Monat: November 2020

Die Bundesregierung hat mit Unverständnis auf die Veto-Drohungen Polens und Ungarns beim EU-Haushalt reagiert. Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) verwies am Freitag im rbb-Inforadio darauf, dass die Länder beim EU-Gipfel im Juli einem Mechanismus zur Kürzung […]

Gut zehn Monate vor der Bundestagswahl bleiben die meisten Deutschen skeptisch gegenüber den derzeit diskutierten möglichen Kanzlerkandidaten aus den Reihen der CDU. Über den früheren Unions-Fraktionschef Friedrich Merz sagten im aktuellen ZDF-„Politbarometer“ 60 Prozent der […]

Die EU und ihre Mitgliedstaaten werden nicht an einer von der syrischen Regierung angesetzten Konferenz zur Rückkehr von Flüchtlingen teilnehmen. Wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Dienstag mitteilte, sind aus Sicht der EU die Bedingungen […]

Nach einem tödlich verlaufenen Überfall auf einen Juwelier im niedersächsischen Celle hat die Polizei einen mutmaßlichen Mittäter der beiden erschossenen Räuber festgenommen. Bei dem 37-Jährigen handle es sich um den Bruder eines der Getöteten, teilten […]

Trotz eingeschränkter Sportangebote und der Verlagerung des Arbeitsplatzes an den Esstisch zu Hause sind die Krankschreibungen wegen Rückenproblemen im ersten Halbjahr nicht auffällig gestiegen. Wie die Techniker Krankenkasse (TK) am Freitag in Hamburg mitteilte, lag […]

Der Chef des durch die Corona-Pandemie schwer angeschlagenen Reiseanbieters TUI, Friedrich Joussen, rechnet mit einer baldigen Normalisierung des Geschäfts durch einen Impfstoff. „Wenn die Impfung wirklich erfolgreich ist und ausreichend Dosen zur Verfügung stehen, wird […]

Die umstrittene Videoplattform TikTok kann in den USA vorerst weiter genutzt werden: Die  Regierung von Präsident Donald Trump setzte das geplante Verbot von TikTok am Donnerstag in letzter Minute aus. Grund seien „neue juristische Entwicklungen“, […]

Das Bundesverfassungsgericht hat im Oktober den Eilantrag eines Freiburger Gastwirts auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die erweiterte Sperrstunde abgelehnt. Die Karlsruher Richter erklärten sich für nicht zuständig, weil das Verwaltungsgericht noch nicht entschieden hatte. […]

Eine große Mehrheit der Deutschen vertraut auf den künftigen US-Präsidenten Joe Biden. 90 Prozent äußerten in dem am Freitag veröffentlichten ZDF-„Politbarometer“ die Erwartung, dass Biden seine Sache eher gut machen werde. Nur vier Prozent glauben […]

Angesicht drastisch steigender Infektionszahlen haben mehrere Städte und Regionen in den USA die Corona-Maßnahmen erneut verschärft: Unter anderem gilt seit Freitag in der für ihr Nachtleben berühmt-berüchtigten Ostküstenmetropole New York eine Sperrstunde für Bars und […]

Die in Leipzig festgenommene Linksextremistin Lina E. besitzt einem Bericht zufolge einen sogenannten kleinen Waffenschein. Das schrieb die Zeitung „Die Welt“ am Freitag. Ein kleiner Waffenschein berechtigt zum Führen von Schreckschuss-, Reizstoff- oder Signalwaffen. E. […]

Eine knappe Mehrheit der Deutschen glaubt, dass die im November geltenden Corona-Maßnahmen funktionieren. 55 Prozent der Teilnehmer im neuen ZDF-„Politbarometer“ sind der Meinung, dass die Beschränkungen den Anstieg der Corona-Neuinfektionen wirksam begrenzen werde, wie der […]

Der Unternehmer Dirk Roßmann hofft auf ein Umdenken in der Umwelt- und Klimapolitik. „Ich will einfach nicht glauben, dass die Menschheit die Schöpfung verspielt wie ein verrückter Roulettespieler“, sagte der Gründer und Chef der Drogeriekette […]

Die frühere Eiskunstläuferin Katarina Witt will die eigene Vergangenheit nicht abstreifen. Sie fühle sich „privilegiert“, dass sie in der DDR aufgewachsen sei „und auch all das Schöne und all das Wertvolle“ beigebracht bekommen habe, was […]

Zehn Tage nach der US-Präsidentschaftswahl haben den gewählten US-Präsidenten Joe Biden nun auch Glückwünsche aus China erreicht: „Wir respektieren die Entscheidung des amerikanischen Volkes“, sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Freitag bei einer Pressekonferenz in Peking. […]

Nordrhein-Westfalen hat nach Berechnungen von Forschern wegen der Corona-Pandemie die höchsten Schulden im Verhältnis zu seinem Vorjahreshaushalt beschlossen. Es billigte in der Krise Keditermächtigungen in Höhe von 25 Milliarden Euro, was 33 Prozent seines Haushalts […]

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, hat die italienische Verkehrsministerin Paola De Micheli zur Freigabe des derzeit im Hafen von Palermo festgesetzten Flüchtlings-Rettungsschiffs „Sea-Watch 4“ aufgefordert. Bei einer Videokonferenz mit De […]

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hofft darauf, dass es bereits in einigen Wochen einen allgemein gültigen Tarifvertrag für die Pflegebranche geben wird. Die Tarifpartner hätten sich bereits geeinigt, rief er am Freitag im Südwestrundfunk in Erinnerung. […]