Maas will bis Ende April Klarheit zu Nato-Einsatz in Afghanistan

Heiko Maas - Bild: Daina Le Lardic/EP
Heiko Maas - Bild: Daina Le Lardic/EP

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat bis Ende April Klarheit zur Zukunft des Nato-Einsatzes in Afghanistan gefordert. Er gehe nicht davon aus, dass die Friedensverhandlungen mit den radikalislamischen Taliban bis dahin zuende sein würden, sagte Maas am Dienstag beim Nato-Außenministertreffen in Brüssel. Bei einer Koppelung der Miltärpräsenz an die Friedensgespräche müsse deshalb der Nato-Einsatz verlängert werde. Nötig sei dann auch eine Vereinbarung mit den Taliban zur Verhinderung von Gewalt.

Die Regierung des früheren US-Präsidenten Donald Trump hatte den Taliban einen Abzug aller ausländischen Truppen bis zum 30. April in Aussicht gestellt. Sein Nachfolger Joe Biden hat diese Vereinbarung auf den Prüfstand gestellt, nachdem Friedensgespräche zwischen der Regierung in Kabul und den Taliban bisher nicht zum Erfolg geführt haben.

US-Außenminister Antony Blinken machte bei dem Nato-Treffen in Brüssel klar, dass die Bewertung seiner Regierung zu Afghanistan noch nicht abgeschlossen sei. Er verwies dabei darauf, dass Biden bereits gesagt habe, dass ein vollständiger Abzug zum 1. Mai schwierig sein werde. Die Taliban haben schon mehrfach mit Angriffen auf die Nato-Truppen gedroht, wenn diese nicht zu diesem Termin abgezogen seien.

Maas sagte, er unterstütze die USA dabei, eine Vereinbarung mit den Taliban zu treffen, die dies verhindert. „Wir wollen eine Verständigung, dass die Militärpräsenz auch angepasst wird an die Dauer der Friedensverhandlungen“, sagte er. Denn dies sei „die Gewähr dafür (…), dass die Gewalt nach Ende April nicht wieder Ausmaße annimmt, wie wir sie aus der Vergangenheit kennen“.

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