Iranischer Präsident will in US-Beziehung Rückkehr zur „Situation vor Trump“

Hassan Ruhani - Bild: Tasnim News Agency, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons
Hassan Ruhani - Bild: Tasnim News Agency, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat den gewählten US-Präsidenten Joe Biden aufgerufen, eine neue Seite in den Beziehungen beider Länder aufzuschlagen. „Der Iran und die USA können beide entscheiden, zu der Situation vor dem 20. Januar 2017 zurückzukehren“, sagte Ruhani mit Verweis auf den Amtsantritt von Bidens Vorgänger Donald Trump bei einer Kabinettssitzung am Mittwoch. Wenn es bei der künftigen US-Regierung eine solche Bereitschaft gebe, seien zahlreiche Probleme „einfach zu lösen“.

Die iranische Politik richte sich nach einem einfachen Grundsatz, sagte Ruhani: Auf Taten lasse das Land Taten folgen, auf die „Einhaltung von Verpflichtungen“ reagiere es seinerseits mit der „Einhaltung von Verpflichtungen“ und „Respekt“ vergelte es ebenfalls mit „Respekt“. Eine Rückkehr zur Situation vor Trump könne „den Lauf der Dinge vollkommen verändern“. 

Der Iran und die USA hatten 1980 ihre diplomatischen Beziehungen abgebrochen, sich aber 2015 durch das internationale Abkommen über das iranische Atomprogramm wieder angenähert. Der Vertrag sollte sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. Unter Trump waren die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgetreten. Seither verhängte Washington zahlreiche neue Sanktionen gegen Teheran. Beide Länder standen seit Juni 2019 zweimal am Rande eines Krieges.

Biden hatte bereits einen Kurswechsel in der Politik des „maximalen Drucks“ gegen den Iran angekündigt, die sein Vorgänger Trump verfolgt. Er wolle dem Iran „einen glaubwürdigen Weg zurück zur Diplomatie“ anbieten, sagte Biden. 

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