Europa

Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Abschiedsbesuch in Griechenland eine Bilanz der Beziehungen beider Länder in ihrer Amtszeit gezogen. Sie seien in den vergangenen zehn Jahren „recht lebendig“ gewesen, sagte sie an […]

Die Bundesregierung erwartet von Slowenien nach der Übernahme der am Donnerstag beginnenden EU-Ratspräsidentschaft ein Vorgehen im Interesse aller Mitgliedstaaten. Es sei nicht die Rolle der Ratspräsidentschaft, „seine eigene Herangehensweise für alle 27 durchzusetzen“, sagte Regierungssprecher […]

Europaweit sind die Ansteckungszahlen mit dem Coronavirus wegen der Ausbreitung der Delta-Variante erstmals seit zweieinhalb Monaten wieder gestiegen. Vor allem wegen starker Zunahmen in Großbritannien und Russland wurden in den vergangenen sieben Tagen insgesamt mehr als […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor dem Aufbau von Feindbildern in Europa gewarnt. „Es ist nicht gut, wenn man zuhause nicht klarkommt, in Europa den Feind oder den Gegner zu sehen“, sagte Merkel am Montag […]

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) sieht beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos dringenden Aufholbedarf. „Eine europaweite Ladeinfrastruktur ist derzeit nicht vorhanden, der flächendeckende Ausbau liegt leider in weiter Ferne“, erklärte  VDA-Präsidentin Hildegard Müller am Montag. […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat bei der Konferenz der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Berlin für ein starkes und souveränes Europa geworben. Dafür sei es nötig, „politisch mutig“ zu sein, sagte Scholz am Samstag. Er […]

Die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat einen neuen Aufbruch in Europa angemahnt. „Erneuern wir das Versprechen in die Zukunft Europas, machen wir es besser“, sagte die Grünen-Vorsitzende am Donnerstag im Bundestag. In diesem Jahrzehnt gehe es […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag eindringlich für gemeinsames politisches Handeln in Europa geworben. In der Corona-Pandemie habe Europa es „nach anfänglichem Ruckeln“ geschafft, eine gemeinsame Antwort zu finden, sagte Scholz am Donnerstag im […]

80 Jahre nach dem Überfall Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion hat Russlands Präsident Wladimir Putin für die Wiederherstellung einer umfassenden Partnerschaft zu Europa geworben. „Es gibt viele Themen von gemeinsamem Interesse“, schrieb Putin in einem am […]

Vor den Beratungen im Haushaltsausschuss über die Freigabe von Mitteln in Milliardenhöhe für das geplante europäische Luftkampfsystem FCAS äußert die SPD deutliche Zweifel an dem Vorhaben. Das Projekt sei „mit vielen Fragen belastet“, sagte SPD-Fraktionschef […]

Europas Regierungen suchen weiter nach einer gemeinsamen Position zu einer globalen Mindestbesteuerung großer Unternehmen. Irland verteidigte am Donnerstag beim Treffen der Euro-Finanzminister in Luxemburg die Praxis, Konzerne mit niedrigen Steuersätzen anzulocken. Deutschland und Frankreich kündigten […]

EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat eine europäische Mission zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer gefordert. Die Europäer hätten die Pflicht, „Leben zu retten“, sagte Sassoli am Montag bei einer Konferenz zu den Themen Asyl und Migration. […]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die europäischen Länder eindringlich vor einer zu frühen Lockerung der Corona-Maßnahmen gewarnt. Die Impfraten seien noch viel zu gering, um einen Wiederanstieg der Infektionsfälle zu verhindern, sagte WHO-Europa-Direktor Hans Kluge am […]

Die EU, Großbritannien, Kanada und die USA haben die Entscheidung der nigerianischen Regierung verurteilt, Twitter nach dem Löschen einer Kurzbotschaft von Präsident Muhammadu Buhari zu sperren. Zu einem Zeitpunkt, an dem Nigeria einen offenen Dialog […]

Die Europäische Staatsanwaltschaft hat am Dienstag ihre Arbeit aufgenommen, um grenzüberschreitend gegen Straftaten zu Lasten des EU-Haushaltes vorzugehen. Behördenleiterin Laura Codruta Kövesi sprach in Luxemburg von einem „historischen Moment“. Sie verwies auf einzigartige Ermittlungsbefugnisse der […]

Der Weg zum digitalen europäischen Corona-Impfpass war lang: Videokonferenzen mit 130 Teilnehmern, Ausfälle bei der Generalprobe – Josef Lieven und sein Team von Software-Ingenieuren meisterten so einige Herausforderungen. Doch nach rund zehn Wochen Arbeit sind […]

Wenige Tage vor der ersten Europa-Reise des neuen US-Präsidenten Joe Biden ist in dieser Woche ein hochrangiges Verhandlungsteam von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Washington gereist. Dies berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben) unter […]

Datenschützer haben in mehreren europäischen Staaten Beschwerde gegen das auf Gesichtserkennung spezialisierte Unternehmen Clearview AI eingelegt. Clearview hat mehr als drei Milliarden Fotos im Netz gesammelt und daraus eine Biometrie-Datenbank für private Unternehmen und Strafverfolgungsbehörden […]