Monat: Dezember 2020

Ein völlig verwahrlost in einer Wohnung in Schweden aufgefundener Mann ist nach Erkenntnissen der Ermittler doch nicht jahrelang von seiner Mutter eingesperrt worden. Die 70-Jährige werde nicht länger verdächtigt, sagte Staatsanwältin Emma Olsson am Donnerstag […]

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich für eine Überarbeitung der Corona-Wirtschaftshilfen im nächsten Monat ausgesprochen. „Wenn es im Januar noch Einschränkungen gibt, werden wir zu einem anderen System zurückkehren“, sagte Altmaier am Donnerstag den Sendern […]

Die Bundesländer kritisieren eine mögliche Blockade höherer Rundfunkbeiträge durch Sachsen-Anhalt. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnte die dortige CDU davor, die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent scheitern zu lassen. „Die Rundfunkanstalten werden dann vor […]

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet trotz der Corona-Pandemie mit einem pünktlichen Start der Grundrente im kommenden Jahr. Die Vorbereitungen lägen im Zeitplan, sagte Heil am Donnerstag in einem Grußwort an die virtuelle Bundesvertreterversammlung der Deutschen […]

In Hannover sind drei Jugendliche von einer S-Bahn erfasst worden. Wie ein Polizeisprecher in der niedersächsischen Hauptstadt sagte, kamen zwei von ihnen ums Leben. Eine Jugendliche wurde schwer verletzt. Laut Sprecher gingen die Beamten von […]

Einem Flugpassagier steht nach Ansicht eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg nicht pauschal eine Ausgleichszahlung zu, wenn sein Flug zu einem nahe gelegenen anderen Flughafen umgeleitet wird. Allerdings müsse die Airline die Kosten […]

Die Mobilität in Deutschland ist im November dieses jahresals Folge des teilweisen Lockdowns deutlich geringer gewesen als im Vorjahreszeitraum. Insgesamt sank die Mobilität um achteinhalb Prozent gegenüber dem November 2019, wie das Statistische Bundesamt am […]

Der vorläufige Entzug der Approbation eines drogen- und medikamentenabhängigen Arztes ist laut einem Urteil rechtens. Das Verwaltungsgericht Mainz lehnte den Eilantrag eines 40-Jährigen ab, mit dem er die aufschiebende Wirkung seines Widerspruchs gegen den vorläufigen […]

Auf einem Bauernhof im niedersächsischen Dinklage ist ein 53-jähriger Arbeiter in ein Güllebecken gestürzt und dabei ums Leben gekommen. Mitarbeiter des Bauernhofs entdeckten den Mann leblos in dem zu einem Schweinestall gehörenden Behälter, wie die […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den verstorbenen französischen Ex-Präsidenten Valéry Giscard d’Estaing als „großen Menschen und Staatsmann“ gewürdigt. „Deutschland betrauert den Verlust eines außergewöhnlichen Freundes“, hieß es in einem Kondolenzschreiben Steinmeiers an Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, […]

Die telefonische Krankschreibung bei leichten Atemwegsbeschwerden wird noch bis ins Frühjahr hinein möglich sein. Der Gemeinsame Bundesausschuss beschloss nach Angaben vom Donnerstag die Verlängerung der Sonderregelung um drei Monate bis zum 31. März 2021. Hintergrund […]

Firmen müssen für Menschen mit einer nicht binären Geschlechtsidentität eine geschlechtsneutrale Anredeform in ihrer Kundenkommunikation bereithalten. Das entschied das Landgericht Frankfurt am Main am Donnerstag in einem Rechtsstreit zwischen einem Betroffenen und einem Eisenbahnunternehmen. Der […]

Die Klage Ungarns gegen eine Abstimmung im EU-Parlament ist nach Meinung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg unbegründet. Der EuGH solle sie abweisen, schlug Michal Bobek am Donnerstag in seinen Schlussanträgen vor. […]

Der CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat seine vor vielen Monaten angekündigte weibliche Mitstreiterin gefunden: Die rheinland-pfälzische Landespolitikerin Ellen Demuth soll im Falle von Röttgens Sieg im Rennen um den Parteivorsitz „Chefstrategin“ werden, wie der „Spiegel“ am […]

Weitere 99 Flüchtlinge aus griechischen Lagern sind am Donnerstagvormittag in Deutschland eingetroffen. 21 Familien sowie 13 unbegleitete Minderjährige landeten in Hannover, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Seit April habe Deutschland damit insgesamt 1291 Menschen aus Griechenland […]

Nicht nur Käpt’n Iglo darf mit graumeliertem Bart in maritimer Umgebung für Fischprodukte werben: Im Streit über die mutmaßlich irreführende Nachahmung der bekannten Werbeikone des Hamburger Herstellers Iglo hat sich das Landgericht München I am Donnerstag […]

Der traditionelle Rosenmontagszug in Düsseldorf wird im kommenden Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Das Comitee Düsseldorfer Carneval (CC) sagte den für den 15. Februar geplanten Zug per Mitteilung vom Donnerstag endgültig ab. Es bleibe […]

Logistik, Kühlung und Organisation von Impfzentren: Die geplante Massenimpfung gegen das Coronavirus stellt Bund und Länder vor enorme Herausforderungen. Sobald ein Impfstoff in Europa zugelassen ist, soll es losgehen – laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) […]