Was ist die Aufgabe der Bundeswehr bei der EU-Mission „Irini“?

Fregatte Hamburg - Bild: Hummelhummel, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons
Fregatte Hamburg - Bild: Hummelhummel, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons

Mit einer Fregatte und einem Fernaufklärungsflugzeug beteiligt sich die Bundeswehr derzeit an der EU-Mission „Irini“. Einsatzort ist das Mittelmeer vor der Küste des Bürgerkriegslands Libyen. Der wichtigste Auftrag von „Irini“: Die Mission soll verhindern, dass weitere Waffen nach Libyen geliefert werden und dort bei den Kämpfen zum Einsatz kommen. Grundlage für den Einsatz ist Resolution 2292 des UN-Sicherheitsrats. 

Auf dieser Basis können die Teilnehmer in internationalen Gewässern vor Libyen Schiffe inspizieren, wenn angenommen wird, dass sie das Waffenembargo gegen Libyen verletzen. Das UN-Mandat beinhaltet das Entdecken, Anhalten und Durchsuchen von verdächtigen Schiffen, die mit ihren Lieferungen möglicherweise gegen das UN-Waffenembargo verstoßen. 

Der Bundestag hatte der deutschen Beteiligung im Mai zugestimmt. Demnach kann sich die Bundeswehr mit bis zu 300 Soldaten an der Mission „Irini“ beteiligen. Das Mandat gilt zunächst bis Ende April 2021.

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