verlängerung

Die Union sieht die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geplante Verlängerung der Energiepreisbremsen für Strom- und Gaskunden kritisch. „Das Rumdoktern an einzelnen kleinen Schräubchen hilft dem Standort nichts“, sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Julia […]

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will die zum Jahresende auslaufenden Energiepreisbremsen bis Ostern verlängern. „Denn die Preisbremsen wirken wie eine Versicherung gegen steigende Preise“, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“ (Donnerstagsausgabe). „Wenn die Preise fallen und unter […]

Die Verlängerung der A100 in Berlin wird abermals teurer als bislang kalkuliert. Das geht aus der noch unveröffentlichten Antwort der Senatsverkehrsverwaltung auf eine Anfrage der Abgeordneten Antje Kapek (Grüne) hervor, über die der „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe) […]

Der UN-Sicherheitsrat hat die Friedensmission Minusma in Mali bis Ende Juni 2022 verlängert und zugleich die Rückkehr einer Zivilregierung gefordert. Eine von Frankreich entworfene Resolution wurde am Dienstag (Ortszeit) in New York einstimmig angenommen. In […]

Mit dem Auslaufen der Homeoffice-Pflicht Ende Juni ist ein Streit zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern entbrannt – auch mit Blick auf eine mögliche gesetzliche Regelung über die Dauer der Pandemie hinaus. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisierte […]

Angesichts der dramatischen Corona-Situation in Indien haben die Behörden den Lockdown in der Hauptstadt Neu Delhi um eine Woche verlängert. Regional-Regierungschef Arvind Kejriwal verkündete die Maßnahme am Samstag auf Twitter. Ursprünglich hätte der Lockdown in […]

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) schließt eine Verlängerung der aktuellen Kurzarbeiterregeln nicht aus. Die Möglichkeit der Unternehmen, sich die Sozialversicherungsbeiträge zu 100 Prozent erstatten zu lassen, läuft zum 30. Juni aus – „ich habe aber im […]

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat sich offen für eine Verlängerung der Wahlperiode des Bundestages von vier auf fünf Jahre gezeigt. Dies wäre „verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden“, sagte Harbarth den Zeitungen der Funke Mediengruppe […]

Christian Sewing bleibt Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank. Der Vertrag des 50-Jährigen wurde bis April 2026 verlängert, wie das Geldinstitut am Montag mitteilte. Sewing hat den Posten seit 2018 inne. Der Vorstandschef habe mit seinem Führungsteam […]

Das Kanzleramt will den Corona-Lockdown über Ostern hinweg bis zum 18. April verlängern und die Lockerungs-Notbremse in Regionen mit besonders vielen Neuinfektionen konsequent umsetzen. Dies geht aus einem Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Spitzengespräche am Montag hervor, […]

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hält eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis zum 18. April für unabdingbar. Diese Maßnahme sei „ohne Wenn und Aber nötig“, sagte Lauterbach am Sonntagabend in der Internetsendung „Bild live“. Ansonsten würden sich […]

Die stationären Kontrollen an den deutschen Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol im Kampf gegen die Corona-Pandemie bleiben für zunächst weitere zwei Wochen in Kraft. „Wir werden die Kontrollen verlängern“, sagte Bundesinnenminister Horst […]

Bund und Länder fassen baldige Lockerungen der strengen Corona-Auflagen ins Auge, obwohl die Infektionszahlen nicht wie gewünscht sinken. Zwar sieht der Beschlussentwurf einer Arbeitsgruppe für die Bund-Länder-Spitzenberatungen am Mittwoch, der AFP am Dienstag vorlag, eine […]

Die EU hat ihre Sanktionen wegen des Konflikts um die Präsidentschaftswahl in Belarus um ein Jahr verlängert. Die Strafmaßnahmen gegen Staatschef Alexander Lukaschenko und sein Umfeld würden bis Ende Februar 2022 weitergeführt, teilte der EU-Rat […]

Die deutschen Intensivmediziner drängen auf eine Verlängerung des derzeitigen Lockdowns bis mindestens zum 1. April. „Sonst wird die dritte Welle nur schwer oder überhaupt nicht beherrschbar sein“, warnte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für […]

Der Hilfseinsatz der Bundeswehr in Portugal wird verlängert. „Die Bundeswehr wird im Kampf gegen die Corona-Pandemie in Portugal für weitere sechs Wochen unterstützen“, sagte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Freitag den Zeitungen der Funke Mediengruppe. […]

Unternehmen, die staatliche Hilfen zur Abmilderung der Corona-Folgen erwarten können, müssen vorerst weiter keinen Insolvenzantrag stellen. Der Bundesrat verlängerte am Freitag die ursprünglich nur bis Ende Januar 2021 befristete Aussetzung der Insolvenzantragspflicht nochmals bis zum […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis für die abermalige Verlängerung des Corona-Lockdown gebeten. Nach der Trendumkehr bei den Infektionszahlen dürften die Erfolge nun nicht durch Lockerungen verspielt werden, die den […]