Jahr: 2020

Der Berliner Innensenat hat eine für Samstag geplante Demonstration des Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann verboten. Das Verbot stütze sich auf mehrere Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit einer Demonstration Hildmanns vom vergangenen Wochenende wegen des Vorwurfs unter anderem […]

Trotz steigender Zahlen bei den Corona-Infektions- und Todesfällen weist Südafrika offiziell eine vergleichsweise niedrige Sterblichkeitsrate auf. Nach einem Bericht zur sogenannten Übersterblichkeit dürfte die Zahl der Covid-19-Todesopfer in Wirklichkeit aber viel höher sein als offiziell […]

In Italien hat der Politiker Gianluigi Paragone die Partei „Italexit“ gegründet, mit der er sein Land nach dem Vorbild des Brexit aus der EU führen will. Die Zustimmung zur Partei werde „im gleichen Tempo wachsen, […]

In den USA haben in der vergangenen Woche weitere 1,42 Millionen Menschen ihren Job verloren. Das teilte das US-Arbeitsministerium in Washington am Donnerstag mit. Es ist das erste Mal seit Anfang April, dass diese Zahl […]

Trotz steigender Nutzerzahlen hat der US-Kurzbotschaftendienst Twitter im zweiten Quartal einen deutlichen Umsatzrückgang verzeichnet. Die Einnahmen sanken im Vergleich zum Vorjahresquartal um 19 Prozent auf 683 Millionen Dollar (590 Millionen Euro), wie das Unternehmen am […]

Person, Frau, Mann, Kamera, Fernsehen: Unter anderem mit dem Abrufen dieser fünf Wörter hat US-Präsident Donald Trump nach eigenen Worten einen kognitiven Test „mit Bravour bestanden“. Die Gedächtnisaufgabe beweise, dass er die „geistige Ausdauer“ habe, […]

Viele Teenager in Deutschland fühlen sich einer Untersuchung zufolge von der Politik weder gehört noch ernst genommen. Ein Großteil beklagt eine fehlende Teilhabe der jungen Generation an politischen Entscheidungsprozessen, wie die am Donnerstag in Berlin […]

Die Grünen-Spitze fordert nach dem Bekanntwerden weiterer „NSU 2.0“-Drohungen ein entschlossenes Vorgehen gegen rechtsextreme Hetze. „Die Drohmails gegen Politikerinnen und Politiker und andere Personen des öffentlichen Lebens wollen einschüchtern und engagierte Menschen klein kriegen“, sagte […]

Die Wegnahme von 50 Katzen ist einem Gerichtsurteil zufolge rechtens, wenn die Tiere erheblich vernachlässigt sind. Behörden können die Haustiere dem Halter wegnehmen und auf dessen Kosten anderweitig unterbringen, wie das Verwaltungsgericht im rheinland-pfälzischen Neustadt […]

In Berlin sind nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts erotische Massagen und der Besuch in BDSM-Studios wieder zulässig. Das Verbot dieser Betriebe verstoße gegen den Gleichheitssatz, entschied das Gericht am Donnerstag in zwei Eilverfahren. Damit gab […]

Die italienische Küstenwache hat das Rettungsschiff „Ocean Viking“ auf unbestimmte Zeit festgesetzt. Der Entscheidung sei eine elfstündige Inspektion im sizilianischen Hafen von Porto Empedocle vorausgegangen, teilte die europäische Hilfsorganisation SOS Méditerranée in der Nacht zum […]

EU-Chefunterhändler Michel Barnier hält eine Einigung mit Großbritannien über ein Handelsabkommen nach dem Brexit zum jetzigen Zeitpunkt für „unwahrscheinlich“. Die britische Regierung weigere sich, „sich zu offenen und fairen Wettbewerbsbedingungen und einem ausgewogenen Fischereiabkommen zu […]

Will Papst Franziskus einen Aufstand der deutschen Bischöfe? Die ersten bischöflichen Reaktionen auf die am Montag überraschend veröffentlichte Instruktion zur Zukunft der Pfarrgemeinden zeigen einen Ungehorsam gegenüber dem Papst, wie es ihn nur selten gibt. […]

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hat erneut die Hoffnung auf eine schrittweise Aufhebung der Reisewarnung für die Türkei geäußert. „Wenn Regionen wie die Region Ägäis, Izmir oder auch die Region Antalya oder Bodrum, […]

Die EU-Kommission hat sich für Nachverhandlungen mit dem EU-Parlament über die Gipfelbeschlüsse zum milliardenschweren Finanzpaket ausgesprochen. Er teile die Kritik der EU-Abgeordneten an der geplanten Ausgestaltung des nächsten mehrjährigen EU-Haushalts, sagte Haushaltskommissar Johannes Hahn am […]

Die klassische Verteilung der Lohnsteuerklassen beim Ehegattensplitting reduziert den Anspruch auf Krankengeld, Arbeitslosengeld I und Elterngeld monatlich um mehrere hundert Euro. Beim Krankengeld ist die Differenz zwischen den Lohnsteuerklassen V und III mit bis zu […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat vor steigenden Flüchtlingszahlen auf der Balkanroute gewarnt. „Die Migration auf der Westbalkanroute steigt und der Zustand ungeordneter Migration muss beendet werden“, sagte Seehofer am Donnerstag zum Abschluss einer Konferenz in […]

China hat seine erste eigene Mars-Mission gestartet. Eine Trägerrakete vom Typ „Langer Marsch 5“ mit einem Orbiter, einem Landegerät und einem Rover hob am Donnerstag vom Weltraumbahnhof Wenchang auf der südchinesischen Insel Hainan ab. Mit […]