beherbergungsverbot

Auch in Brandenburg ist das umstrittene Beherbergungsverbot vorläufig gerichtlich aufgehoben. Dies entschied der 11. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg in zwei Eilverfahren, wie das Gericht am Freitagabend mitteilte. Die Antragsteller, ein Hotelbetrieb im Landkreis Dahme-Spree und […]

Das umstrittene Beherbergungsverbot für Reisende aus innerdeutschen Risikogebieten gilt derzeit nur noch in wenigen Bundesländern. NORDRHEIN-WESTFALEN, RHEINLAND-PFALZ, THÜRINGEN, BERLIN und BREMEN setzten diese umstrittene Regelung erst gar nicht um.  In HAMBURG müssen Touristen aus deutschen […]

In Bayern gibt es ab Samstag kein Beherbergungsverbot mehr. Die in einer Verordnung formulierte Regelung laufe an diesem Freitag aus, sagte ein Sprecher der Staatskanzlei am Freitag in München. Grundsätzlich bleibe das Beherbergungsverbot allerdings in […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält die Debatte über das Beherbergungsverbot für „völlig überschätzt“. Es gebe in der Tat andere Maßnahmen, die eine ganz andere und wichtigere Rolle bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie spielen, sagte […]

Das Beherbergungsverbot für Menschen aus deutschen Corona-Risikogebieten bleibt in Schleswig-Holstein vorerst bestehen. Das Oberverwaltungsgericht in Schleswig wies am späten Donnerstagabend den Eilantrag einer Familie aus dem Kreis Recklinghausen in Nordrhein-Westfalen ab, die ab Freitag auf […]

Das umstrittene Beherbergungsverbot für Menschen aus Risikogebieten fällt in immer mehr Ländern: In Baden-Württemberg und Niedersachsen kippten Gerichte die Regelung vorerst, in Sachsen setzte sie die Landesregierung außer Kraft. Mit den Bund-Länder-Beschlüssen zur Corona-Lage vom […]

Nach der gerichtlichen Aufhebung des Beherbergungsverbots in Baden-Württemberg will auch Bayern die Regelung prüfen. Er wolle prüfen lassen, wie genau die Begründung für die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs im Nachbarbundesland laute, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder […]

Sachsen will auf eine Umsetzung des Beherbergungsverbots für Reisende aus innerdeutschen Corona-Risikogebieten verzichten. Das Beherbergungsverbot treffe Menschen, „die nichts mit der Krankheit zu tun haben“, sagte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Donnerstag in […]

In Baden-Württemberg wird das umstrittene Beherbergungsverbot für Reisende aus innerdeutschen Corona-Risikogebieten gelockert. Für Geschäfts- und Dienstreisende werde das Beherbungsverbot aufgehoben, kündigte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Donnerstag vor dem Stuttgarter Landtag an. Andere […]

Sachsen will auf eine Umsetzung des Beherbergungsverbots für Reisende aus innerdeutschen Corona-Risikogebieten verzichten. „Das Beherbergungsverbot trifft viele Menschen, die nichts mit der Krankheit zu tun haben“, sagte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Donnerstag […]

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel hält der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Beherbergungsverbot für Reisende aus Krisengebieten fest. „Ich habe gerade eine Aussetzung des Beherbergungsverbots gestoppt“, sagte Kretschmann am Dienstag in […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten der Länder über das umstrittene Beherbergungsverbot für Reisende aus deutschen Corona-Risikogebieten sprechen. Merkel werde sich in der Bund-Länder-Spitzenrunde „die Argumente aller Seiten anhören“, sagte Regierungssprecher […]

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) erwartet noch in dieser Woche Klagen gegen das umstrittene Beherbergungsverbot für Reisende aus Corona-Risikogebieten. Insbesondere beim Übernachtungsverbot gebe es erhebliche rechtliche Bedenken, sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges am Sonntagabend in […]

Trotz erneut gestiegener Corona-Neuinfektionen gibt es heftige Kritik an den Beherberungsverboten und Sperrstunden zur Eindämmung der Corona-Pandemie. „Diese Regelungswut ist oft eher kontraproduktiv“, sagte Kassenarztchef Andreas Gassen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der Präsident des Deutschen […]

Bayern führt laut Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Pflicht für Corona-Tests für alle Reisenden ein, die aus Corona-Risikogebieten kommen und in Bayern Urlaub machen wollen. Für alle, die keinen negativen Corona-Test vorlegen könnten, gelte ein […]