Jahr: 2020

Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat sich kritisch über mögliche neue Einschränkungen bei der Versammlungsfreiheit aufgrund steigender Corona-Fallzahlen geäußert. „Jeder weiß, dass die Einschränkung der Versammlungsfreiheit wieder einen großen Eingriff bedeuten würde“, sagte Geisel […]

Die EU-Außenminister haben Sanktionen wegen des Giftanschlags auf den russischen Oppositionellen Alexej Nawalny auf den Weg gebracht. Die Minister unterstützten nach Angaben von drei Quellen bei ihrem Treffen in Luxemburg grundsätzlich einen deutsch-französischen Plan für […]

Erfolgreiches Ende einer historischen Arktismission: Planmäßig ist am Montag das Forschungsschiff „Polarstern“ von seinem einjährigen Aufenthalt in der Arktis nach Bremerhaven zurückgekehrt. Expeditionsleiter Markus Rex zeigte sich „hochzufrieden“ mit dem Einsatz. „Uns ist da Großes […]

Wegen der anhaltenden Gewalt gegen Demonstranten in Belarus nimmt die EU nun Staatschef Alexander Lukaschenko persönlich ins Visier. Die EU sei bereit, auch gegen Lukaschenko Sanktionen zu verhängen, erklärten die EU-Außenminister am Montag in Luxemburg. […]

Der an Corona erkrankte ehemalige ukrainische Präsident Petro Poroschenko ist aus dem Krankenhaus entlassen worden. Poroschenko durfte die Klinik am Montag verlassen, nachdem er eine Woche lang wegen einer doppelten Lungenentzündung behandelt worden war, wie […]

Die Londoner Polizei hat 31 Verdächtige wegen Online-Kinderpornografie festgenommen. Bei einwöchigen Razzien in der britischen Hauptstadt seien zudem mehr als 300 Beweisstücke wie Handys und Laptops beschlagnahmt worden, teilte Scotland Yard am Montag mit. Rund […]

In Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt haben Kinder am Wochenende für ernsthafte Zwischenfälle im Bahnbetrieb gesorgt. Bei Paderborn entgleiste am Sonntag ein Passagierzug, wie die Bundespolizei mitteilte. Ein Elfjähriger gestand, ein 1,20 Meter langes Stahlelement auf die […]

Angesichts der weiter steigenden Corona-Zahlen will der britische Premierminister Boris Johnson am Montag ein dreistufiges Warnsystem vorstellen. Das System sieht nach Angaben der Regierung in London eine Klassifizierung aller Gebiete in England nach den Kategorien […]

Wegen der weiter massiv steigenden Corona-Infektionszahlen prüft die französische Regierung eine Verschärfung der Maßnahmen bis hin zu örtlichen Ausgangssperren. „Nichts darf ausgeschlossen werden, wenn man sich die Lage in unseren Krankenhäusern anschaut“, sagte Premierminister Jean […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten der Länder über das umstrittene Beherbergungsverbot für Reisende aus deutschen Corona-Risikogebieten sprechen. Merkel werde sich in der Bund-Länder-Spitzenrunde „die Argumente aller Seiten anhören“, sagte Regierungssprecher […]

Mit knapp einer halben Milliarde Dollar (knapp 423 Millionen Euro) unterstützt die US-Regierung die britische Pharma-Firma AstraZeneca bei der Entwicklung eines Medikaments gegen die Corona-Krankheit Covid-19. Gleichzeitig gab der Konzern am Montag den Start der […]

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat den Verhandlungstermin im sogenannten Dieselverfahren gegen Daimler aufgehoben. Ursprünglich sollte am 27. Oktober verhandelt werden. Der Kläger nahm aber die Revision zurück, wie der BGH am Montag mitteilte. Er […]

Die Sorgen vieler Einzelhändler vor einem harten Winter nehmen nicht ab: Nun warnt der Handelsverband Baden-Württemberg (HBW) vor den Folgen gestrichener verkaufsoffener Sonntage und Weihnachtsmärkte. Zahlreiche Kommunen wollten oder könnten solche Veranstaltungen aktuell nicht organisieren, […]

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Verhandlung zum Handelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada wegen des coronabedingten Beherbergungsverbots in Baden-Württemberg um zwei Stunden verschoben. Die Verhandlung starte aus diesem Grund am Dienstag erst um […]

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen wird ab dem kommenden Jahr mit 106 Drohnen ausgestattet. „Drohnen machen die Arbeit der Polizei an vielen Stellen einfacher und erweitern ihre Möglichkeiten – gerade, wenn es um die Verfolgung von […]

Der polnische Onlinehändler Allegro hat bei seinem Börsengang am Montag massive Kursgewinne verzeichnet. Der Aktienkurs stieg an der Warschauer Börse gegenüber dem Ausgabepreis um zunächst 51 Prozent. Allegro wurde damit mit rund 14,8 Milliarden Euro […]

Der US-Seuchenexperte Anthony Fauci ist verärgert über einen Werbespot des Wahlkampfteams von US-Präsident Donald Trump. Der Regierungsberater erhob am Sonntag den Vorwurf, in dem Clip in irreführender Weise zum Kampf gegen die Corona-Pandemie zitiert zu […]

Niedersachsen hat eine Studie zu Rechtsextremismus in der Polizei angekündigt. Diese Untersuchung werde in seinem Bundesland „recht schnell“ starten, sagte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Er setzt darauf, dass sich […]