scholz

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) setzt auf eine „Neuauflage“ der transatlantischen Beziehungen unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden. Die Zusammenarbeit mit den USA sei „für unsere Zukunft maßgebend“, sagte Scholz vor Beratungen der Finanzminister der Eurozone […]

Vor den Beratungen von Bund und Ländern über weitere Corona-Beschränkungen am Dienstag hat sich Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Verlängerung des Lockdowns ausgesprochen. „Ich gehe davon aus, dass das schon 14 Tage sein können, […]

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat Armin Laschet zu seiner Wahl zum CDU-Chef gratuliert. „Das ist eine große Aufgabe mit großen Vorgängerinnen und Vorgängern“, schrieb Scholz am Samstag im Internetdienst Twitter. Er wünsche Laschet dafür „ein […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will nach der am Mittwoch anstehenden Regierungserklärung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) prüfen, ob die von ihm gestellten Fragen zur Impfstoffbeschaffung ausreichend beantwortet sind. „Es sind viele Fragen gestellt. Ich werde […]

Die Union greift Finanzminister Olaf Scholz (SPD) wegen der langsamen Auszahlung von Corona-Hilfen an Unternehmen und Solo-Selbstständige an. „Bisher läuft der Abfluss der Wirtschaftshilfen sehr schleppend, gerade einmal 1,2 Milliarden Euro für die Novemberhilfe“, sagte der […]

Nach Kritik aus der Union hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) den Fragenkatalog an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Impfstrategie verteidigt. Es gebe in der Pandemie keine Fragen, die nicht gestellt werden dürften und nicht beantwortet […]

Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht die Verantwortung für die Ausschreitungen in Washington bei US-Präsident Donald Trump. „Donald Trump hat die Verantwortung für das, was dort geschehen ist. Das kann er nicht weg reden“, […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland gut gerüstet für die Verlängerung des Lockdowns. „Wir können das lange durchhalten“, sagte Scholz am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. Es könnten alle Hilfen bereitgestellt werden, die notwendig seien. Deutschland habe […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung verteidigt, die Mehrwertsteuersenkung zum Jahreswechsel auslaufen zu lassen. „Die Senkung der Mehrwertsteuer haben wir im Sommer bewusst befristet, damit die Verbraucherinnen und Verbraucher größere Anschaffungen nicht wegen der […]

Die Abschlagszahlungen für die Dezemberhilfen an von Corona-bedingten Schließungen betroffene Betriebe sollen ab Anfang Januar ausbezahlt werden. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Samstag in Berlin mit. Auch erste Abschlagszahlungen für die sogenannte Überbrückungshilfe III sollen […]

Im Koalitionsstreit um die Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen hat der CDU-Politiker Norbert Röttgen scharfe Kritik an SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz geübt. „Anstatt den Argumenten der eigenen Verteidigungspolitiker zu folgen, verdreht Olaf Scholz nun absichtlich, […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Befürchtungen über ein Ende der Corona-Hilfen zurückgewiesen. „Finanziell können wir den Lockdown lange durchhalten, weil wir über eine robuste Volkswirtschaft mit sehr leistungsfähigen und international wettbewerbsfähigen Unternehmen verfügen“, sagte der […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geht von einer baldigen Ratifizierung der rechtlichen Grundlagen für den Corona-Hilfsfonds der EU aus. Der Prozess in allen 27 EU-Ländern werde sich „ein bisschen hinziehen in den Anfang des nächsten Jahres“, […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die hohen Beträge verteidigt, die der Bund für die Wirtschaft in der Pandemie zur Verfügung stellt. Das Coronavirus sei „eine Naturkatastrophe, vergleichbar mit einem Erdbeben oder einem Vulkanausbruch“, sagte Scholz […]

Angesichts des bevorstehenden harten Lockdowns hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) „sehr umfassende Überbrückungshilfen“ für betroffene Unternehmen angekündigt. Für von der Schließung betroffene Unternehmen werde es bis zu 500.000 Euro im Monat geben, sagte Scholz am […]

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet von dem Bund-Länder-Krisengipfel am Sonntag weitreichende Beschlüsse. „Wir müssen jetzt, in den nächsten Tagen, sehr weitreichende, sehr einschneidende Entscheidungen treffen“, sagte Scholz am Samstag bei einer SPD-Veranstaltung in Berlin. Vorrangig […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die finanz- und klimapolitischen Beschlüsse des EU-Gipfels begrüßt. Der europäische Wiederaufbaufonds, für den der Weg nun freigemacht worden sei, „ist eine Grundlage dafür, dass es eine gemeinsame europäische Antwort auf […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht im Bundeshaushalt für 2021 ein Signal der gemeinschaftlichen Krisenbewältigung. Die Neuverschuldung von 180 Milliarden Euro sei „sehr viel Geld“, sagte Scholz am Freitag in der Schlussdebatte über den Etat im […]