Malu Dreyer ist als rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin so bekannt, dass auf ihren SPD-Wahlplakaten neben ihrem Foto und dem Motto „Wir mit ihr“ häufig nicht einmal ihr Name steht. Sie will ihr Amt bei der Landtagswahl am […]
Rund 3,1 Millionen Wahlberechtigte sind am Sonntag kommender Woche in Rheinland-Pfalz zur Wahl eines neuen Landtags aufgerufen. Die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer kämpft mit der CDU um Herausforderer Christian Baldauf um die Position der […]
Vom früheren baden-württembergischen CDU-Ministerpräsidenten Erwin Teufel stammt der Satz, mit Bildungspolitik könne man keine Wahlen gewinnen, nur verlieren. Doch Susanne Eisenmann, Kultusministerin von Baden-Württemberg und christdemokratische Herausforderin von Grünen-Regierungschef Winfried Kretschmann bei der Landtagswahl am […]
In seiner Partei hatte Winfried Kretschmann lange einen betont schweren Stand, später führte er die Grünen in der einstigen CDU-Hochburg Baden-Württemberg souverän an die Schalthebel der Macht. Wenn im Südwesten am Sonntag ein neuer Landtag […]
Wenn in Baden-Württemberg am Sonntag kommender Woche ein neuer Landtag gewählt wird, geht es für Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen um seine dritte Amtszeit. Er regiert den Südwesten seit 2011 – zunächst mit der SPD […]
Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat den Berliner Rapmusiker „Fler“ zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten auf Bewährung verurteilt. Es hätten zwar elf Straftaten festgestellt werden können, es handle sich aber „um Taten der Bagatellkriminalität“, sagte der […]
Mehr als 168 Millionen Kinder weltweit sind nach Angaben von Unicef seit fast einem Jahr aufgrund von Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie vom Schulunterricht ausgeschlossen. 214 Millionen Kinder hätten mehr als drei Viertel ihres Unterrichts verpasst, teilte […]
Die AfD hat in einer ersten Reaktion auf die Medienberichte zur Einstufung der Partei als Rechtsextremismus-Verdachtsfall schwere Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz erhoben. Dass sich das Bundesamt an seine eigene Stillhaltezusage „nicht gehalten hat, ist offensichtlich […]
Mit scharfer Kritik haben Umweltverbände und Menschenrechtsgruppen auf das vom Kabinett verabschiedete Lieferkettengesetz reagiert und Verbesserungen gefordert. Der Schutz von Umwelt und Klima bleibe in dem Entwurf „größtenteils unberücksichtigt“, erklärte die Deutsche Umwelthilfe am Mittwoch. […]
Die EU-Mitgliedstaaten haben den Weg für den Start einer breit angelegten Diskussion über die Reform der Europäischen Union im März geebnet. Die Botschafter der 27 EU-Länder hätten einen Kompromissvorschlag für die sogenannte Konferenz zur Zukunft […]
m Zuge der EU-Mission „Irini“ zur Verhinderung von Waffenlieferungen nach Libyen entsendet Deutschland in dieser Woche erneut ein Kriegsschiff ins Mittelmeer. Die Fregatte „Berlin“ werde am Freitagnachmittag auslaufen und ab Mitte des Monats an der […]
Dem Fernsehkoch Steffen Henssler gehen die geplanten Öffnungsschritte für die Außengastronomie nicht weit genug. „Das ist ein bisschen so diese Karotte an der Stange, die hingehalten wird“, sagte der 48-Jährige am Mittwoch den Sendern RTL […]
Nicht nur Menschen, Schimpansen, Raben und Papageien bestehen den sogenannten Marshmallow-Test: Auch Tintenfische sind in der Lage, für eine größere Belohnung länger zu warten, statt sofort der Versuchung einer kleineren Belohnung zu erliegen. Das geht […]
Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hat Anklage gegen einen 56-Jährigen wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in 600 Fällen erhoben. Auf die Spur des Chemnitzers kam der Staatsschutz der örtlichen Kriminalpolizei bei langwierigen Ermittlungen im Zusammenhang mit […]
Für die Wissenschaftsjournalistin und Moderatorin Mai Thi Nguyen-Kim ist Politik „fast synonym mit Phrasen“. Sie würde „am liebsten Politiker im Wahlkampf dazu zwingen, eine wissenschaftliche Arbeit zu schreiben, in der sie alles mit einer Fußnote […]
Bislang sind einen Bericht zufolge rund zwei Drittel aller Gesundheitsämter in Deutschland an die moderne Software Sormas angeschlossen. 257 von 375 Ämtern seien bis zum vergangenen Wochenende damit ausgestattet worden, berichtete die „Bild“-Zeitung am Mittwoch […]
Angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise hält es die EU-Kommission nach jetzigem Stand für nötig, die europäischen Defizit- und Schuldenregeln auch im kommenden Jahr auszusetzen. Nach der Wintervorhersage der Behörde werde die Wirtschaftsleistung in der […]
Die SPD erhofft sich von dem neuen Gesetz zur Fortgeltung der epidemischen Lage mehr Rechtssicherheit für die Maßnahmen in der Corona-Pandemie. Bei der Frage von Lockerungen oder Verschärfungen sollen neben dem Inzidenzwert auch andere Kriterien […]
Bei einem schweren Erdbeben im Zentrum von Griechenland sind am Mittwoch mehrere Gebäude beschädigt worden. Das Beben hatte nach Angaben der US-Erdbebenwarte (USGS) eine Stärke von 6,3 und ereignete sich nahe der Stadt Larissa. Aus […]
NÜRNBERG. Die am 22. Februar 2021 in Kraft getretene nächtliche Ausgangssperre zwischen 22 Uhr und 5 Uhr wurde zum heutigen Mittwoch aufgehoben. Dazu Olaf Kuch, Leiter des Direktoriums Bürgerservice, Digitales und Recht, gegenüber der Redaktion […]
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