Monat: Dezember 2020

Der Oberste Gerichtshof der USA hat Präsident Donald Trump in dessen Kampf gegen seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl eine erneute Niederlage bereitet: Der Supreme Court wies am Freitag eine Beschwerde des US-Bundesstaates Texas gegen die […]

Die US-Regierung kauft bei dem Pharmaunternehmen Moderna 100 Millionen weitere Dosen seines Corona-Impfstoffs. Das kündigte US-Gesundheitsminister Alex Azar am Freitag an. Damit kauft die Regierung in Washington bei Moderna insgesamt 200 Millionen Impfdosen, mit denen […]

In Brasilien ist die Zahl der Corona-Todesfälle auf über 180.000 gestiegen. Das brasilianische Gesundheitsministerium meldete am Freitag 672 neue Todesfälle. Insgesamt starben seit Pandemiebeginn 180.437 Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion. Brasilien ist damit nach […]

Auf dem Petersplatz im Vatikan sind am Freitag der traditionelle Weihnachtsbaum und die Weihnachtskrippe eingeweiht worden. Die 30 Meter hohe Fichte stammt aus Kocevje im Südosten Sloweniens. Die riesige Keramik-Krippe wurde in Castelli entworfen, einem […]

Der US-Kongress hat eine drohende Haushaltssperre und damit eine Stilllegung von Bundesbehörden abgewendet – allerdings nur für eine Woche. Nach dem Repräsentantenhaus stimmte am Freitag auch der Senat für eine einwöchige Verlängerung des laufenden Bundeshaushaltes […]

Bund und Länder beraten einem Medienbericht zufolge am Sonntagvormittag über weitere Schritte in der Corona-Pandemie. Für 10.00 Uhr sei eine Telefonschalte von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder geplant, berichtete die „Rheinische […]

Österreichs Verfassungsgericht hat das pauschale Verbot von Sterbehilfe für verfassungswidrig erklärt. Der Straftatbestand „Hilfeleistung zum Selbstmord“ verstoße gegen das Recht auf Selbstbestimmung, erklärte Gerichtspräsident Christoph Grabenwarter am Freitag. Dieses umfasse „das Recht auf die Gestaltung […]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat zur Vorsicht an Weihnachten in der Corona-Krise aufgerufen. „Die Festtage sind eine Zeit der Entspannung und des Feierns, aber das Feiern kann sehr schnell in Traurigkeit umschlagen, wenn wir nicht die […]

US-Präsident Donald Trump hat die Arzneimittelbehörde FDA in rabiatem Ton zu einer sofortigen Zulassung von Corona-Impfstoffen aufgefordert. FDA-Chef Stephen Hahn solle „die verdammten Impfstoffe JETZT“ rausbringen, schrieb Trump am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter. „Hören Sie […]

Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat das Kopftuchverbot an Grundschulen gekippt. Das im vergangenen Jahr eingeführte Gesetz sei verfassungswidrig und diskriminierend, urteilte das Gericht am Freitag. Das Gesetz verbietet Mädchen unter zehn Jahren, in der Schule das […]

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) will Ermittlungen zur anhaltenden Gewalt durch islamistische Aufständische und Sicherheitskräfte einleiten. Nach einem gründlichen Prüfungsprozess seien die rechtlichen Voraussetzungen für ein Ermittlungsverfahren zur Lage in Nigeria erfüllt, erklärte Fatou […]

Trotz einer Veto-Drohung von US-Präsident Donald Trump hat der Kongress mit breiter Mehrheit den neuen Verteidigungshaushalt beschlossen, mit dem auch der geplante Truppenabzug aus Deutschland blockiert werden soll. Nach dem Repräsentantenhaus stimmte am Freitag der […]

Die Berliner Grünen wollen am Samstag (10.00 Uhr) ihre ehemalige Landeschefin Bettina Jarasch zur Spitzenkandidatin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im Herbst 2021 wählen. Wegen der Corona-Pandemie findet der Parteitag ausschließlich online statt. Sollten die […]

Die Skigebiete in der spanischen Region Katalonien nehmen nächste Woche den Betrieb auf. „Die katalanischen Skigebiete haben in Absprache mit der Regionalregierung beschlossen, die Skisaison am Montag zu eröffnen“, teilte der Branchenverband Acem am Freitag […]

Russlands Präsident Wladimir Putin sieht keine Grundlage für Ermittlungen im Fall des vergifteten Oppositionellen Alexej Nawalny. „Wenn eine Person fast stirbt, bedeutet dies nicht, dass jedes Mal eine strafrechtliche Untersuchung eingeleitet werden muss“, erklärte der […]

Auch eine für Samstag in Dresden angemeldete sogenannte Querdenken-Demonstration gegen die Corona-Auflagen bleibt verboten. Das Verwaltungsgericht Dresden wies am Freitag einen Eilantrag der Organisatoren gegen die Entscheidung der Stadt zurück, die Kundgebung zu untersagen. Das […]

UN-Generalsekretär António Guterres hat sich vor dem Hintergrund der Corona-Krise für eine Reform des UN-Sicherheitsrates ausgesprochen. „Leider haben die Regierungen keine gemeinsame Antwort auf diese globale Bedrohung gefunden“, sagte er am Freitag bei einer Online-Veranstaltung […]

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat Steuererhöhungen trotz der aktuellen Rekordverschuldung des Bundes auch auf mittlere Sicht erneut eine Absage erteilt. Man solle sich weniger damit beschäftigen, „wie wir Steuern erhöhen können, sondern wir sollten uns […]