Wahlen

In seiner ersten Rede seit mehreren Monaten hat der frühere US-Präsident Donald Trump eine mögliche erneute Kandidatur für das Amt angedeutet. 2024 sei „ein Jahr, auf das ich mich sehr freue“, sagte Trump am Samstag […]

In Russland ist ein Gesetz in Kraft getreten, das Kritikern zufolge die Opposition von der Parlamentswahl im September ausschließen soll. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete den Gesetzestext am Freitag, nachdem das Parlament bereits zuvor seine Zustimmung […]

Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag hat Landeswahlleiterin Christa Dieckmann an alle Wahlberechtigten appelliert, wählen zu gehen. „Demokratie braucht Wählerinnen und Wähler“, erklärte Dieckmann am Mittwoch in Magdeburg. Die Stimme könne am Sonntag im […]

In Zypern haben die Bürger am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die konservative Disy-Partei geht als Favorit in die Abstimmung, wird aber voraussichtlich erneut die Mehrheit verfehlen. Dies würde bedeuten, dass Staatschef Nicos Anastasiades weiterhin […]

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni will die CDU die Staatskanzlei verteidigen. Offen ist, welche Partner sich die Christdemokraten dafür ins Boot holen müssen. Wird die amtierende Kenia-Koalition notgedrungen weiterregieren? Oder kommt mit […]

Auch eine neue Umfrage sieht die CDU in Sachsen-Anhalt wenige Tage vor der Landtagswahl vorn. Wenn am nächsten Sonntag Wahl wäre, käme die CDU von Ministerpräsident Reiner Haseloff auf 29 Prozent, wie das am Freitag […]

In Syrien hat am Mittwoch die Präsidentschaftswahl begonnen. Im staatlichen Fernsehen waren in mehreren Teilen des Landes lange Schlangen vor den Wahllokalen zu sehen. Ein Sieg von Machthaber Baschar al-Assad gilt als sicher. Seine beiden […]

Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Großbritanniens und der USA haben die bevorstehende Präsidentschaftswahl in Syrien als „weder frei noch fair“ angeprangert. In einer am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung bekräftigten die Außenminister ihre Unterstützung für „alle […]

Die FDP ist laut dem aktuellen Sonntagstrend gestärkt aus ihrem kürzlich abgehaltenen Parteitag gegangen. Wie die Befragung durch das Institut Insa für die „Bild am Sonntag“ ergab, würden derzeit 13 Prozent der Wahlberechtigten die FDP […]

Vier Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die rot-schwarze Regierungskoalition von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) laut einer Umfrage keine Mehrheit mehr. In der am Donnerstag veröffentlichten Erhebung Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk, die […]

Der Bundestag hat wegen der Corona-Pandemie die Hürden zur Teilnahme an der Bundestagswahl abgesenkt. Das Parlament stimmte am Donnerstag für eine Gesetzesänderung, mit der die Zahl der für Landeslisten und Kreiswahlvorschläge erforderlichen Unterstützungsunterschriften auf ein […]

Einen harten Schlagabtausch haben sich Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Armin Laschet bei ihrem ersten direkten Aufeinandertreffen am Donnerstag im Rahmen des WDR-Europaforums geliefert. Gemeinsam bekannten sich die Drei zu einer stärkeren Rolle Europas in […]

Die Grünen in Nordrhein-Westfalen liegen einer neuen Forsa-Umfrage zufolge in der Wählergunst knapp vor der regierenden CDU. Im am Mittwoch veröffentlichten Trendbarometer der Sender RTL und ntv kamen die Grünen auf 26 Prozent, wohingegen die […]

Die Union verharrt dem aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer zufolge weiter im Stimmungstief, während die Grünen trotz leichter Verluste ihre Führung halten können. In der am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage stagniert die CDU/CSU bei 24 Prozent. Die Grünen verlieren […]

Gut vier Monate vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine neue Umfrage die Grünen in der Hauptstadt weiter in Führung. In der am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für die „Bild“-Zeitung kommt die Partei […]

Die bislang für Anfang Juni in Äthiopien geplanten Parlamentswahlen sind auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Dies erklärte am Samstag der Vorsitzende der Wahlkommission, Birtukan Mideksa. Die Vorbereitungen für die Wahl seien nicht weit genug vorangeschritten, […]

FDP-Chef Christian Lindner ist mit einer Zustimmung von 93 Prozent im Amt bestätigt worden. Für ihn votierten am Freitag in digitaler Abstimmung 534 Parteitagsdelegierte, 31 votierten gegen ihn und elf enthielten sich. Das Ergebnis muss […]

Im Saarland wird am 27. März 2022 ein neuer Landtag gewählt. Die Landesregierung beschloss den Wahltermin, wie das Innenministerium am Mittwoch in Saarbrücken mitteilte. In einer neuen Umfrage des Instituts Insa für die „Bild-„Zeitung sackte […]