Deutsche Banken haben im vergangenen Jahr Pflichtbeiträge von knapp zwei Milliarden Euro in den EU-Abwicklungsfonds eingezahlt. Die insgesamt 1469 beitragspflichtigen deutschen Institute hätten damit rund 25 Prozent der von ihnen geforderten Gesamtsumme geleistet, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Antwort des Einheitlichen Abwicklungsausschusses auf eine Frage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler.
Der Fonds ist Teil des Einheitlichen europäischen Bankenabwicklungsmechanismus (SRM) und wird vom Bankensektor finanziert. Er soll sicherstellen, dass die Kosten für Steuerzahler bei der Abwicklung von ausfallenden Banken möglichst gering ausfallen. Europaweit 3186 Finanzinstitute zahlen jeweils einen jährlichen Beitrag, der im Voraus vom Einheitlichen Abwicklungsausschuss (SRB) auf Grundlage eines Risikoprofils festgelegt wird.
Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, soll der Aufbau des Fonds bis 2023 schrittweise erfolgen. Seit 2015 wurden laut Pressemitteilung des Bundestags den Banken insgesamt 32,8 Milliarden Euro in Rechnung gestellt; davon deutschen und französischen Instituten mit jeweils rund neun Milliarden Euro die höchsten Beträge. Spanischen Instituten wurden rund 3,5 Milliarden Euro, italienischen 3,2 Milliarden Euro in Rechnung gestellt.
