Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Bund und Länder aufgefordert, sich auf der Sonderkonferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Finanzierung der Flüchtlingsversorgung zu einigen. „Alle staatlichen Ebenen sind gefragt und […]
Rheinland-Pfalz erlaubt ab Mittwoch die Öffnung des Einzelhandels ohne Testpflicht. Voraussetzung dafür ist, dass die Inzidenz im betreffenden Kreis über fünf Tage unter 100 liegt, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung […]
In der Debatte um eine Lockerung der Corona-Auflagen für Geimpfte und Genesene einer Covid-19-Erkrankung fordert die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Rücksichtnahme gegenüber Menschen ohne Impfung. Ihr sei wichtig, dass mit den neuen Regelungen, „auch […]
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) dringt auf Nachbesserungen beim geplanten neuen Infektionsschutzgesetz. Es gebe „Fragen bezüglich der Rechtsfolgen und auch der Verhältnismäßigkeit“, sagte Dreyer den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Der vom Bundeskabinett verabschiedete […]
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Bundesländer zu einem einheitlichen Vorgehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie aufgerufen. Die Zahl der Neuinfektionen steige derzeit stark an und auch die Lage auf den Intensivstationen spitze […]
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Menschen in Deutschland aufgerufen, sich häufiger als bisher auf das Corona-Virus testen zu lassen. „Testen ist auch eine Bürgerpflicht“, sagte Dreyer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). „Wer sich […]
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat eine andere Arbeitsweise in den Bund-Länder-Konferenzen zur Corona-Pandemie gefordert. „Es kann und wird keine Ministerpräsidentenkonferenz mehr geben, die bis drei Uhr nachts geht“, sagte Dreyer am Mittwoch in […]
Gut eine Woche nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz haben am Dienstag in Mainz die formellen Koalitionsverhandlungen zur Fortsetzung des Ampelbündnisses aus SPD, Grünen und FDP begonnen. „Wir freuen uns darauf, wieder in Verhandlungen miteinander einzutreten“, […]
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat nach den Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz dazu aufgerufen, über Ostern nicht ins Ausland in den Urlaub zu fliegen. „Ich kann nur darum bitten, möglichst nicht ins Ausland zu reisen“, […]
Mit einem „Rheinland-Pfalz-Modell“ will die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) trotz deutschlandweit steigender Corona-Infektionszahlen bestimmte Lockerungen ermöglichen. Ab Montag werde die Außengastronomie mit einem „Sicherheitsmechanismus“ geöffnet, erklärte Dreyer nach einer Kabinettssitzung in Mainz am Freitag. […]
Bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz haben die Spitzenkandidaten von SPD und CDU, Malu Dreyer und Christian Baldauf, klar ihre Wahlkreise gewonnen. Dreyer holte in Trier 45,8 Prozent der Erststimmen und konnte die acht anderen Kandidaten […]
Die alte Ministerpräsidentin wird in Rheinland-Pfalz auch die neue sein: Malu Dreyer setzte sich mit ihrer SPD bei der Landtagswahl am Sonntag klar als stärkste Kraft durch. Die Sozialdemokraten hielten dabei ungefähr ihr Ergebnis von […]
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will die Koalition mit FDP und Grünen in Mainz fortsetzen. Sie habe sich „immer sehr, sehr klar ausgedrückt: Die SPD strebt an, stärkste Kraft zu werden und die Ampelkoalition […]
Bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind die Amtsinhaber von Grünen beziehungsweise SPD klar bestätigt worden. Die CDU musste kurz nach der Maskenaffäre um mehrere Bundestagsabgeordnete deutliche Verluste hinnehmen. Die baden-württembergischen Grünen mit Ministerpräsident […]
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht im Wahlerfolg von Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz „ein ganz großes Vorzeichen“ für die Bundestagswahl im September. „Das ist tatsächlich ein Auftakt nach Maß in das Superwahljahr 2021, was wir heute […]
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich sehr zufrieden mit dem Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl gezeigt. Es sei „einfach nur schön, dass wir so klar an der Spitze stehen“, sagte sie am […]
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat am Sonntag ihre Stimme zur Landtagswahl abgegeben. Gemeinsam mit ihrem Ehemann Klaus Jensen wählte sie am Vormittag in ihrer Heimatstadt Trier. In einem auf Twitter veröffentlichten Beitrag bedankte […]
Vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) weiterhin offen für eine Fortsetzung der Ampelkoalition mit Grünen und FDP gezeigt. „Für mich ist am Allerwichtigsten, dass die SPD als stärkste Partei hervorgeht […]
Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die Corona-Pandemie das TV-Duell zwischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Herausforderer Christian Baldauf (CDU) bestimmt. In der Debatte am Freitagabend im SWR-Fernsehen warf Baldauf Dreyer eine […]
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die jüngsten Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern begrüßt. „Wir sind alles in allem zu einem guten Ergebnis gekommen“, sagte Dreyer am Donnerstag in Mainz. Ihr Ziel in den […]
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