Nachrichten

Chinas Präsident Xi Jinping hat das chinesische „Wunder“ bei der Überwindung der extremen Armut in seinem Land gepriesen. „Kein anderes Land kann hunderte Millionen Menschen in so kurzer Zeit aus der Armut herausholen“, sagte Xi […]

Finnland wird seine Corona-Maßnahmen wegen steigender Infektionszahlen drastisch verschärfen. Bars und Restaurants müssten ab dem 8. März für drei Wochen schließen, teilte die Regierung am Donnerstag mit. Zudem müssten Schüler der Sekundarstufe von zu Hause […]

Vor den Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs zur Corona-Pandemie sind Forderungen nach einem europäischen Impfpass lauter geworden, um Urlaubsreisen und Lockerungen von Beschränkungen zu ermöglichen. Österreich und südliche Tourismusländer plädierten vor dem Gipfel am Donnerstag für […]

Der leitende Polizeidirektor, Hermann Guth, erläutert Schranken und Hürden bei der Einschränkung von Corona-Demonstrationen. Und welche Maßnahmen die Polizei bei Demonstrationen ergreifen kann:

Olaf Kuch, Leiter des Direktoriums Bürgerservice, Digitalisierung und Recht der Stadt Nürnberg erläutert Schranken und Hürden bei der Einschränkung von Corona-Demonstrationen. Und warum die Stadtverwaltung Demonstrationen „genehmigen“ muss:

Im Zusammenhang mit einem Millionenbetrug im Sicherheitsgewerbe ist ein 50-jähriger Tatverdächtiger am Düsseldorfer Flughafen bei der versuchten Ausreise festgenommen worden. Gegen den Beschuldigten besteht unter anderem der Verdacht der Insolvenzverschleppung, des Sozialversicherungsbetrugs sowie der Urkundenfälschung […]

Firmeninterne Vorschriften zum Verbot des Tragens religiöser Symbole durch Mitarbeiter sind nach Auffassung des zuständigen Gutachters am Europäischen Gerichtshof (EuGH) generell mit der EU- Antidiskrimierungsrichtlinie vereinbar. Das erklärte der zuständige Generalanwalt am Donnerstag vor dem […]

Ein Experten-Beirat der Bundesregierung hat am Donnerstag seine Vorschläge für eine nachhaltige Finanzwirtschaft vorgestellt. Kernelement der Strategie ist der Ansatz, Kapitalflüsse grundsätzlich an Klimaverträglichkeit zu binden und mit den Zielen des Pariser Klimaschutzabkommens in Einklang […]

Mehr als zwei Jahre nach Bekanntwerden rechtsextremer Chats innerhalb der hessischen Polizei hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main Anklage gegen zwei ehemalige Polizeibeamte erhoben. Darüber hinaus müssen sich zwei weitere ehemalige Polizisten wegen anderer Straftaten […]

In einem Fall von drei in Brand geratenen Polizeiautos in Recklinghausen geht die Polizei von vorsätzlicher Brandstiftung aus. Die Fahrzeuge seien beschlagnahmt worden, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Der entstandene Sachschaden werde auf 120.000 […]

Wegen der Häufung hoch ansteckender Coronavirus-Varianten im Moselraum verschärft Frankreich die Einreiseregeln für viele deutsche Grenzgänger: Für nicht beruflich bedingte Fahrten in den französischen Verwaltungsbezirk Moselle ist ab März ein negativer PCR-Test Pflicht, wie die […]

Beim Fackellauf für die Olympischen Sommerspiele in Tokio sind Zuschauer erlaubt, lautes Anfeuern der Läufer ist zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus aber verboten. Die Fans entlang der Strecke müssen laut den am […]

Nach der Serie mit drei an Lebensmittelhersteller und -händler verschickten Briefbomben haben Polizei und Staatsanwaltschaft ein Video des mutmaßlichen Täters veröffentlicht. Die Bilder stammen vom 15. Februar und wurden in einer Postannahmestelle in Ulm aufgenommen, […]

Wegen der Häufung hoch ansteckender Coronavirus-Varianten verschärft Frankreich die Einreiseregeln für Teile des Grenzgebiets zu Deutschland: Für alle nicht-beruflichen Fahrten in den französischen Verwaltungsbezirk Moselle ist ab März ein negativer PCR-Test nötig, wie das Gesundheits- […]

Das US-Repräsentantenhaus wird am Freitag über das 1,9 Billionen Dollar (1,6 Billionen Euro) teure Corona-Hilfspaket von US-Präsident Joe Biden abstimmen. Der Bedarf an Covid-19-Hilfen bleibe groß, erklärte der demokratische Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Steny Hoyer. Der […]

Ungeachtet der Bedenken von Umweltschützern hat Frankreichs Atomaufsicht die Verlängerung der Laufzeit der ältesten französischen Atomreaktoren von 40 auf 50 Jahre gebilligt. Die Atomaufsicht Autorité de sûreté nucléaire (ASN) machte am Donnerstag unter Auflagen den […]

Nach der Tötung eines 13-jährigen Jungen mutmaßlich durch einen einen 14-Jährigen sind die Hintergründe der Tat im baden-württembergischen Sinsheim am Donnerstag weiter unklar gewesen. Es werde davon ausgegangen, dass sich beide gekannt hätten, teilten die […]

Zwei unbekannte Männer haben im baden-württembergischen Kenzingen einen Hundehalter beim Gassigehen angegriffen und seinen Vierbeiner in einen Fluss geworfen. Wie die Polizei in Freiburg am Mittwochabend mitteilte, war der 50-Jährige am Montag mit dem angeleinten […]