spd

Die Corona-Pandemie und deren Bekämpfung haben auch die Jahresauftaktklausur der SPD stark geprägt. Fraktionschef Rolf Mützenich und Vizekanzler Olaf Scholz rechtfertigten am Rande der Beratungen am Freitag ihre kritischen Fragen an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen […]

Nach der Erstürmung des Kapitols in Washington durch Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump fordert SPD-Chefin Saskia Esken zum Einstehen für die Demokratie auf. Die Ereignisse machten deutlich, „dass unsere Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist und […]

Die Kritik der SPD an der Impfstrategie von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) reißt nicht ab. Parteivize Kevin Kühnert sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“, es dürfe kein „Schweigekartell“ zu möglichen Versäumnissen und […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die von SPD und Ländern geübte Kritik an seiner Impfstrategie entschieden zurückgewiesen. Die derzeit in Deutschland verfügbaren Dosen seien genau die von ihm angekündigte Größenordnung, die im Kabinett auch besprochen […]

In der Debatte um den Ablauf der Impfkampagne gegen das Coronavirus hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die SPD vor parteipolitischen Profilierungsversuchen gewarnt. Deutschland habe sich während der Pandemie von anderen Ländern dadurch unterschieden, dass […]

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat sich verärgert über die wegen der Impfstoffbeschaffung von der SPD geäußerte Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gezeigt. Angesichts der Toten in der Pandemie „stelle ich mich nicht hin und mache […]

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat seine Kritik an der Corona-Impfstrategie von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekräftigt. Deutschland stehe „viel schlechter da als andere Länder“, beklagte Klingbeil am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Es sei zu wenig Impfstoff bestellt […]

Die SPD fordert von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mehr persönliches Engagement zur Beschleunigung der Corona-Impfkampagne in Deutschland. Die Kanzlerin müsse die Impfungen zur „Chefinnensache“ machen, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Sonntagabend im Internetprogramm der „Bild“-Zeitung. […]

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken stellt sich auf längere Zeit an der Spitze der Sozialdemokraten ein. „Wir sind keine Übergangsvorsitzenden, das waren unsere Vorgänger auch nicht, und die waren auch nur für zwei Jahre gewählt“, sagte […]

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken stellt sich auf längere Zeit an der Spitze der Sozialdemokraten ein. „Wir sind keine Übergangsvorsitzenden, das waren unsere Vorgänger auch nicht, und die waren auch nur für zwei Jahre gewählt“, sagte […]

Der führende EU-Abgeordnete Bernd Lange (SPD) dringt bei dem geplanten Investitionsabkommen zwischen der EU und China auf Verbesserungen beim Thema Zwangsarbeit. Für die SPD sei „besonders wichtig“, dass faire Wettbewerbsbedingungen „auch beim Thema Arbeitnehmerrechte gelten“, […]

Vor den Beratungen des Bundeskabinetts über das Dokument zum Brexit hat die SPD gefordert, auf die Wahrung von Sozial- und Umweltstandards zu achten. „Bei den Beratungen des Bundeskabinetts zum Brexit-Verhandlungsergebnis muss das Hauptaugenmerk der Regierung […]

Die SPD will die Vermögensteuer wieder einführen, um damit zusätzliche Ausgaben von Staats- und Sozialkassen in der Corona-Krise zu finanzieren. Die Steuer solle ab einem Vermögen von zwei Millionen Euro – selbstgenutzte Immobilien inklusive – […]

Die Entscheidung der SPD, der Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen vorerst nicht zuzustimmen, sorgt weiter für Debatten. Fraktionsvize Gabriela Heinrich sagte dem Berliner „Tagesspiegel“ vom Mittwoch: „Es gibt momentan in der SPD-Bundestagsfraktion und vermutlich […]

Die Friedenspolitik ist Rolf Mützenich besonders wichtig. Es ist dieses Themenfeld, wo der SPD-Fraktionschef am häufigsten und vehementesten linke Akzente setzt. Am Dienstag stellte er sich an die Spitze der zahlreichen Gegner einer Beschaffung von […]

SPD-Fraktionsvize Gabriela Heinrich hat die Entscheidung der Sozialdemokraten verteidigt, der Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen vorerst nicht zuzustimmen. „Es gibt momentan in der SPD-Bundestagsfraktion und vermutlich auch in der Partei keine Mehrheit für eine […]

Die geplante Anschaffung bewaffneter Drohnen hat zu Streit und einem Rücktritt in der SPD-Bundestagsfraktion geführt. Die Fraktion verständigte sich am Dienstag darauf, der vom CDU-geführten Verteidigungsministerium gewünschten Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr nicht zuzustimmen, […]

Gut zehn Monate vor der Bundestagswahl hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz den Führungsanspruch seiner Partei bekräftigt. „Die SPD ist eine Partei, die geschlossen ist, die gemeinsam handelt und die die nächste Bundestagswahl gewinnen will“, sagte Scholz […]