Monat: Dezember 2020

Ein Mann, der mit 2,88 Promille Fahrrad fuhr, darf weiter radeln – obwohl er kein Gutachten zu seiner Fahreignung vorgelegt hat. Wenn die Frist für die strafrechtliche Ahndung abgelaufen ist, können die Behörden ein Radfahrverbot […]

Das Bremer Oberverwaltungsgericht (OVG) hat das Verbot einer für das Wochenende geplanten Großdemonstration der sogenannten Querdenken-Bewegung bestätigt. Das Gericht wies am Freitag eine Beschwerde der Organisatoren gegen einen entsprechenden Beschluss des Verwaltungsgerichts der Hansestadt vom […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hält es nach den jüngsten Corona-Infektionszahlen für richtig, dass Kitas in der Pandemie offen geblieben sind. „Kitas sind keine Infektionstreiber“, sagte Giffey den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. Der monatlich tagende […]

Freie Fahrt vom Hauptbahnhof zum Alexanderplatz: Nach fast neun Jahren Bauzeit haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) am Freitag einen neuen Streckenabschnitt der U-Bahnlinie 5 in Berlins historischem Zentrum eröffnet. „Das ist ein toller Tag für […]

Die Corona-Pandemie sorgt in vielen Bereichen für teils massive Einschränkungen – auch Skifahren in den Weihnachts- und Neujahrsferien wird in diesem Jahr schwierig. Die europäischen Regierungen konnten sich nicht auf eine einheitliche Regelung zum Wintersport […]

Die Corona-Pandemie kurbelt in der Weihnachtszeit die Nachfrage der Verbraucher nach Mietwagen an: Wie das Vergleichsportal Check24 am Freitag mitteilte, wurden für den Zeitraum rund um die Feiertage bislang rund 45 Prozent mehr Fahrzeuge gebucht […]

In dem Pariser Prozess um den Anschlag auf einen Thalys-Hochgeschwindigkeitszug vor gut fünf Jahren hat ein früherer US-Soldat ausgesagt, der den Täter mit Freunden überwältigte. Spencer Stone schilderte dem Gericht am Donnerstagabend per Videokonferenz, wie […]

Die meisten Vermieter von Gewerberäumen sind laut einer Umfrage nicht bereit, in der Corona-Krise die Mieten für Einzelhändler zu senken. Der Versuch der Einzelhändler, mit ihren Vermietern Gespräche über eine Anpassung des Mietvertrags zu führen, […]

Frankreich hat in den Post-Brexit-Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit Großbritannien mit einem Veto gedroht. „Sollte es ein Abkommen geben, das nicht gut ist, würden wir uns ihm entgegenstellen“, sagte Europastaatssekretär Clément Beaune am Freitag dem […]

Im Koalitionsstreit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags bleibt die CDU in Sachsen-Anhalt bei ihrer Ablehnung. „Die CDU wird ihre Position nicht räumen“, sagte Stahlknecht der „Magdeburger Volksstimme“ vom Freitag. Zugleich wies der CDU-Landeschef Vorwürfe zurück, […]

Die EU ist bereit zur Prüfung von Sanktionen gegen die Türkei. Die EU habe Ankara im Oktober „die Hand ausgestreckt“, um Konflikte zu beseitigen und die Beziehungen zu verbessern, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Freitag […]

Der IT-Konzern IBM hat vor Cyberattacken auf Unternehmen gewarnt, die Teil der Lieferkette für Corona-Impfstoffe sind. IBM habe eine Reihe von Hackerangriffen aufgedeckt, die möglicherweise im Auftrag von staatlichen Stellen verübt worden seien, teilte das […]

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz verlangt mehr Unterstützung für die Pflegeheime in der Corona-Pandemie. Die derzeitige Lage sei „viel dramatischer“ als im März oder April, sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch am Freitag im ZDF-„Morgenmagazin“. Die Heime benötigten […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die seit Freitag geltende Verordnung verteidigt, durch die sich Lehrer und Erzieher nun selbst mit Schnelltests auf das Coronavirus testen können. Kritik daran verstehe er nicht, sagte Spahn im ZDF-„Morgenmagazin“. […]

Deutschlands Industrie hat im Oktober wieder mehr Aufträge verzeichnet als vor der Corona-Krise – auch in der größten Branche des Verarbeitenden Gewerbes, dem Automobilbau. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, lag der Auftragseingang im […]

Eine Pistole aus dem ersten James-Bond-Film ist in den USA für 256.000 Dollar (rund  210.000 Euro) versteigert worden. Ein Bond-Fan aus den USA habe das Erinnerungsstück erworben, teilte das Auktionshaus Julien’s am Donnerstag mit. Der […]

Das US-Pharmaunternehmen Moderna will im ersten Quartal des kommenden Jahres 100 bis 125 Millionen Dosen seines Corona-Impfstoffs produzieren. Der Großteil davon ist für die USA bestimmt, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Zwischen 85 und […]

US-Präsident Donald Trump höchstpersönlich reist am Samstag zum Wahlkampf in den Bundesstaat Georgia. Dort werden in einem Monat, am 5. Januar, zwei äußerst wichtige Stichwahlen für den US-Senat ausgetragen. Sie entscheiden über die künftige Mehrheit […]