Monat: Dezember 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat davor gewarnt, dass nach wochenlangem Teil-Lockdown die Anstrengungen der Menschen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nachlassen könnten. „Wir erleben eine Ermüdung bei vielen Bürgerinnen und Bürgern nach fünf, sechs Wochen dieser […]

Die Kreditversicherer erwarten für das kommende Jahr einen deutlichen Anstieg der Unternehmenspleiten: „Die deutsche Wirtschaft schiebt seit Monaten eine Welle von Insolvenzen vor sich her“, erklärte am Donnerstag der Vorsitzende der Kommission Kreditversicherung im Gesamtverband […]

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hält den zuletzt wieder registrierten Anstieg bei den Corona-Neuinfektionen für „besorgniserregend“. Wieler warnte vor einer Rückkehr zu einem exponentiellen Wachstum, zu Weihnachten forderte er von den Bundesländern einen […]

Das Vertrauen in Aussagen von Experten zu Corona bleibt in Deutschland auf einem hohen Niveau. Laut einer am Donnerstag in Berlin von der Initiative Wissenschaft im Dialog (WID) veröffentlichen Befragung, haben 73 Prozent Vertrauen in […]

Nach Warnungen vor allergischen Reaktionen beim Biontech-Pfizer-Impfstoff gegen das Coronavirus hat der Gründer des Tübinger Pharmaunternehmen Curevac, das an ähnlichen Impfstoffen arbeitet, vor Panik gewarnt. Die Impfungen hätten in der Regel ganz normale Nebenwirkungen wie […]

In Brüssel sind die EU-Staats- und Regierungschefs zu ihrem letzten Gipfel in diesem Jahr zusammengekommen. Die Sitzung begann am Donnerstagnachmittag mit einem Moment des Gedenkens an den verstorbenen ehemaligen französischen Präsidenten Valéry Giscard d’Estaing. Zentrale […]

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine schnelle Entscheidung über einen verschärften bundesweiten Lockdown gefordert. Spätestens am Freitag sollten die Länder darüber mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten, sagte Schwesig […]

Anlässlich der EU-Spitzenberatungen zum Klimaschutz fordern Grüne und Umweltverbände insbesondere von der Bundesregierung mehr Ehrgeiz bei der Senkung des CO2-Ausstoßes. Es sei „höchste Zeit, dass sich die Bundesregierung für ein EU-Klimaziel von minus 60 Prozent […]

Die Europäische Zentralbank (EZB) weitet ihre Anleihekäufe in der Corona-Krise nochmal deutlich aus: Das Notfall-Anleihekaufprogramm PEPP wird verlängert und um 500 Milliarden Euro auf insgesamt 1,85 Billionen Euro aufgestockt, wie eine EZB-Sprecherin am Donnerstag in […]

Die Erfahrung mit der Corona-Pandemie lässt gerade junge Menschen einer Studie zufolge sorgenvoll in die Zukunft blicken. Besonders junge Menschen in biografischen Übergangsphasen etwa nach der Schulausbildung hätten Sorgen, ergab die am Donnerstag von den […]

Die Deutsche Bahn (DB) hat wie angekündigt in diesem Jahr gut zwölf Milliarden Euro in die Erneuerung und Modernisierung von Schienennetz und Bahnhöfen gesteckt. Die Bauarbeiten seien „so kundenfreundlich wie nie“ abgelaufen, teilte der Konzern […]

Der US-Elektroautobauer Tesla kann die Rodungsarbeiten auf der Baustelle für seine Fabrik in Grünheide bei Berlin fortsetzen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) wies den Eilantrag zweier Umweltverbände dagegen am Donnerstag ab. Die Abwägung der naturschutzrechtlichen Belange […]

Angesichts der weiterhin festgefahrenen Gespräche mit Großbritannien treibt die EU-Kommission die Vorbereitungen für ein Scheitern der Verhandlungen voran. Die Brüsseler Behörde veröffentlichte am Donnerstag Notfallgesetze für den Fall, dass es am 1. Januar kein Handelsabkommen […]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat einen harten Lockdown für Berlin angekündigt. „Wir werden den Einzelhandel runterfahren müssen – es geht nicht anders“, sagte Müller am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Der Einzelhandel und auch Schulen […]

Google und Amazon müssen in Frankreich Bußgelder in Millionenhöhe zahlen. Nach Angaben der Datenschutzbehörde Cnil vom Donnerstag muss Google eine Rekordstrafe von 100 Millionen Euro zahlen, Amazon weitere 35 Millionen Euro. Die Pariser Behörde begründete […]

Vor der Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat zum neuen Adoptionsrecht am Donnerstagabend haben die Grünen an Union und SPD appelliert, den Weg für eine Einigung frei zu machen. „Der Vermittlungsausschuss hat heute die […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat an die besonderen Herausforderungen für Familien in der Corona-Pandemie erinnert. „Das Berufs- und Familienleben muss unter den veränderten Bedingungen anders organisiert werden“, erklärte Giffey am Donnerstag anlässlich der Vorstellung des […]

Stipendien oder Studienbeihilfen können steuerpflichtig sein. Das ist der Fall, wenn ihnen eine weisungsgebundene Arbeitsleistung gegenübersteht, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. (Az: X R 6/19) Klägerin ist […]