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In Nordrhein-Westfalen sind am Sonntag (08.00 Uhr) rund 14 Millionen Wahlberechtigte zur Kommunalwahl aufgerufen. Der Ausgang des bundesweit größten Urnengangs dieses Jahres wird mit Spannung erwartet: Die Wahl der Ratsmitglieder und Verwaltungschefs im bevölkerungsreichsten Bundesland […]

Kurz vor den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am Sonntag gehen Ermittler in Duisburg dem Verdacht der Wahlfälschung nach. Staatsanwaltschaft und Polizei durchsuchten am Mittwochmorgen vier Objekte in der Ruhrgebietsstadt, wie die Behörden mitteilten. Die Ermittlungen richten […]

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos hat der Düsseldorfer Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die Bereitschaft Nordrhein-Westfalens zur Aufnahme von bis zu tausend Flüchtlingen erklärt. Neben schneller humanitärer Hilfe nach dem […]

Mit rund 14 Millionen Wahlberechtigten sind die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am Sonntag der größte Urnengang des Jahres – doch nicht nur deshalb dürfte die Wahl der Ratsmitglieder und Verwaltungschefs an Rhein und Ruhr diesmal besondere […]

In Nordrhein-Westfalen und den Bundesländern Hamburg, Bremen, Niedersachsen sowie Schleswig-Holstein dürfen Bordelle wieder öffnen. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster kippte am Dienstag nach eigenen Angaben im Eilverfahren das im Zuge der Coronakrise erlassene Prostitutionsverbot ab […]

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, der Gastronomie in der kälteren Jahreszeit das Aufstellen von Heizpilzen zu erlauben. „Wir wollen den Wirten im kommenden Winter mehr Außengastronomie ermöglichen. Heizpilze aufstellen zu können, […]

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat nach dem Familiendrama mit fünf getöteten Kindern in Solingen eine umfassende Aufklärung angekündigt. „Unsere Behörden werden alles tun, um den Vorfall aufzuklären“, sagte Laschet am Freitag vor Journalisten […]

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will im Kampf gegen die Corona-Pandemie in Zukunft stärker auf technische Problemlösungen setzen. Die landeseigene Schutzverordnung solle deshalb um eine „Innovationsklausel“ ergänzt werden, um einen „Wettbewerb durch kluge Lösungen“ zu fördern, sagte […]

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Bewerber um den CDU-Vorsitz, Armin Laschet, hat für sich als Kanzlerkandidat der Union geworben. „Die Bundestagswahl wird ein Kampf um die Mitte sein“, sagte Laschet der „Bild am Sonntag. Sowohl der […]

Bei den Gesprächen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Länderregierungschefs ist nach Angaben von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) noch keine Entscheidung zu Weihnachtsmärkten getroffen worden. „Es gibt keine generelle Aussage zur Absage von […]

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die Eilanträge von zwei fleischverarbeitenden Betrieben gegen eine Allgemeinverfügung Nordrhein-Westfalens in der Corona-Krise abgelehnt. Das Land dürfe bis auf weiteres die beiden Betriebe auf eigene Kosten zu Reihentests der Beschäftigten in der […]

Mit einer Razzia in mehreren Bundesländern und in den Beneluxstaaten sind Steuerermittler am Mittwoch gegen ein weit verzweigte Bande vorgegangen, der Steuerhinterziehung und Geldwäsche beim Getränkehandel vorgeworfen wird. Allein bei der Durchsuchung von mehr als […]

Das Video eines umstrittenen Polizeieinsatzes am Samstagabend in der Düsseldorfer Altstadt beschäftigt nun auch die Landespolitik. Die SPD-Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag beantragte am Montag eine sogenannte aktuelle Viertelstunde für die Sitzung des Innenausschusses am Donnerstag, […]

Gut, dass im Düsseldorfer Landeshaus derzeit gebaut wird. Damit bleibt Angela Merkel bei ihrer Nordrhein-Westfalen-Visite am Dienstag das architektonische Erlebnis eines Treppenhauses erspart, das den Charme humanistischer Gymnasien aus Vorkriegszeiten versprüht. Statt am Amtssitz von […]

Der Anteil armutsgefährdeter Menschen ist in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Bremen zwischen 2009 und 2019 stark angestiegen. In Bremen war im vergangenen Jahr mit 24,9 Prozent rund ein Viertel der Bevölkerung von Armut bedroht und damit […]

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am Dienstag die angekündigten hohen Strafen für Maskenmuffel im öffentlichen Nahverkehr beschlossen. Ab sofort werden Verstöße gegen die Maskenpflicht in Bussen und Straßenbahnen als Ordnungswidrigkeit umgehend mit 150 Euro Bußgeld geahndet, […]

Kurz vor dem Schulstart in Nordrhein-Westfalen hat der Düsseldorfer Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die umstrittene Maskenpflicht im Unterricht für Schüler ab der fünften Jahrgangsstufe im bevölkerungsreichsten Bundesland verteidigt. „Wir müssen gerade in diesen Tagen besonders […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt am kommenden Dienstag an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Landeskabinetts in Düsseldorf teil. Dies teilte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Dienstag mit. Bei der Zusammenkunft mit der Berliner Regierungschefin im Düsseldorfer […]