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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) unterstützt die Forderung, Skigebiete wegen der Corona-Pandemie europaweit zu schließen. Skiorte und Skiurlaube seien im vergangenen Winter „einer der großen Ausgangspunkte der Ausbreitung der Pandemie“ gewesen, sagte Scholz am Montag in […]

Vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen über weitere Corona-Beschränkungen wird weiter über eine Verlängerung des Teil-Lockdowns diskutiert. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprachen sich am Wochenende dafür aus, die aktuellen Beschränkungen bis […]

Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einen nicht durchdachten „Schnellschuss“ bei den Staatshilfen für Unternehmen im November-Lockdown vorgeworfen. „Da muss nachgearbeitet werden“, sagte Merz dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Der […]

Die FDP wirft Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vor, leichtfertig weitere Staatsschulden anzuhäufen. „Die Union muss jetzt den Finanzminister bremsen, damit die Schulden nicht aus dem Ruder laufen“, sagte Fraktionsvize Christian Dürr der Nachrichtenagentur AFP. Er […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht nach dem Sieg von Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl gestiegene Chancen für eine internationale Einigung auf eine Digitalsteuer. Mit Biden gebe es „eine neue Bereitschaft, unterschiedliche Interessen kooperativ auszuhandeln“, sagte […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bleibt hinsichtlich der US-Forderung nach einer Erhöhung der deutschen und europäischen Verteidigungsausgaben skeptisch. Er verwies in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Dienstag auf die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die vollständige Auszählung aller Stimmen bei der US-Präsidentschaftswahl gefordert. „Wir sollten alle gemeinsam allerdings darauf bestehen, dass demokratische Wahlen auch komplett stattfinden“, sagte Scholz vor einer Video-Konferenz der EU-Finanzminister am […]

Pläne für die mögliche Einführung eines digitalen Euro zielen laut Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nicht auf „die Abschaffung des Bargelds“. Es gehe „um eine Ergänzung“ der Währung der Eurozone „in digitaler Form“, sagte Scholz am […]

Das Bundesfinanzministerium will die Überbrückungshilfen für Unternehmen und Selbstständige, die besonders unter den Corona-Maßnahmen leiden, für die Zeit nach November weiterentwickeln. Es solle dann das geben, „was es bisher schon gab – aber noch mal […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz tritt bei der Bundestagswahl als Direktkandidat seiner Partei in Potsdam an. Er wurde am Freitagabend mit 92 von 98 gültigen Stimmen gewählt, wie der SPD-Bundesvorstand auf Twitter mitteilte. „Ich freue mich sehr […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) haben die von Bund und Ländern am Mittwoch beschlossene Verschärfung der Corona-Maßnahmen als notwendig verteidigt und die massive staatliche Unterstützung für die von Schließungen betroffenen Branchen […]

Der Wirecard-Untersuchungsausschuss will eine ganze Reihe prominenter Bundespolitiker bis hin zu Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Skandal um den insolventen Münchner Zahlungsdienstleister befragen. Neben Merkel werden unter anderem Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Peter Altmaier […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine rasche Entscheidung über den Start des 750 Milliarden Euro schweren Hilfsfonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise angemahnt. Die EU müsse alles daran setzen, damit dieser „Anfang 2021 auch […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die hohe Neuverschuldung in der Corona-Krise verteidigt. Die „riesigen Summen“ seien notwendig, um die Zukunftsfähigkeit des Landes zu sichern, sagte er am Dienstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag. „Nicht handeln […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die hohe Neuverschuldung in der Corona-Krise verteidigt. Die „riesigen Summen“ seien notwendig, um die Zukunftsfähigkeit des Landes zu sichern, sagte er am Dienstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag. „Nicht handeln […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will höhere Steuern auf Einkommen von mehr als 200.000 Euro pro Jahr. Dies sagte der Vizekanzler und Finanzminister der „Welt am Sonntag“. Diese Menschen sollten „einen etwas größeren Beitrag als heute zur […]

Angesichts schwacher Umfragewerte für die SPD hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz Image-Defizite seiner Partei eingeräumt. Zwar zeigten die Erhebungen „gute Kompetenzwerte für die sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister“, sagte Scholz am Mittwoch in Berlin – und fügte […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die Äußerungen des CDU-Vorsitzkandidaten Friedrich Merz über Kurzarbeit und Lehrer in der Corona-Krise kritisiert. „Ich weiß nicht, was Herr Merz so macht“, aber viele Bürgerinnen und Bürger arbeiteten „sehr viel“, sagte […]