Monat: Dezember 2020

Auch Singapur hat den Corona-Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer zugelassen. Die Regierung rechnet bis Ende Dezember mit der Lieferung der ersten Impfdosen, wie Regierungschef Lee Hsien Loong am Montag in einer […]

Die Bundesregierung sieht noch keinen Durchbruch bei den Bemühungen, eine EU-Asylreform zu vereinbaren. Es sei „noch nicht endgültig der Gordische Knoten durchschlagen“, sagte Innen-Staatssekretär Stephan Mayer (CSU) am Montag vor einer Video-Konferenz der EU-Innenminister. Die […]

Die EU-Staaten sollten ihre Bürger durch gesetzgeberische Maßnahmen vor Auswüchsen der Künstlichen Intelligenz (KI) schützen. Das fordert die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) in einem am Montag an ihrem Sitz in Wien veröffentlichten […]

Die Corona-Krise führt laut einer Umfrage für eine wachsende Zahl der Bundesbürger zu Einkommenseinbußen. Im November meldeten bereits 40 Prozent der Befragten einen Rückgang ihres Einkommens seit Ausbruch der Pandemie, das waren acht Prozent mehr […]

Auch die Menschen in den Niederlanden müssen sich auf einen harten Corona-Lockdown vor Weihnachten einstellen. Ministerpräsident Mark Rutte kündigte für Montagabend (19.00 Uhr) eine Fernsehansprache an. Erwartet wird niederländischen Medienberichten zufolge eine Schließung der meisten Geschäfte […]

Die Münchner Polizei ist mit einem größeren Aufgebot gegen eine zwölfköpfige Gruppe vorgegangen, die sich auf einem Schulhof zum Fußballspielen getroffen hat. Eine Polizeistreife habe die Hobby-Fußballer am Sonntagnachmittag beim wegen der Corona-Auflagen verbotenen Spielen […]

Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres geht von einem Versammlungsverbot für Silvester und Neujahr in der Hauptstadt aus. Der Senat müsse die am Sonntag bei dem Bund-Länder-Treffen beschlossenen Corona-Maßnahmen zwar noch formal beschließen, erklärte ein Sprecher […]

Im Prozess um den gewaltsamen Tod eines zweijährigen Jungen aus Querfurt in Sachsen-Anhalt haben die angeklagte Mutter und deren Ex-Lebensgefährte zunächst geschwiegen. Am ersten Prozesstag vor dem Landgericht Halle kündigten sie am Montag nach Angaben […]

Immer wieder soll er Sterne, Lichterketten und Weihnachtsbäume gestohlen haben – nun ist ein mutmaßlicher Weihnachtsdeko-Dieb im Rhein-Erft-Kreis gefasst worden. Nach einem Zeugenhinweis stellte die Kreispolizei am Montag einen 37-Jährigen, der laut Polizeibericht für eine […]

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat eine am Wochenende in der Koalition erzielte Einigung über noch offene Fragen der EEG-Reform als „wichtige Verbesserung“ begrüßt. Die Änderungen sollten nun in den Gesetzestext eingearbeitet und die Novelle dann […]

Nach herben Verlusten in der Vorwoche hat die britische Währung angesichts weiterer Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen Großbritannien und der EU wieder stark zugelegt. Das britische Pfund gewann am Montagvormittag gegenüber dem Dollar 1,38 Prozent […]

Ungeachtet der EU-Beschlüsse zur Verschärfung der europäischen Treibhausgas-Ziele für 2030 will Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) die diesbezüglichen deutschen Ziele nicht nachschärfen. Sie verwies stattdessen auf die im kommenden Jahr anstehenden EU-Vorgaben zur Umsetzung der neuen […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die hohen Beträge verteidigt, die der Bund für die Wirtschaft in der Pandemie zur Verfügung stellt. Das Coronavirus sei „eine Naturkatastrophe, vergleichbar mit einem Erdbeben oder einem Vulkanausbruch“, sagte Scholz […]

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat nach der Entscheidung über einem harten bundesweiten Lockdown vor der Erwartung schneller Lockerungen ab Januar gewarnt. Er habe zwar die „große Hoffnung“, dass die Infektionszahlen durch die neuen Maßnahmen sinken, […]

Krebsexperten haben vor einer „bedrohlichen Situation“ für Krebspatienten durch die steigende Zahl von Corona-Infektionen in Deutschland gewarnt. Die Corona-Pandemie bringe die Kliniken an die Belastungsgrenze, was die Versorgung von Menschen mit schwerwiegenden Erkrankungen wie Krebs […]

Nur drei Tage nach der Notfallzulassung des Corona-Impfstoffs des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer sollen in den USA am Montag die ersten Menschen geimpft werden. Die Impfdosen seien „verladen und auf dem Weg“, […]

Die EU sieht in den Verhandlungen mit Großbritannien über ein Handelsabkommen die nächsten Tage als entscheidend an. Die Lösung der Streitpunkte zu fairen Wettbewerbsbedingungen und den Fangrechten für EU-Fischer seien „der Schlüssel zu einer Einigung“, […]

Das CDU-Präsidium hat sich für einen digitalen Bundesparteitag im kommenden Monat mit anschließender Briefwahl des neuen Vorsitzenden ausgesprochen. Das Spitzengremium der Partei habe sich am Montagvormittag „mit großer Mehrheit“ für diese Variante entschieden, erfuhr die […]