gipfel

Bund und Länder haben sich auf einen Fünf-Stufen-Plan für die Lockerungen der Corona-Auflagen verständigt. Bereits am kommenden Montag soll der Einzelhandel in Regionen mit einem Inzidenzwert von unter 50 wieder öffnen dürfen, wie Bundeskanzlerin Angela […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht in den Beschlüssen des Corona-Gipfels „für einige Bereiche sehr große Schritte“. Er glaube, dass die Lockerungen belastbar seien, ohne dabei euphorisch zu sein, sagte Söder in der Nacht zum […]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht Deutschland derzeit in der „sensibelsten Phase der Pandemiebekämpfung“. Es gehe nicht mehr um das „Aufmachen oder Zumachen“, sondern darum, „wie besonnen wir damit umgehen, wenn die Zahlen leicht […]

Am ersten Tag der virtuellen Tagung des Europäischen Rates ging es vor allem um den Kampf gegen die Pandemie. Die Infektionszahlen in vielen Mitgliedstaaten sind weiterhin hoch. Angesichts der Virusmutanten sähen sich einige Staaten in […]

Angesichts der Ausbreitung mutierter Coronaviren haben die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrer Video-Konferenz am Donnerstag vor der Aufhebung von Beschränkungen im öffentlichen Leben gewarnt. Die Lage sei weiter „ernst“, heißt es in der Gipfel-Erklärung vom […]

Als Lehre aus der Corona-Pandemie hat EU-Parlamentspräsident David Sassoli dauerhafte europäische Kompetenzen in Gesundheitsfragen gefordert. Aufgabe müsse es sein, eine europäische Gesundheitspolitik zu entwickeln und den EU-Institutionen „klar definierte Kompetenzen“ in diesem Bereich zuzuweisen, sagte […]

US-Finanzministerin Janet Yellen hat die Gruppe der führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) am Donnerstag dazu aufgerufen, den ärmeren Staaten im Kampf gegen die Corona-Pandemie mehr Hilfe zukommen zu lassen. Yellen plädierte in einem Schreiben an […]

Vor dem Wohngipfel gibt es breite Kritik an der Wohnpolitik der Bundesregierung. „Das Ziel der 1,5 Millionen Wohnungen wurde schlichtweg verfehlt“, sagte der Präsident des Deutschen Mieterbunds, Lukas Siebenkotten, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Dienstag. […]

FDP-Chef Christian Linder hat ein Vorziehen des nächsten Bund-Länder-Spitzentreffens zur Corona-Politik gefordert, um einen schrittweisen Ausstieg aus dem Lockdown in Gang zu bringen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse noch im Februar mit den Ministerpräsidentinnen und […]

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sieht die Ergebnisse des Corona-Gipfels als Erfolg für die Familien. „Unser Versprechen ‚Schulen und Kitas zuerst‘ konnte heute eingehalten werden“, sagte Laschet am Mittwochabend in Düsseldorf. Mit der nun möglichen […]

Mehrere Ministerpräsidenten haben sich nach den Beratungen von Bund, Ländern und Pharmaindustrie am Montag in Berlin zufrieden mit den Ergebnissen gezeigt. „Der Impfstoff-Gipfel war wichtig für eine weitere verlässliche Planung“, teilte etwa die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin […]

Der neue US-Präsident Joe Biden hat im Kampf gegen den Klimawandel einen Stopp neuer Öl- und Gasbohrungen auf bundeseigenem Land angeordnet. Biden unterzeichnete am Mittwoch im Weißen Haus ein Dekret mit einem Moratorium für die […]

Vor dem Corona-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein entschlossenes Vorgehen gegen ansteckendere Varianten des Virus gefordert. Falls Nachbarländer dies nicht täten, sei auch die Wiedereinführung von Grenzkontrollen nicht ausgeschlossen, sagte […]

Seit Ende Dezember laufen in den EU-Staaten die Impfkampagnen gegen das Coronavirus – wenn auch vielerorts schleppend. Die EU-Kommission hat bis zu 2,3 Milliarden Dosen bestellt und den Mitgliedstaaten trotz Startschwierigkeiten ambitionierte Ziele gesetzt. Bei […]

Nach dem Bund-Länder-Gipfel zur Corona-Krise hat der Handelsverband Deutschland (HDE) eine rasche Umsetzung der Verbesserungen bei der staatlichen Überbrückungshilfe gefordert. „Der vom Lockdown betroffene Einzelhandel verliert an jedem geschlossenen Verkaufstag im Januar durchschnittlich 600 Millionen […]

Die Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels zu den Corona-Maßnahmen sind bei der Opposition auf Kritik gestoßen. Sie ließen soziale Aspekte der Pandemie außer Acht, kritisierte Linken-Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte am Dienstagabend. „Der nächste Corona-Gipfel muss ein Sozialgipfel sein.“ […]

Beim Corona-Gipfel zeichnen sich beim Streitthema Kitas und Schulen unterschiedliche Regelungen in den Bundesländern ab. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sagte dem Fernsehsender „Welt“ am Dienstag am Rande der laufenden Beratungen, es herrsche Einigkeit, dass […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor dem bevorstehenden Corona-Gipfel von Bund und Ländern die konsequente Durchsetzung der bestehenden Maßnahmen gefordert. „Das Wichtigste wäre zunächst einmal morgen, dass alle endlich das beschließen und umsetzen, was wir schon […]