Monat: Januar 2021

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat vor einer Vertrauensabstimmung im Senat um Unterstützung für seine Regierung geworben. „Allen, denen das Schicksal Italiens am Herzen liegt, sage ich: Helft uns“, wandte sich Conte am Montag an die […]

Der ehemalige Grünen-Chef Cem Özdemir rät seiner Partei, im Falle einer Regierungsbeteiligung das Innenministerium zu beanspruchen. „Wir können Innenpolitik und haben mit Personen von Robert Habeck bis Irene Mihalic und Konstantin von Notz die nötige […]

Im Eilverfahren hat ein russisches Gericht nach der Rückkehr von Alexej Nawalny aus Deutschland 30 Tage Haft gegen den Oppositionellen verhängt. Der Kreml-Kritiker müsse nach seiner Festnahme am Sonntag bis zum 15. Februar in Arrest […]

Im öffentlichen Dienst in Deutschland fehlt es aus Sicht vieler Beschäftigten an geeigneten Homeoffice-Regelungen. Viele Beamte und Angestellte wünschten sich „mehr Möglichkeiten, um von Zuhause aus arbeiten zu können – das war schon vor Corona […]

Die Ministerpräsidenten der von der SPD geführten Bundesländer und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sind für eine Verlängerung des Lockdowns um zwei Wochen bis Mitte Februar. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte am Montag […]

Wegen der Corona-Pandemie begeht der Bundesrat ein wichtiges Jubiläum früher als ursprünglich vorgesehen. Aufgrund verschiedener Sondersitzungen zur Bewältigung der Krise findet die 1000. Sitzung der Länderkammer bereits am 12. Februar statt, wie Bundesratspräsident Reiner Haseloff […]

Wenn Soldaten eine Impfung verweigern, müssen sie mit einer Disziplinarstrafe rechnen. Mit einem am Montag bekanntgegebenen Beschluss bestätigte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einen achttägigen Disziplinararrest gegen einen Hauptfeldwebel. (Az: 2 WNB 8.20) Der Soldat hatte […]

Der scheidende US-Präsident Donald Trump will Medienberichten zufolge in seinen letzten Amtstagen noch eine Reihe von Begnadigungen aussprechen. Der Nachrichtensender CNN und die „Washington Post“ berichteten am Montag, der Republikaner könnte mehr als 100 Menschen begnadigen […]

Wegen sexueller Nötigung von Minderjährigen ist ein Priester in Frankreich zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Der 59-jährige Abt darf zudem fünf Jahre lang keine Funktion ausüben, in der er mit Kindern zu tun hat, […]

Die Polizei in Sachsen hat die Diebe eines vor fünf Monaten in einem Tierpark gestohlenen Kaninchens dingfest gemacht. Das Langohr names Lulu wurde in der vergangenen Woche bei einer Durchsuchung in der Wohnung von zwei […]

Nach der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef sorgt die Frage nach der künftigen Rolle des in einer Stichwahl unterlegenen Friedrich Merz weiter für Unruhe in der Partei. Auch am Montag zeigten sich CDU-Politiker irritiert […]

Die Polizei im niedersächsischen Bad Pyrmont hat die Ursache für wiederholte rätselhafte Explosionsgeräusche in den vergangenen Monaten und Jahren geklärt. Nach eigenen Angaben vom Montag fassten die Beamten einen 25-jährigen Mann, der zugab, aus Spaß […]

Der Bundesrat hat den Weg für das erweiterte Kinderkrankengeld in Pandemiezeiten frei gemacht. Die Länderkammer billigte am Montag das vom Bundestag vergangene Woche beschlossene Gesetz, demzufolge gesetzlich versicherte Familien in diesem Jahr 20 statt zehn […]

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat sich kritisch zu möglichen Kapazitätsobergrenzen für öffentliche Verkehrsmittel geäußert. „Gerade im Verkehr mit U-, Straßen- und S-Bahnen müsste zusätzliches Personal eingesetzt werden, um die Einhaltung der Kapazitätsobergrenze sicherzustellen“, hieß es in […]

Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Sebastian Hartmann, will beim anstehenden Parteitag im März nicht mehr für den Landesvorsitz kandidieren. Darüber habe er den Landesvorstand am Montag in einem Schreiben informiert, erklärte eine Parteisprecherin. Zuvor hatte […]

Die weitere Verringerung von Kontakten soll im Mittelpunkt der Bund-Länder-Beratungen am Dienstag zur Eindämmung der Corona-Pandemie stehen. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies am Montag in Berlin auf die bereits diskutierten Themenbereiche Homeoffice, Einsatz medizinischer Masken sowie […]

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Arbeitsschutzstandards in der Corona-Krise nochmal verschärfen. Entsprechende Vorschläge seines Ministeriums sollten am Dienstag beraten und anschließend „unverzüglich per Rechtsverordnung“ umgesetzt werden, wie Heil am Montag ankündigte. „Da geht es […]

Ein russisches Gericht hat nach der Rückkehr von Alexej Nawalny aus Deutschland im Eilverfahren 30 Tage Haft gegen den Oppositionellen verhängt. Der Kreml-Kritiker müsse nach seiner Festnahme am Sonntag bis zum 15. Februar in Haft […]