gipfel

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Sozialgipfel in Portugal hinter konkrete Ziele in den Bereichen Beschäftigung, Weiterbildung und Armutsbekämpfung bis zum Jahr 2030 gestellt. Sie verabschiedeten in Porto am Samstag eine Erklärung zur […]

Der Vorschlag der US-Regierung zur Freigabe der Patente für Corona-Impfstoffe ist beim EU-Gipfel auf Skepsis gestoßen. Die Gespräche am Freitagabend im portugiesischen Porto hätten gezeigt, dass eine Reihe von Mitgliedstaaten zwar offen für eine Diskussion […]

Die EU-Staats und Regierungschefs haben bei ihrem Gipfel in Portugal eine gemeinsame Haltung zum Vorschlag der USA gesucht, Patente für Corona-Impfstoffe vorläufig auszusetzen. Eine Reihe von Teilnehmern des zweitägigen Treffens zeigte sich am Freitag offen […]

Die von den USA vorgeschlagene vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe wird auch Thema beim EU-Gipfel in Porto am Wochenende. „Es gibt den Wunsch, darüber zu diskutieren“, sagte ein EU-Vertreter am Donnerstag. Demnach steht ein […]

Die Nato blickt mit Sorge auf die zunehmende russische Präsenz in der Arktis und will die Lage in der Region zu einem Thema ihres nächsten Gipfeltreffens machen. „Russland baut seine militärischen Fähigkeiten in der Arktis […]

Japan will seinen Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 im Vergleich zum Jahr 2013 um 46 Prozent senken. Das kündigte Ministerpräsident Yoshihide Suga am Donnerstag kurz vor Beginn des von den USA ausgerichteten virtuellen Klima-Gipfels an. […]

Die Nato hält ihren nächsten Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 14. Juni ab. Wie Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag mitteilte, findet das Treffen im Hauptquartier der Militärallianz in Brüssel statt. Nach dem Amtsantritt von […]

US-Präsident Joe Biden hat dem russischen Staatschef Wladimir Putin inmitten angespannter Beziehungen ein Gipfeltreffen in einem Drittstaat vorgeschlagen. Ein solches Treffen könnte „in den kommenden Monaten“ stattfinden, sagte Biden nach Angaben des Weißen Hauses am […]

Trotz deutlich steigender Corona-Infektionszahlen rät Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch von einem Vorziehen des für den 12. April geplanten Bund-Länder-Gipfels ab. Eine Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) „klingt für viele Menschen inzwischen wie eine Bedrohung“, sagte […]

Angesichts anhaltender Lieferprobleme bei Corona-Impfstoffen haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs für schärfere Kontrollen von Ausfuhren in Drittstaaten ausgesprochen. Neue Regeln der EU-Kommission zu diesem Zweck „haben wir im Grundsatz befürwortet“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel […]

US-Präsident Joe Biden hat am Donnerstag an den Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs teilgenommen. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Abend mitteilte, wurde Biden dem Video-Gipfel der EU zugeschaltet. Es ist das erste […]

Beim EU-Gipfel hat ein Streit um die Verteilung der Corona-Impfstoffe unter den Mitgliedstaaten stundenlang Fortschritte blockiert. Nach fast sechs Stunden wurde das Thema am Donnerstag auf später am Abend verschoben, wie es aus EU-Kreisen hieß. […]

Beim EU-Gipfel gibt es Streit über die Impfstoffverteilung unter den Mitgliedstaaten. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz bestand am Donnerstag bei den Beratungen per Videokonferenz nach Angaben aus Diplomatenkreisen auf einem „Korrekturmechanismus“, von dem auch Österreich […]

Angesichts anhaltender Lieferprobleme bei Corona-Impfstoffen will sich der EU-Gipfel für die Kontrolle von Ausfuhren in Drittstaaten aussprechen. „Wir betonen die Wichtigkeit von Transparenz sowie die Verwendung von Exportgenehmigungen“, hieß es im Entwurf der Gipfel-Schlussfolgerungen am […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlangt auf dem am Donnerstag begonnenen EU-Gipfel eine schonungslose Analyse der Schwächen der Staatengemeinschaft. In einer Regierungserklärung im Bundestag sagte Merkel vor Gipfelbeginn, es sei bei der Bewältigung der Corona-Pandemie noch […]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist gegen eine Abschaffung der Bund-Länder-Konferenzen zur Corona-Pandemie. „Es ist richtig, dass sich weiter die politisch Verantwortlichen in diesem Kreis treffen“, sagte Müller bei einer Regierungserklärung im Berliner Abgeordnetenhaus […]

Trotz klarer Kritik an den jüngsten innenpolitischen Entwicklungen haben die EU-Staats- und Regierungschefs der Türkei ein weitreichendes Entgegenkommen angeboten. Sie bezeichneten bei ihrem Gipfel am Donnerstag „gezielte Angriffe auf politische Parteien und Medien“ als „schwere […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor dem EU-Gipfel von den europäischen Staats- und Regierungschefs eine schonungslose Analyse der Schwächen der Europäischen Union gefordert. In einer Regierungserklärung im Bundestag sagte Merkel am Donnerstag, es sei bei […]