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Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung hat Städte und Kommunen aufgefordert, bei Demonstrationen das Tragen eines gelben Sterns zu untersagen. „Wenn Menschen sich auf Demonstrationen sogenannte Judensterne anheften und damit Vergleiche ziehen, die den Holocaust relativieren, sollte […]

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) blickt mit Sorge auf die Großeinsätze bei den Demonstrationen zum Tag der Arbeit am 1. Mai. „Das Infektionsrisiko bei diesen Einsatzlagen ist eine zusätzliche Belastung für die Polizistinnen und Polizisten“, sagte […]

Der leitende Polizeidirektor, Hermann Guth, erläutert Schranken und Hürden bei der Einschränkung von Corona-Demonstrationen. Und welche Maßnahmen die Polizei bei Demonstrationen ergreifen kann:

NÜRNBERG. Am heutigen Sonntag fanden in Nürnberg über den Tag verteilt diverse Demonstrationen statt. Mehrere angemeldete Großdemonstrationen von Corona-Maßnahmengegnern wurden jedoch von der Stadt Nürnberg im Vorfeld bereits verboten. Zu der angemeldeten Versammlung ‚Solidarität statt […]

Nach den massenhaften Verstößen gegen Corona-Regeln bei der Berliner Großdemonstration am Wochenende hat das Bundesinnenministerium den zuständigen Behörden in den Ländern zu Wachsamkeit geraten. „Wenn von vornherein absehbar ist, dass Auflagen nicht eingehalten werden, stellen […]

In mehreren Städten haben Klimaschützer gegen Siemens protestiert. Die Bewegung „Fridays for Future“ hatte dazu aufgerufen. Unter anderem in Dortmund, Freiburg und vor der Konzernzentrale in München fanden Demonstrationen statt. Vor allem Konzerne müssten in […]

Erneut haben Tausende Menschen in Beirut gegen die Regierung protestiert. In der libanesischen Hauptstadt lösten Sicherheitskräfte die Demonstration mit Schlagstöcken, Tränengas und Wasserwerfern auf. Zuvor waren in der Nacht die Demonstrationen in Gewalt umgeschlagen. Nach […]

In der Nacht zum Donnerstag drangen hunderte Demonstranten in der irakischen Stadt Nadschaf in das iranische Konsulat ein und setzten das Gebäude in Brand. Dabei sollen sie „Sieg für den Irak“ und „Raus mit dem […]