Monat: Dezember 2020

Die Hersteller von Feuerwerken haben sich schockiert über das von Bund und Ländern beschlossene Verkaufsverbot gezeigt. Das Verbot werde „die Branche hart treffen, im Zweifel droht nun die Insolvenz des gesamten Wirtschaftszweigs“, erklärte der Vorstandsvorsitzende […]

Der FC St. Pauli hat seine sportliche Talfahrt trotz einer Aufholjagd nicht beenden können. Beim 2:2 (0:1) gegen Erzgebirge Aue holten die Hamburger zwar einen Zwei-Tore-Rückstand auf, für den Tabellenvorletzten gab es aber dennoch im […]

Die Warn-App Nina liefert ab sofort auch Informationen über regionale Corona-Bestimmungen. Die vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) betriebene Warn-App zeigt in einer überarbeiteten Version wichtige lokale Regelungen der Landkreise zur Corona-Pandemie an, wie […]

Bund und Länder rechnen nicht damit, dass die Gerichte Maßnahmen für einen harten Lockdown demnächst wieder kippen könnten. Im Frühjahr hätten die Gerichte im Grunde erst gehandelt, als es um Lockerungen und damit um die […]

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat die Beschlüsse für einen harten Lockdown begrüßt und zugleich das Verhalten einiger Bürgerinnen und Bürger dafür mitverantwortlich gemacht. Die bisherigen Maßnahmen hätten auch deswegen nicht ausgereicht, „weil verantwortliches Verhalten ohne […]

Brexit-Endspiel ohne Ende: Weniger als drei Wochen vor dem Austritt Großbritanniens aus dem EU-Binnenmarkt haben London und Brüssel ihre Verhandlungen über ein Handelsabkommen nochmals verlängert. Der britische Premier Boris Johnson zeigte sich aber skeptisch, dass […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat eine rasche Wiedereröffnung von Schulen und Kitas gefordert, sobald die Infektionslage dies zulässt. Schulen und Kitas müssten „mit die ersten Orte“ sein, „die so bald wie möglich wieder öffnen“, erklärte […]

Die katholische Deutsche Bischofskonferenz hat sich zufrieden mit den Beschlüssen des Corona-Gipfels zu Gottesdiensten gezeigt. „Wir begrüßen die derzeitige Möglichkeit für die weitere Feier von Gottesdiensten zum jetzigen Zeitpunkt“, sagte der Sprecher der Bischofskonferenz, Matthias […]

Der Deutsche Kulturrat hat angesichts der Verlängerung und Verschärfung der Corona-Einschränkungen mehr Unterstützung für die Kreativwirtschaft gefordert. Zwar seien diese Maßnahmen angesichts der Infektionslage notwendig, hieß es in einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung. „Für den […]

Die Grünen haben den weit reichenden Lockdown-Beschluss von Bund und Ländern begrüßt. „Es ist gut, dass nicht weiter gezögert worden ist“, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter am Sonntag in Berlin. „Die Alternative wäre gewesen: weiterer Kontrollverlust.“ […]

Der britische Premierminister Boris Johnson hält die Chancen auf eine Einigung mit der EU auf ein Handelsabkommen nach dem Brexit für gering. Beide Seiten seien „noch sehr weit auseinander“, ein Scheitern der Gespräche sei deshalb […]

FDP-Chef Christian Lindner hat nach dem Lockdown-Beschluss von Bund und Ländern gefordert, die Corona-Politik auf eine breitere politische Grundlage zu stellen. Die FDP sei zur Zusammenarbeit bei der Entwicklung einer langfristigen Corona-Strategie bereit, die dann […]

Beim Zusammenstoß zweier Streifenwagen sind in Aachen fünf Polizisten schwer verletzt worden. Die beiden Polizeiwagen waren am Samstagabend mit Blaulicht und Signalhorn unterwegs zu einem Einsatz, als es an einer Kreuzung zu dem Unfall kam, […]

Der Ärzteverband Hartmannbund hat den von Bund und Ländern beschlossenen harten Lockdown begrüßt. Bei der Belastung des Personals in den Kliniken sei „die rote Linie erreicht“, erklärte der Verband am Sonntag. „Allein also vor diesem […]

Nach dem Bund-Länder-Beschluss zum harten Lockdown ab Mittwoch sieht Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kaum eine Perspektive für rasche Lockerungen. Mit Blick auf das vorläufige Enddatum der neuen Maßnahmen am 10. Januar sei diese Hoffnung […]

Angesichts des bevorstehenden harten Lockdowns stockt der Bund die Überbrückungshilfen für betroffene Unternehmen auf. Die Höchstgrenze für Zahlungen im Rahmen der so genannten Überbrückungshilfe III werde von 200.000 Euro auf 500.000 Euro pro Unternehmen und […]

Die Sicherheit an Bahnhöfen soll unter anderem mit 3000 neuen Videokameras erhöht werden. In den nächsten vier Jahren werde die Anzahl der Kameras an Bahnsteigen um rund ein Drittel auf 11.000 erhöht, teilten Bundesregierung und […]

Durch die Wende zur E-Mobilität dürften bei den Autoherstellern insgesamt weniger Arbeitsplätze wegfallen als teilweise befürchtet. Das geht laut einem Bericht des „Spiegel“ aus einer aktuellen Studie des Fraunhofer-Instituts für Arbeitswirtschaft und Organisation (IAO) im […]