gipfel

Trotz deutlich steigender Corona-Infektionszahlen rät Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch von einem Vorziehen des für den 12. April geplanten Bund-Länder-Gipfels ab. Eine Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) „klingt für viele Menschen inzwischen wie eine Bedrohung“, sagte […]

Angesichts anhaltender Lieferprobleme bei Corona-Impfstoffen haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs für schärfere Kontrollen von Ausfuhren in Drittstaaten ausgesprochen. Neue Regeln der EU-Kommission zu diesem Zweck „haben wir im Grundsatz befürwortet“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel […]

US-Präsident Joe Biden hat am Donnerstag an den Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs teilgenommen. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Abend mitteilte, wurde Biden dem Video-Gipfel der EU zugeschaltet. Es ist das erste […]

Beim EU-Gipfel hat ein Streit um die Verteilung der Corona-Impfstoffe unter den Mitgliedstaaten stundenlang Fortschritte blockiert. Nach fast sechs Stunden wurde das Thema am Donnerstag auf später am Abend verschoben, wie es aus EU-Kreisen hieß. […]

Beim EU-Gipfel gibt es Streit über die Impfstoffverteilung unter den Mitgliedstaaten. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz bestand am Donnerstag bei den Beratungen per Videokonferenz nach Angaben aus Diplomatenkreisen auf einem „Korrekturmechanismus“, von dem auch Österreich […]

Angesichts anhaltender Lieferprobleme bei Corona-Impfstoffen will sich der EU-Gipfel für die Kontrolle von Ausfuhren in Drittstaaten aussprechen. „Wir betonen die Wichtigkeit von Transparenz sowie die Verwendung von Exportgenehmigungen“, hieß es im Entwurf der Gipfel-Schlussfolgerungen am […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlangt auf dem am Donnerstag begonnenen EU-Gipfel eine schonungslose Analyse der Schwächen der Staatengemeinschaft. In einer Regierungserklärung im Bundestag sagte Merkel vor Gipfelbeginn, es sei bei der Bewältigung der Corona-Pandemie noch […]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist gegen eine Abschaffung der Bund-Länder-Konferenzen zur Corona-Pandemie. „Es ist richtig, dass sich weiter die politisch Verantwortlichen in diesem Kreis treffen“, sagte Müller bei einer Regierungserklärung im Berliner Abgeordnetenhaus […]

Trotz klarer Kritik an den jüngsten innenpolitischen Entwicklungen haben die EU-Staats- und Regierungschefs der Türkei ein weitreichendes Entgegenkommen angeboten. Sie bezeichneten bei ihrem Gipfel am Donnerstag „gezielte Angriffe auf politische Parteien und Medien“ als „schwere […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor dem EU-Gipfel von den europäischen Staats- und Regierungschefs eine schonungslose Analyse der Schwächen der Europäischen Union gefordert. In einer Regierungserklärung im Bundestag sagte Merkel am Donnerstag, es sei bei […]

Die Impfkampagne der EU gegen das Coronavirus gewinnt nur mühsam an Fahrt. Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Donnerstag bei ihrem Video-Gipfel erneut über Möglichkeiten, diese zu beschleunigen. Die Wünsche der 27 Mitgliedstaaten gehen dabei […]

Auch Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) hat sich nach der Rücknahme der Osterruhe-Regelung am Mittwoch selbstkritisch gegeben. Die Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hätten einen Fehler gemacht, sagte Günther im Landtag in Kiel. „Ja, […]

US-Präsident Joe Biden wird am Donnerstag zum Gipfel der EU-Staats-und Regierungschefs zugeschaltet. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel mitteilte, wird Biden am Abend (20.45 Uhr) an den Beratungen zur Zukunft der transatlantischen Beziehungen teilnehmen.  […]

Der Deutsche Städtetag hat Bund und Länder vor ihrem Corona-Gipfel am Montag zur Geschlossenheit aufgerufen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten sollten „mit einer Stimme sprechen und auch so handeln“, sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung den […]

Angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen mit dem Coronavirus wird der EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag virtuell abgehalten. EU-Ratspräsident Charles Michel habe diese Entscheidung „infolge des Anstiegs der Covid-19-Fälle in den Mitgliedsstaaten“ getroffen, teilte sein Sprecher […]

In der Debatte um die Corona-Impfstoffversorgung steigt der Druck auf die EU-Kommission: Nach erneuten Lieferkürzungen des Impfstoffherstellers Astrazeneca gibt es nun Kritik an der Impfstoffverteilung innerhalb der EU. Wegen ihrer Meinung nach „riesiger Ungleichheiten“ bei der […]

Angesichts der jüngsten Gewalteskalation im Ostukraine-Konflikt hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ein rasches Gipfeltreffen im Normandie-Format gefordert. „Das Treffen wird vorbereitet. Es sollte stattfinden“, sagte Selenskyj am Dienstag vor Journalisten. Sollte der Gipfel nicht […]

Angesichts der Ausbreitung mutierter Coronaviren haben die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrer Video-Konferenz am Donnerstag vor der Aufhebung von Beschränkungen im öffentlichen Leben gewarnt. Die Lage sei weiter „ernst“, heißt es in der Gipfel-Erklärung vom […]