Nachrichten

Ungeachtet der Warnungen aus Brüssel hat die britische Regierung bestätigt, den mit der EU erzielten Kompromiss zum Nordirland-Komplex im Brexit-Abkommen verändern zu wollen. „Wir nehmen begrenzte und vernünftige Maßnahmen im nationalen Recht vor, um spezifische […]

In Italien ist ein junger Mann, der offenbar während einer Auseinandersetzung einem Freund zu Hilfe kommen wollte, zu Tode geprügelt worden. Die Polizei nahm vier Verdächtige in einer Bar fest, die „noch Blut an den […]

Nach den Krawallnächten in Leipzig wird über den Umgang mit Linksextremismus debattiert. Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) sagte am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“, der Linksextremismus habe sich in Leipzig verfestigt. „Das ist ein Problem neben dem […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unterstützt die Idee eines Staatsakts für die Todesopfer der Corona-Pandemie in Deutschland. Er könne es „grundsätzlich nur richtig finden“, dass „wir miteinander als Nation, als Gesellschaft“ das Gedenken an die Corona-Opfer […]

Im Fall der rechtsextremen Drohschreiben mit dem Absender „NSU 2.0“ verfolgen die hessischen Sonderermittler einem Medienbericht zufolge neue Spuren in Hamburg und Berlin. Wie der Westdeutsche Rundfunk und die „Süddeutsche Zeitung“ am Montag berichteten, haben […]

Die SPD will die EEG-Umlage zur Förderung Erneuerbarer Energien bereits mit der zum Jahreswechsel geplanten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) abbauen und Geringverdiener so entlasten. Die Umlage sei zu hoch und der Schritt „gerade in der […]

Nach Zerstörungen in Japan hat der Taifun „Haishen“ Südkorea erreicht. Dort mussten am Montag hunderte Flüge gestrichen werden, der Wirbelsturm entwurzelte Bäume, überschwemmte Straßen und löste Erdrutsche aus. In Japan kam durch den Taifun nach […]

In Brandenburg hat der Verfassungsschutz im vergangenen Jahr so viele Rechtsextremisten wie noch nie registriert. Beim Rechtsextremismus gebe es einen „historischen Höchststand“, erklärte Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Montag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019. […]

Mehrere Organisationen haben am Montag tausende weiße Stühle vor dem Reichstag in Berlin aufgestellt, um die Aufnahme weiterer Flüchtlinge insbesondere aus griechischen Lagern zu fordern. Die Politik sei aufgerufen, „die humanitäre Katastrophe an den europäischen […]

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat die Regierung Großbritanniens aufgerufen, zu ihrem Wort zu stehen. „Ich vertraue darauf, dass die britische Regierung das Austrittsabkommen umsetzt“, erklärte von der Leyen am Montag auf Twitter. Die Einhaltung […]

Die Werbung für einen angeblich 99,99 Prozent aller Viren und Bakterien vertreibenden „Wundernebel“ im Kampf gegen das Coronavirus ist unzulässig. Nach einem am Montag vom Landgericht München I verkündeten Urteil konnte der so werbende Hersteller […]

Der Kreml hat Vorwürfe gegen die russische Regierung im Zusammenhang mit der Vergiftung des Oppositionsführers Alexej Nawalny als „absurd“ zurückgewiesen. „Versuche, Russland irgendwie damit in Verbindung zu bringen, sind für uns inakzeptabel, sie sind absurd“, […]

Vor der neuen Verhandlungsrunde zwischen der EU und Großbritannien über die Beziehungen nach dem Brexit gibt es massive Spannungen: EU-Chefunterhändler Michel Barnier äußerte sich am Montag verärgert über einen britischen Zeitungsbericht, wonach der britische Premier […]

In London wird am Montag das Auslieferungsverfahren gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange fortgesetzt. Die Richter müssen entscheiden, ob der 49-jährige Australier an die USA ausgeliefert wird. Dort ist Assange wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente und Verstößen […]

Vor einer neuen Verhandlungsrunde zwischen der EU und Großbritannien über die Beziehungen nach dem Brexit gibt es massive Spannungen: EU-Chefunterhändler Michel Barnier äußerte sich am Montag verärgert über einen britischen Zeitungsbericht, wonach der britische Premier […]

Das Berliner Verwaltungsgericht hat einem Eilantrag gegen sogenannte Pop-up-Radwege in der Hauptstadt stattgegeben. Wegen „ernstlicher Zweifel an der Rechtmäßigkeit“ für die acht temporären Radwege verpflichtete das Gericht die Verkehrssenatsverwaltung laut Mitteilung vom Montag, die entsprechende Beschilderung […]

Die Bundesregierung will die Idee eines deutschen Weltraumbahnhofs für kleinere Raketen einem Medienbericht zufolge prüfen. Das schrieb das „Handelsblatt“ aus Düsseldorf am Montag unter Berufung auf Gespräche bei einem Treffen von Unternehmen und Beamten des […]

Chinas Exporte haben im August stärker als erwartet zugelegt. Wie die Zollbehörde am Montag in Peking mitteilte, stiegen die Ausfuhren im Vergleich zum Vorjahresmonat um 9,5 Prozent und damit so stark wie noch nie seit […]