpflicht für Grundschüler in dem Bundesland vorläufig aufgehoben. Die Ausführungen zu den Voraussetzungen, unter denen die Maskenpflicht gelte, seien „zu unbestimmt“ gehalten, entschied […]

Auf einer Baustelle bei Ulm hat sich ein Metallkorb von einem Baukran gelöst und einen 38-jährigen Arbeiter in den Tod gerissen. Der Mann stürzte in Schwendi bei der Arbeit an einem Rohbau am Dienstag aus […]

Angesichts geplanter Demonstrationen gegen das Infektionsschutzgesetz ist die Berliner Polizei am Mittwoch mit rund 2000 Beamten in der Hauptstadt im Einsatz. Im Stadtteil Mitte sind mehrere Versammlungen angemeldet, wie die Polizei mitteilte. Im Bundestag wird […]

Bei einem Frontalzusammenstoß eines Kleintransporters mit einem Lastwagen im oberbayerischen Landkreis Altötting sind zwei Männer ums Leben gekommen. Die beiden 37 und 31 Jahre alten Insassen des Kleintransporters seien bei dem Unfall am Dienstag noch […]

Bei einem Zugunglück im schleswig-holsteinischen Süderglüm ist am späten Dienstagabend ein Lokführer schwer verletzt worden. Ein Arbeitszug fuhr auf mehrere Güterwaggons auf, dabei kippte  einer der Wagen auf die Lok, wie die Polizei in Flensburg […]

Die Maskenpflicht während des Unterrichts an Thüringer Schulen ist rechtens. Das entschied das Verwaltungsgericht Weimar am Dienstag. In diesem Zusammenhang wiesen die Richter auch darauf hin, dass sie ein umstrittenes Urteil zur Maskenpflicht des Weimarer […]

Audi kann im Dieselskandal einem Urteil zufolge doch für von Volkswagen hergestellte Motoren in Haftung genommen werden. Obwohl der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe jüngst in einem ähnlichen Fall ein Urteil des Oberlandesgerichts Naumburg aufhob, verurteilte […]

Vollständig geimpfte Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten müssen in Hessen nicht in eine zehntägige häusliche Quarantäne. Gilt ein Land laut Robert-Koch-Institut als Risikogebiet und nicht als Virusvariantengebiet, ist eine Quarantäne verfassungswidrig, wie das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main […]

Ein Mordurteil gegen einen Edelsteinhändler aus Pforzheim wegen der Vergiftung eines Schmuckproduzenten ist rechtskräftig. Die Überprüfung des Urteils des Landgerichts Karlsruhe durch den Bundesgerichtshof (BGH) ergab keine Rechtsfehler, wie der BGH am Dienstag in Karlsruhe […]